Die Vergessenen dieser Welt!

Nachrichten, Analysen und Meinungen zu aktuellen Themen, die anderweitig nicht gezeigt und gemeldet werden

Sendung 449 vom 30.08.2018

28.08.18 (Sendungen 2018)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

In diesem Jahr im August jährt sich zum 65. mal die völkerrechtswidrige  Geheimdienstaktion, mit der die USA im Iran einen demokratisch gewählten Premierminister stürzten und einen ihnen genehmen Diktator an die Macht brachten. Dank der USA konnte Shah Reza Pahlavi fast 30 Jahre Terror, Folter, Leid und Unglück über die iranische Bevölkerung bringen. Heute wollen wir an die damaligen Geschehnisse erinnern:

Schon einmal haben die USA und Großbritannien einen Militärschlag gegen Iran geführt, um sich das Öl des Landes zu sichern. 1953 finanzierte und organisierte der US-Geheimdienst CIA den Putsch der Monarchisten gegen Mossadegh, weil er die Ölindustrie verstaatlicht hatte. Bis zum Zweiten Weltkrieg hatte Großbritannien Teile des Nahen Ostens besetzt und auch große Macht über die iranische Politik. Folgte die iranische Regierung nicht den Wünschen der britischen, drohte diese mit Wirtschaftssanktionen oder Krieg. Vor allem seit Anfang des 20. Jahrhunderts große Ölquellen im Iran entdeckt wurden, wollte Großbritannien das Land um jeden Preis beherrschen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg besaß die Anglo-Iranian Oil Company (AIOC) das gesamte iranische Öl. Der größte britische Konzern gehörte dem Staat Großbritannien und garantierte die Versorgung der britischen Wirtschaft mit Öl. Später wurde das Unternehmen in BP umbenannt. In den 1950er Jahren machte die AIOC 200 Millionen Pfund Profit, zahlte an den Iran aber nur 16 Millionen an Fördergebühren, Dividenden und Steuern. An die britische Regierung hingegen zahlte die AIOC 50 Millionen Steuern. Den Iranern wurde ihre Ausbeutung auch dadurch verdeutlicht, dass Öl im Iran teurer war als in Großbritannien. Außerdem zeigten die britischen Beamten und Manager dieselbe rassistische Arroganz wie in den Kolonialgebieten.

Am 28. April 1951 wählte das Parlament Mohammed Mossadegh zum Premierminister. Bereits am 1. Mai kündigte er die Verstaatlichung der Ölindustrie an. Die britische Regierung vermutete zu Recht, dass sie die Kontrolle über den gesamten Nahen Osten verlieren könnte: Wenn es Persien erlaubt würde, damit davonzukommen, würden sich Ägypten und andere Länder im Nahen Osten ermutigt fühlen, es auch zu versuchen. Als nächstes könnten sie versuchen, den Suez-Kanal zu verstaatlichen, so Emanuel Shinwell, damals britischer Verteidigungsminister.

Außenminister Herbert Morrison wollte die Armee in den Iran schicken, um die Ölfelder zu besetzen und Mossadegh zu stürzen. Er gestand einem Beamten, er wünschte, er wäre Lord Palmerston, der britische Außenminister, der im späten 19. Jahrhundert die brutale Kolonialpolitik in Indien und dem Nahen Osten befahl und Kanonenboote schickte, um die Bevölkerung einzuschüchtern. Doch die britische Regierung hatte nicht genug Soldaten zur Verfügung, um den Iran anzugreifen.

Die britische Armee kämpfte bereits mit den USA in Korea, versuchte in Malaysia ihre Kolonien zu halten und tausende britische Soldaten besetzten in Ägypten die Region um den Suez-Kanal. Daher wurde beschlossen, nur die damals größte Ölraffinerie in Abadan zu beschlagnahmen. Durch die wirtschaftliche Schwächung des Iran sollte Mossadegh zum Rücktritt gezwungen werden. Doch die US-Regierung unterstützte diesen Plan nicht, weil sie den britischen Einfluss im Nahen Osten zu ihren eigenen Gunsten zurückdrängen wollte. Der britische Premierminister Attlee erklärte, dass angesichts der Position der USA Gewalt beim Halten der Raffinerie nicht eingesetzt werden kann. Wir könnten es uns nicht leisten, in einer solchen Frage mit den USA zu brechen. Doch schon 1953 finanzierte und organisierte der US-Geheimdienst CIA zusammen mit dem britischen Geheimdienst MI6 den Putsch gegen Mossadegh selbst (Operation Ajax).

Im März 1953 bat ein iranischer General in der US-Botschaft um Unterstützung für einen Staatsstreich der Armee. Im April bewilligte Allen Dulles, Direktor der CIA, eine Million US-Dollar für Ausgaben, die in irgendeiner Weise zum Sturz Mossadeghs führen. Die CIA verbreitete in der iranischen Hauptstadt Teheran regierungsfeindliche Cartoons und begann laut eines Berichts des damaligen CIA-Agenten Donald Wilber, ungünstige Artikel in die Lokalpresse zu pflanzen.

Im Juni entwarfen US-amerikanische und britische Agenten zusammen einen genauen Plan für den Putsch. Kurz darauf kam Kermit Roosevelt, Chef der CIA im Nahen Osten und Enkel des früheren US-Präsidenten Theodore Roosevelt, nach Teheran, um den Staatsstreich zu leiten. Am 11. Juli unterschrieb US-Präsident Eisenhower den Plan. Darin war festgelegt, dass die Demokratie im Iran abgeschafft und der bereits ins Ausland geflohene Mohammad Reza Pahlavi wieder als Schah eingesetzt werden sollte.

Am Morgen des 19. August begann die Armee mit dem Putsch. Schon um 10:15 Uhr befanden sich auf allen größeren Plätzen ganze Lastwagen voller Anhänger des Schahs aus dem Militär, so Wilber. Kurz nach Mittag fiel das zentrale Telegrafenamt. Ins ganze Land wurden Telegramme geschickt, die zur Unterstützung des Schahs aufriefen. Am frühen Nachmittag eroberte die Armee die Radiostation Teheran, so dass über Rundfunk der Sieg der Putschisten verbreitet werden konnte. Mossadegh und seine Verbündeten wurden verhaftet.

Nach dem Putsch wurde der persische Schah wieder auf seinem Thron installiert – und mit ihm ein brutales Regime, das mit Hilfe eines riesigen Geheimdienstes und der ausgiebigen Anwendung von Folter jegliche Opposition unterdrückte. In den 1970er Jahren wurde die Zahl der politischen Gefangenen im Iran auf 20.000 geschätzt. Den USA bot das Regime unter dem Schah die gewünschte Stabilität und sie unterstützten die Herrschaft Pahlavis mit viel Geld und vielen Waffen. Im Gegenzug wurde das iranische Öl einem Konsortium aus einem US-amerikanischem, einem britischen, einem französischen und einem niederländischen Konzern geschenkt.

Nicht ein Cent der Profite aus dem Ölgeschäft ging an die Iraner. Jeden Tropfen Öl musste der Iran zurückkaufen. Der Iran entwickelte sich so neben Israel zu einem zweiten wichtigen Bündnispartner der USA im Nahen Osten. Die CIA errichtete im Iran ihr Hauptquartier für die Region, in dem 24.000 »militärische Berater« tätig waren.

Umso größer war der Schock für Washington, als im Jahr 1979 im Iran eine Revolution ausbrach und der Schah 1979 aus dem Land fliehen musste. Die US-Armee war in ihrer globalen Handlungsfähigkeit nur wenige Jahre nach der Niederlage in Vietnam eingeschränkt. Hilflos musste die US-Regierung mit ansehen, wie einer ihrer zentralen Pfeiler in der Region zusammenbrach.

Durch die Revolution 1979 verloren die amerikanischen und europäischen Konzerne wieder die Herrschaft über das iranische Öl. Deshalb bedrohen heute die USA wieder den Iran, über 65 Jahre nach dem Sturz Mossadeghs. Die wirtschaftlichen Sanktionen gehen Hand in Hand mit der militärischen Aufrüstung der USA am Golf. Sie sind Teil einer Eskalation, die die Region gefährlich nah an den Rand eines weiteren Krieges bringt.

Das Szenario des Irak der Jahre von 1991 bis 2003 könnte sich wiederholen: Erst wurde das Land durch Wirtschaftssanktionen und punktuelle militärische Aktionen geschwächt, dann folgte der Krieg. Es ist die Zivilbevölkerung, die in beiden Fällen den höchsten Preis dafür zu zahlen hat.

Die Friedensbewegung muss von allen Bürgern dabei unterstützt werden ein klares Zeichen gegen die US-Amerikanische imperialistische Aggressionen zu setzten und sich für Frieden in dieser Region einzusetzen.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

(Quelle: diefreiheitsliebe.de / Marx21)

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Sendung 448 vom 16.08.2018

14.08.18 (Sendungen 2018)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

In der heutigen Sendung zitieren wir einen Artikel der Webseite wsws.org, der die aktuellen Geschehnisse rund um den Iran und die erneute Eskalation durch die USA, mit ihren erneuten Sanktionen gegen das Land, sehr gut beschreibt:

Als die Iran-Sanktionen der USA am letzten Dienstag, 7. August, erneut in Kraft traten, bedrohte US-Präsident Donald Trump gleichzeitig Länder und Konzerne in aller Welt: „Wer mit Iran Geschäfte macht, wird KEINE Geschäfte mit den Vereinigten Staaten machen.“

Den Strafmaßnahmen ging die Entscheidung der Trump-Regierung im Mai voraus, das internationale Atom-Abkommen mit dem Iran von 2015 (JCPOA) einseitig aufzukündigen. Die amerikanischen Sanktionen blockieren den iranischen Handel mit Flugzeugen, Autos, Edelmetallen, Kohle, Aluminium und Stahl sowie den Export von Teppichen und Pistazien.

Gleichzeitig droht die Washingtoner Regierung weltweit jedem Konzern, der die Sanktionen durchbricht, mit Ausschluss aus dem amerikanischen Markt. Eine zweite Runde von US-Sanktionen wird im November in Kraft treten. Sie wird alle ausländischen Finanztransaktionen mit der Zentralbank des Iran, sowie seine Ölexporte treffen. Der Iran finanziert den größten Teil seiner Staatsausgaben durch den Ölexport.

In seinem Tweet am Dienstag erklärte Trump: „Das sind die schärfsten Sanktionen, die jemals verhängt worden sind.“ Er stellte die gewagte Behauptung auf: „Ich fordere den WELTFRIEDEN, nicht mehr und nicht weniger.“ Im Namen des „Friedens“ bereitet die Trump-Regierung Handelskrieg und Krieg vor, nicht nur gegen den Iran, sondern auch gegen jeden potentiellen Rivalen der USA, einschließlich ihrer europäischen und asiatischen Verbündeten.

Am selben 7. August trat auch das sogenannte Abwehrgesetz der EU in Kraft, das es europäischen Konzernen untersagt, den Forderungen der USA nachzukommen und die Geschäftstätigkeit mit dem Iran einzustellen. Wer sich wegen der US-Sanktionen aus dem Iran-Geschäft zurückziehen will, der benötigt demnach eine Genehmigung der EU dafür. Andernfalls könnten Mitgliedsstaaten juristisch gegen ihn vorgehen.

„Die Amerikaner liegen hier wirklich falsch“, erklärte der Staatssekretär im britischen Außenministerium, Alistair Burt, auf BBC. Es sei die Sache jedes Unternehmens, zu entscheiden, ob es im Iran bleiben wolle oder nicht. Großbritannien jedenfalls sei der Meinung, dass das Iran-Atomabkommen von 2015 nicht nur für die Sicherheit der Region wichtig sei, sondern für die Sicherheit der ganzen Welt.

Nathalie Tocci, Beraterin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, klagte im BBC-Radio am Montagabend: „Wenn EU-Firmen die US-Sanktionen befolgen, dann werden sie wiederum von der EU mit Sanktionen belegt.“ Dennoch sei die Maßnahme notwendig, um dem Iran klarzumachen, dass die Europäer es mit der Behauptung, sie würden am Atomvertrag mit dem Iran festhalten, ernst meinten.

Viele europäische Firmen haben allerdings schon mit den Füßen abgestimmt. Der deutsche Autokonzern Daimler Benz bestätigte noch am 7. August, dass er seine Aktivitäten im Iran suspendiert habe. Andere Konzerne wie Boeing, Airbus, Total und Siemens wollen offenbar den gleichen Weg gehen.

Mit der Aufkündigung des Iran-Atomabkommens von 2015 führen die USA auch einen Schlag gegen ihre europäischen Rivalen, besonders gegen Deutschland. Deutsche Firmen, die schon seit Langem enge Beziehungen zum Iran haben, zögerten nicht lange, die Investitionsmöglichkeiten zu nutzen, die sich durch den Vertrag boten. Im vergangenen Jahr stiegen die deutschen Exporte in den Iran um 16 Prozent auf beinahe drei Milliarden Euro. Seit Beginn 2018 sind sie aber um vier Prozent wieder zurückgegangen, seitdem Trump seine neuen Sanktionen angekündigt hat.

Ein anonymer US-Vertreter erklärte am 6. August: „Um das Abwehrgesetz der EU machen wir uns keine besondere Sorge.“ Ein anderer Politiker behauptete: „Schon fast 100 internationale Firmen haben ihre Absicht kundgetan, den iranischen Markt zu verlassen.“ Ob die EU und ihre Mitgliedsstaaten tatsächlich versuchen werden, ihr Gesetz juristisch gegen europäische Konzerne durchzusetzen, wird sich erst noch zeigen.

Weitere US-Sanktionen gegen iranisches Öl sollen erst im November in Kraft treten, aber China hat die Androhung der USA, seine Ölimporte aus dem Iran zu beenden, schon jetzt scharf zurückgewiesen. Medienberichten zufolge hat China lediglich zugesagt, seine Käufe nicht zu erhöhen. China ist der wichtigste Abnehmer von iranischem Rohöl.

Das russische Außenministerium erklärte am Montag, die Sanktionen seien „ein negatives Beispiel“ für Washingtons Verletzung von UN-Resolutionen und seinem „rücksichtslosen Umgang mit internationalem Recht“. Russland fordert andere Länder auf, nicht zuzulassen, dass der Iran-Vertrag „auf dem Altar amerikanischer Politik“ geopfert werde, für den Versuch der USA, „Streitigkeiten mit dem Iran, die nichts mit dem Atomvertrag zu tun haben“, auf diese Weise zu lösen.

Die Trump-Regierung kündigte den Vertrag von 2015 auf, obwohl die internationale Atomagentur (IAEA) wiederholt bekräftigt hatte, das der Iran die Vertragsbedingungen peinlich genau eingehalten habe. Mit dem Vertrag stimmte der Iran einer strengen Begrenzung seines Atomprogramms zu. Im Gegenzug sollten die internationalen Sanktionen Schritt für Schritt abgebaut werden.

Die Trump-Regierung verurteilte das Abkommen aber immer wieder und verlangte, dass der Iran sein Nuklear- und Raketenprogramm gänzlich einstellen müsse. Auch müsse der Iran noch schärfere Kontrollen der IAEA zulasse und seine „Unterstützung des Terrorismus“ einstellen. Diese letzte Forderung bedeutet die völlige Unterwerfung des Iran unter die Vorherrschaft der USA über den Nahen Osten. Sie würde den Abzug aller iranischen Truppen aus Syrien und das Ende der Unterstützung seiner Verbündeten beinhalten. Zu den Verbündeten des Iran zählen die Hisbollah im Libanon, die Hamas im Gazastreifen und die Houthi-Rebellen im Jemen.

Der amerikanische Sicherheitsberater John Bolton behauptete am Montag, die US-Regierung strebe keinen Regimewechsel in Teheran an, sondern wolle durch ihren beispiellosen Druck auf die iranische Regierung lediglich bewirken, dass diese ihr Verhalten ändere. Solche Äußerungen sind schlicht nicht glaubwürdig. Bolton selbst ist für militaristische Äußerungen berüchtigt, die nahelegen, dass die USA in Teheran die Installation eines unterwürfigen Regimes anstreben.

Die Sanktionen der Trump-Regierung zielen ganz offensichtlich darauf ab, im Iran eine schwere wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise zu provozieren. Die Entscheidung im Mai, sich aus dem Atomvertrag zurückzuziehen, hat schon heute schwere Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft. Die iranische Währung hat auf dem inoffiziellen Markt schon die Hälfte ihres Werts gegenüber dem Dollar eingebüßt. Das führt zu Preissteigerungen bei Lebensmitteln und andern Gütern des Grundbedarfs.

Die Trump-Regierung spekuliert offensichtlich auf regierungskritische Demonstrationen im Iran, die sie für ihre Zwecke ausnutzen könnte. Solche Unruhen sind auch wirklich in den letzten Monaten ausgebrochen. In den jüngsten Demonstrationen kommen aber sehr unterschiedliche Schichten zum Ausdruck. Es sind zum Beispiel Arbeitslose oder Lehrer, die höhere Löhne fordern, wie auch wohlhabendere Schichten, die gegen die Devisenkontrollen der Regierung protestieren.

Weltweit nehmen die Aufstände, Widerstandsbewegungen und Streiks der Arbeiterklasse zu, und so könnte sich eine Bewegung entwickeln, die sich nicht nur gegen das repressive iranische System, sondern vor allem auch gegen den räuberischen US-Imperialismus richtet.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

Quelle:
www.wsws.org

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Sendung 447 vom 09.08.2018

07.08.18 (Sendungen 2018)

Heute berichten wir von der Hiroshimagedenkveranstaltung vor der Frankfurter Paulskirche am 4. August 2018

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Sendung 446 vom 02.08.2018

01.08.18 (Sendungen 2018)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Wenn es um die Behandlung von Krebs geht, so wird immer gerne darauf hingewiesen, welche Fortschritte und Erfolge „in der letzten Zeit“ gemacht wurden. Dies ist in vielen Einzelfällen und bei einzelnen Krebsarten zum Glück richtig. Schaut man aber einmal genauer hin, so ergibt sich ein anderes Bild.

Betrachtet man die Zeit seit den 60’ziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, so hat sich an den Behandlungsmethoden nur wenig geändert: Operation, Chemotherapie und Bestrahlung dominieren in der überwiegenden Zahl der Fälle. So gesehen werden Krebspatienten heute noch genauso behandelt, wie vor 50 Jahren.

Die Anzahl der Todesfälle pro Jahr ist grob gerechnet auch ungefähr gleich geblieben: bei rund 200.000 pro Jahr.

Die Erfolge, die es heute bei der Krebsbehandlung (im Gegensatz zu früher) gibt, sind auf Teilbereiche beschränkt. Die beiden größten (und wirklichen) Erfolge sind die Knochenmarktransplantation seit 1969 und die Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs, seit 2006.

Die meisten anderen Erfolge sind in der Regel neue Krebsmedikamente zur Chemotherapie.

Eines haben alle Therapieformen gemeinsam: Ihre Anwendung ist mit sehr hohen Kosten verbunden. Natürlich ist jeder einzelne gerettete Patient die Kosten wert! Trotzdem lohnt es sich, einmal näher darauf zu schauen, wohin die ausgegebenen Gelder fließen und wer einen Profit daraus zieht!

Weltweit gesehen fallen nur 19 Prozent der Behandlungskosten auf den stationären Bereich. Der größte Kostentreiber liegt in den Kosten für Krebsmedikamente. Die Ausgaben der GKV (gesetzliche Krankenversicherung) für Onkologika im ambulanten Bereich beliefen sich in den Jahren 2011 bis 2014 auf 2,9 bis 3,4 Mrd. Euro. Dies waren stets zwischen 10,1 % und 11,2 % der gesamten GKV-Ausgaben für Medikamente, die sich jedoch 2014 auf sage und schreibe 31,7 Mrd. Euro summierten. So sind die Kosten für Krebsmedikamente von 2005 bis 2013 um das 35-Fache gestiegen.

Genaue Zahlen über die weltweiten Kosten für Krebsmedikamente (Onkologika) sind nicht zu finden. Es dürfte aber jedem Zuschauer klar geworden sein, um was für einen hunderte Milliardenmarkt es geht, der im Prinzip auf eine Hand voll Pharmakonzerne verteilt ist.

Es gibt den alten Witz darüber einen Automotor zu erfinden, der mit Wasser angetrieben wird. Spinnen wir den einmal weiter:

Stellen wir uns einmal vor, es wird eine Therapie gefunden, die jede Form von Krebs innerhalb einer Woche heilt, zuverlässig und zu den Kosten der Behandlung eines grippalen Infektes. Hurra sagen sie? Wir stimmen ihnen selbstverständlich zu. Aber was würde auf der anderen Seite passieren.

Bei den Krebsprofiteuren, wie der Pharmaindustrie würde ein hunderte-Milliardenmarkt wegbrechen. Und ähnlich wie bei der deutschen Autoindustrie würde die herrschende Klasse auch hier schützend ihre Hand darüber halten. Wenn sie es nicht sogar schon tut, dass kann zum jetzigen Zeitpunkt keiner genau sagen.

Auch wenn das zuvor gesagte Fiktion ist, steht doch im Grunde fest, dass es gar kein Interesse daran gibt Krebs zu heilen!

Die einfache und unkomplizierte Heilung von Krebs wäre zwar eine der größten humanitären Errungenschaften überhaupt, aber eine wirtschaftliche Katastrophe. Also behält man lieber den wirtschaftlich hoch profitablen Status Quo bei und geht weiter den Weg der ganz kleinen Schritte um nicht zugeben zu müssen, man täte überhaupt nichts.

Was sind schon ein paar hunderttausend Menschenleben gegenüber Gewinnmargen der Industrie und dem Börsenwert der Daxkonzerne?

Dass es im Kapitalismus und vor allem im Neoliberalismus nur um den Profit geht mag eine Binsenweisheit sein, ein Beispiel aus dem Arzneimittelmarkt soll das vorher gesagte zusätzlich untermauern.

Der Schweizer Pharmakonzern Roche stellt seit 20 Jahren ein Medikament her, mit dem sich auch Multiple Sklerose behandeln lässt. Es hat zwar dafür keine Zulassung, die Verwendung dafür ist Ärzten aber erlaubt gewesen. Behandlungskosten pro Jahr 3000 €.

Nun kommt der Trick: Roche verändert den alten Wirkstoff leicht, meldet ihn als MS-Medikament an und lässt ihn sich patentieren. Damit hat das alte Medikament automatisch keine Erlaubnis zur MS-Behandlung mehr, da es ja ein neues gibt. Einziges Problem an der ganzen Geschichte: Die Behandlungskosten tun sich mehr als verzehnfachen, auf jährlich 33000 €!

Das ist alles ganz legal, da Pharmakonzerne für neue Medikamente den Verkaufspreis im ersten Jahr frei bestimmen können, ohne jede Regelung. Erst im zweiten Jahr können die Krankenkassen über den Preis verhandeln, im ersten heißt es schlicht und einfach zahlen.

Wer jetzt aber (zurückkehrend zum Krebsbeispiel) sagt „Ja die Wissenschaftler forschen doch aber“ dem sei eins gesagt: Natürlich forschen die Wissenschaftler, aber Forschung kostet Geld und das kommt zum überwiegenden Teil von der Wirtschaft. Rüstungskonzerne zahlen für militärische Forschung, sogar an Universitäten; was die Friedensbewegung seit langem kritisiert, und die Pharmaindustrie zahlt eben für Pharmaforschung! So kann man für die betroffenen Wissenschaftler den alten Spruch zitieren: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ was aber im Englischen viel treffender gesagt wird, nämlich „He who has the gold makes the rules“. Anders wäre es, wenn die Forschung generell vom Staat bezahlt würde. Nur dann wäre sie frei, so aber nicht! Denn Momentan richtet sich auch die Forschung nur nach dem Maximalprofit einiger weniger.

So lange dieses kapitalistisch / neoliberale System existiert braucht sich niemand die geringste Hoffnung auf Menschlichkeit oder auch die geringsten Ansätze von sozialer Gerechtigkeit zu machen. Dazu bräuchte es einen Wechsel des Systems. Für den muss sich aber jeder einzelne von uns einsetzen, denn er kommt garantiert nicht „vom Himmel gefallen“.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

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Sendung 445 vom 26.07.2018

24.07.18 (Sendungen 2018)

Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Donald Trump hat Europa heimgesucht, Verzeihung besucht. Der Schaden, den er dabei hinterlassen hat würde für viele Sendungen reichen. Also müssen wir uns damit begnügen eine kleine Auswahl zu treffen.

Trump stand in den USA vor allem durch seinen Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Kritik. Er vertraue Putin mehr als dem amerikanischen Geheimdienst (bei der angeblichen russischen Einmischung beim Wahlkampf) war eines der Kritikpunkte, ein anderer kam von dem Rechtsaußensenator McCain: Er sprach von einem „tragischen Fehler“. Die Pressekonferenz von Trump in Helsinki sei „eine der schändlichsten Aufführungen eines amerikanischen Präsidenten seit Menschengedenken“ gewesen. Trump habe sich nicht nur unfähig, sondern auch „unwillig“ gezeigt, Putin die Stirn zu bieten.

Hat man dies alles gehört, stellt sich unweigerlich die Frage warum ausgerechnet immer nur Russland und Putin kritisiert werden. Der muss darüber hinaus für alles Schlimme dieser Welt hinhalten – Skripal lässt grüßen – egal ob bewiesen oder nicht.

Bei den USA hingegen ist vieles bekannt und bewiesen, nur Kritik ist keine zu hören! Die Liste US-Amerikanischer Verfehlungen ist schier endlos. Zu den wichtigsten Kritikpunkten, die gegen die USA angesprochen und angeprangert gehören, zählen zum Beispiel: „Die Menschenrechtsverletzungen im Gefangenenlager Guantanamo, der Drohnenkrieg mit jährlich über 500 Toten, den die USA in Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Somalia, Jemen und Libyen ohne UN-Mandat führen, völkerrechtswidrige Angriffe auf Syrien, die Einmischung in Politik und Wahlen zahlreicher Länder durch aus den USA finanzierte „transatlantische Thinktanks“, den Irakkrieg, den Afghanistankrieg, die jährlich über 10.000 Schusswaffentoten in den USA, die weltweite Spionage durch die NSA, das trennen von Flüchtlingskindern von ihren Eltern, das Erschießen von Farbigen durch Polizisten – nur weil sie Farbige sind“ – diese Liste könnte noch endlos fortgeführt werden.

Warum geht man nicht genauso hart in seinen Äußerungen gegen die USA vor wie gegen Russland? Was haben die USA, was sie vor jeder Kritik schützt? Warum lässt sich die restliche Welt von den USA schier ALLES gefallen?

Ein anderer Punkt ist Trumps Besuch beim NATO-Gipfel in Brüssel. Über den wurde viel berichtet. Was von allen „Leitmedien“ gänzlich verschwiegen wurde sind die massenhaften Proteste dagegen, die es diesmal gab. Dies wollen wir nun nachholen.

Sucht man nach Informationen zu NATO-Gipfel-Protesten, so findet man nirgends einen Bericht darüber. Auch die öffentlich/rechtlichen Medien hüllen sich in Schweigen, als hätte es sie nicht gegeben. Es muss hier die Frage gestellt werden wie es sich mit dem objektiven und umfassenden Informationsauftrag von ARD und ZDF verhält, wenn sie von der herrschenden Klasse nicht gewünschte Informationen, wie die Proteste gegen den NATO-Gipfel, einfach verschweigt als hätte es sie nicht gegeben. Die Süddeutsche Zeitung setzt all dem die Krone auf, mit einem Bericht darüber, dass Jean-Claude Junker während des Gipfels mit „schweren gesundheitlichen Problemen“ zu kämpfen hatte, weil er unter einer „besonders schmerzhaften Ischias-Attacke“ gelitten habe. Es folgt ein langer Bericht über seine Ischias-Probleme.

Die sind natürlich das Wichtigste beim Thema NATO und ihre Kriegs-Politik-Treffen!

Im Vorfeld demonstrierten Tausende gegen den kommenden NATO-Gipfel in Brüssel. Aufgerufen hatten belgische Friedens,-, Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen, sowie Gewerkschaften und das internationale Netzwerk „No to war- No to NATO“. Auch eine Delegation der Linken, ihrer Bundestagsfraktion und Mitglieder im Vorstand der Europäischen LINKEN nahm an der Demonstration teil.

Die Aktivistinnen und Aktivisten haben in den Straßen von Brüssel ein lautes unüberhörbares Zeichen gegen den weiteren Aufrüstungskurs der Trumpschen US-Administration und der NATO gesetzt.

Ludo de Brabander vom belgischen Friedensbündnis VREDE (dessen Rede auf dem Frankfurter Ostermarsch wir in einer unserer vorherigen Sendungen gezeigt haben) und Mitglied des Koordinierungskreises des Netzwerkes „No to war – No to NATO“ rief zu Beginn der Demonstration zur Bündelung zivilgesellschaftlichen Formen und Organisationen des Protests auf. Er erklärte: „Die NATO will die Militärausgaben auf 2% des BIP für jeden Mitgliedsstaat erhöhen. Für Europa reden wir hier über 100 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr. Das ist Wahnsinn. Wir brauchen das Geld um Armut zu bekämpfen, für soziale und umweltschützende Investitionen“. Auf vielen Transparenten wurde die Politik Trumps kritisiert, insbesondere seine Migrationspolitik und seine Kriegsvorbereitungen gegen den Iran. Es wurde auch ein klares Signal gegen die verschärfte EU-Militarisierung gesendet.

Der Demonstration schlossen sich außerdem Anhänger der Schließung von Atomkraftwerken und Kohleminen sowie Gegner der Rassen- und Genderdiskriminierung an. Nach anderthalb Stunden endete die Aktion mit einem Konzert auf dem Platz vor dem Brüsseler Nordbahnhof.

Über die imperialistische Kriegspolitik und dessen Vorbereitungstreffen der kapitalistisch/neoliberalen Führungsstaaten wird tagelang ausführlich berichtet. Über die Sorgen der Menschen und den daraus resultierenden gerechtfertigten Protest nicht. Dieser wird verschwiegen, von der Polizei niedergeknüppelt oder wie im Falle der Hamburger G20-Proteste im vergangenen Jahr, kriminalisiert und falsch und verzerrt dargestellt. Die europaweite Steckbriefsuche und öffentliche Fahndung sowie die an Freislerjustiz erinnernde Aburteilung von G20 Aktivisten, wie auch das Verschweigen der Demonstration im Vorfeld zum diesjährigen NATO-Gipfel zeigt jedoch wie richtig all die Proteste sind und wie sehr die Aktivisten mit ihren Argumenten ins Schwarze getroffen haben und weiterhin treffen.

Nur dann wenn der Staat und das neoliberal/kapitalistische System sich bedrängt und Bedroht fühlen reagieren mit den Repressionen die aktuell sichtbar sind.

Dies ist ein Zeichen, das all die Aktivisten richtig liegen und sollte Ermutigung sein sich ihnen anzuschließen und weiter zu machen.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

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