Die Vergessenen dieser Welt!

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Sendung 478 vom 27.06.2019

(Sendungen 2019)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Am vergangenen Wochenende kam mal wieder eine Meldung vom US-Machthaber im Weißen Haus. Darin kündigte er wieder einmal neue Sanktionen gegen den Iran an. Gleichzeitig bot er dem Land wirtschaftliche Entwicklung an – und seine Freundschaft. Daraus ergibt sich unweigerlich die Frage was schlimmer ist: Sanktionen und Krieg oder die Freundschaft mit den USA.

Denn das alles kommt nach einem fast Militärschlag mit einem zirkusreifen Salto zuerst vorwärts, dann rückwärts. Offensichtlich scheint es innerhalb der Trumpschen Chaostruppe doch noch jemanden mit funktionierenden Verstand zu geben, der den irren Machthaber in letzter Sekunde noch bremsen konnte.

Aber das Durcheinander geht weiter. Denn eine US-Aufklärungsdrohne wurde vom Iran abgeschossen, weil sie nach iranischen Angaben in deren Luftraum eindrang, was die USA natürlich bestreiten. Laut Militärpiloten und Experten in internationalem Recht spielt es aber keine Rolle, ob die Drohne schon in den Luftraum eingedrungen war oder dies zu erwarten war.

Die Rechtsprofessorin Marjorie Cohn, ehemalige Präsidentin der liberalen US-Anwaltsorganisation National Lawyers Guild, erklärt, dass es internationale Rechtspraxis sei, von Flugobjekten, die sich dem territorialen Luftraum nähern, eine Identifikation zu verlangen. Falls dieser Aufforderung nicht nachgekommen wird, kann ein Abschuss erfolgen.

Viel wichtiger sind aber andere Fragen. Nämlich wann die Drohne gestartet wurde. Eventuell vor dem geplanten Angriff? Das würde dann erklären, warum er abgeblasen wurde. Und vor allem was dürfen sich die USA eigentlich alles herausnehmen? Unschuldige Menschen bombardieren und töten und dazu noch ungefragt überall eindringen. Diese verbrecherischen Methoden müssen nicht nur von Friedensaktivisten, sondern von der Weltgemeinschaft gestoppt werden.

Doch die obige Meldung ging noch weiter. Trump stellte zugleich in Aussicht, die Strafmaßnahmen wieder außer Kraft zu setzen – als Bedingung dafür hatte er zuvor genannt, dass sich die Führung in Teheran dauerhaft dazu verpflichten müsse, keine Atombombe zu bauen.

Doch Moment einmal! Hier ist ein riesengroßer Widerspruch sichtbar. Denn es gibt ja bereits einen internationalen Vertrag mit dem Iran, in dem er sich verpflichtet keine Atombomben zu bauen. Und an diesen Vertrag hat sich der Iran nachweislich gehalten. Und das ohne jedes wenn und aber. Denn in diesem Kulturkreis haben getroffene Vereinbarungen ihre felsenfeste Gültigkeit. Im Gegensatz zum westlich / US-amerikanischen!

Es waren die USA, die wie so oft, wortbrüchig geworden sind. Denn Trump hat den geschlossenen Vertrag einseitig gekündigt; ohne jeden Grund. Was für die USA in ihrer kurzen Geschichte eigentlich normal ist. Kaum ein geschlossener Vertrag, bei dem sie letztendlich nicht wortbrüchig geworden sind. Bestes Beispiel hierfür sind die vielen – nicht eingehaltenen – Friedensverträge mit den amerikanischen Ureinwohnern den Indianern. Keine einzige Vereinbarung, bis zum heutigen Tag, wurde eingehalten. Im Gegenteil! Es ist zu der fast vollständigen Ausrottung der Ureinwohner Amerikas gekommen. Das ist US-Politik, wie sie bis heute weltweit betrieben wird. Entweder mit militärischen oder auch wirtschaftlichen Mitteln.

Aber steht nicht auch die Frage im Raum, warum sich überhaupt ein Land gegenüber den USA verpflichten sollte keine Atombomben zu bauen? Klar sollte es sich aus pazifistischen Gründen dazu verpflichten, ohne Frage. Aber hier soll es um etwas anderes gehen. Ein Vertrag zwischen zwei Parteien bedeutet immer eine Vereinbarung auf Gegenseitigkeit. Beide verpflichten sich, sich an irgendetwas zu halten. Zum Beispiel vereinbaren Land A und Land B, im Handel miteinander GEGENSEITIG keine Zölle zu erheben.

Doch diese Grundvoraussetzung ist im Falle der Atomvereinbarung mit dem Iran nicht gegeben. Denn dazu hätten sich die Vertragspartner des Iran, also USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich plus Deutschland, ebenfalls verpflichten müssen keine Atombomben zu bauen. Das hätte dann Hand und Fuß.

Zu sagen „Baue keine Atombombe, dann sanktionieren wir Dich nicht mehr“ fällt doch eigentlich unter eine andere Kategorie: Die der Erpressung.

Der Iran hat seit jeher gesagt, dass er nicht danach strebt eine Atombombe zu besitzen, sondern einzig und allein seine Energieversorgung sicher zu stellen.

Es sind die die anderen Staaten des sogenannten Atomabkommens, allen voran die USA, die atomare Waffen besitzen und dieses Arsenal aufrüsten und modernisieren.

Die USA haben als einziges Land der Erde bisher Atombomben eingesetzt. Und dabei kamen hunderttausende Menschen ums Leben. Die genaue Zahl kennt keiner. Bis zum heutigen Tag setzt US-amerikanisches Militär Atomwaffen ein. In Form von Bomben und Granaten mit abgereichertem Uran. Auch dabei werden Zehntausende verstrahlt oder gar getötet.

Und ein solches Land maßt sich an, anderen Vorschriften zu machen und sie an den Pranger zu stellen! Wieso, weshalb und mit welcher Berechtigung lässt sich da nur fragen!

Neben dem US-Wirtschaftskrieg, der Iran mit beinharten Sanktionen in den Kollaps treiben soll, hat das Trump-Regime jetzt den Cyberkrieg gestartet: Glaubt man Berichten mehrerer US-Medien, dann hat das U. S. Cyber Command das iranische Computersystem lahmgelegt, mit dem der Abschuss von Raketen gesteuert wird. Die USA haben den Angriff nicht dementiert. Damit haben sie Iran de facto offiziell den Cyberkrieg erklärt.

Und jetzt? Legt man westliche Standards an, dann wäre ein iranischer Gegenschlag zu erwarten. Die NATO hat schon im Jahr 2016 Cyberattacken zu einem möglichen Auslöser für den sogenannten Bündnisfall erklärt. Das heißt natürlich nicht, dass Teheran jetzt seinerseits den Cyberkrieg eskalieren müsste. An transatlantischen Maßstäben gemessen, wäre freilich damit zu rechnen.

Welches Eskalationspotenzial ein Cyberkrieg beinhaltet, darüber hat erst vor wenigen Tagen die New York Times berichtet. Demnach ist das U. S. Cyber Command nicht nur in der Lage, Computersysteme feindlicher Streitkräfte lahmzulegen. Es kann darüber hinaus etwa die Stromversorgung gegnerischer Staaten komplett abschalten. Spätestens dann wäre die Zivilbevölkerung schwer getroffen. Mit Todesopfern wäre beispielsweise in Krankenhäusern zu rechnen, deren Gerät nur eingeschränkt in Gang gehalten werden könnte. Die Mär vom »sauberen« Cyberkrieg, der nur das feindliche Militär außer Gefecht setze, ist ebenso eine Lüge wie die Legende von den „Präzisionsschlägen“, die lediglich militärische Ziele träfen.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.