Die Vergessenen dieser Welt!

Willkommen Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Aktuell sind rund 31 Tote Palästinenser innerhalb weniger Tage zu beklagen, deren einziges Verbrechen es war in Gaza an der Grenze zu Israel friedlich zu demonstrieren und weitere bei einem Luftangriff der Israelischen Armee auf den Gazastreifen am vergangenen Montag. Laut Russischen Angaben haben zwei Israelische Kampfflugzeuge in der Nacht zum Montag einen Angriff auf eine Militärbasis geflogen. Dabei sollen 14 Menschen getötet worden sein.

Dies sind nur zwei Beispiele von unzähligen, die die Blutspur zeigen, die die Israelische Armee bei ihren menschenverachtenden Massakern im nahen Osten hinterlässt. Für die Verantwortlichen in der israelischen Politik scheint es keinerlei Recht zu geben, das ansonsten weltweite Gültigkeit hat: Weder zu darauf friedlich zu demonstrieren noch auf die Unversehrtheit von Leib und Leben! Seit Jahrzehnten begeht die israelische Armee ungestraft einen barbarischen Völkermord und heizt die Eskalationsspirale immer weiter an, anstatt an einer friedlichen Lösung für ein gemeinsames Miteinander im Nahen Osten mitzuarbeiten.

Wie bereits in der letzten Sendung ausführlich behandelt findet im Jemen eine humanitäre Katastrophe riesigen Ausmaßes statt, an dem Deutschland und seine Kriegs-GROKO direkt beteiligt ist, da sie nicht damit aufhört Waffenexporte an den Hauptverantwortlichen Saudi Arabien zu genehmigen und Durchzuführen.

Genauso wie bei den Kurden im Türkisch-Syrischen Grenzgebiet, die von der türkischen Armee – dank deutscher Panzer- und Waffenlieferungen – völlig Völkerrechtswidrig getötet werden.

In das, auch mit Hilfe des deutschen Wehrmachtsnachfolgers Bundeswehr und ihrer 17-jährigen Kriegsbeteiligung, völlig instabile Afghanistan, werden seit Jahren von völlig menschenverachtenden Innenminister-Politikhardlinern Flüchtlinge abgeschoben, die bei uns Schutz vor den Gräueln dieses Krieges suchen.

Wohin man dieser Tage schaut, sieht man Gründe warum es gerade momentan so unendlich wichtig ist sich an den jährlich stattfindenden Ostermärschen zu beteiligen und mitzuwirken ein klares und eindeutiges Zeichen zu setzen für Frieden, gegen Kriege und Kriegsbeteiligung sowie gegen deutsche Waffenexporte.

Die Ostermärsche, die in diesem Jahr unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“ stattfanden waren glücklicher Weise in diesem Jahr nicht nur sichtbar stärker frequentiert als in den Vorjahren, auch die mediale Präsens in den Nachrichtenmedien war wesentlich größer.

Und so zeigen wir Ihnen nun eine Zusammenfassung der Abschlussveranstaltung der diesjährigen Ostermärsche Ostermontag dem 2. April vor dem Frankfurter Römer.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Hierzulande von Politik und Medien völlig unzureichend thematisiert wird etwas das die Vereinten Nationen als „größte humanitärer Katastrophe unserer Zeit“ bezeichnen, nämlich den Krieg im Jemen.

Vor drei Jahren, am 26. März 2015, begann eine Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens eine Intervention im Jemen.

Nach drei Jahren Militärinvasion ist die Lage verheerend. Nach Angaben der Hilfsorganisation Oxfam sind inzwischen drei Viertel der Bevölkerung, die bereits vor dem Krieg als ärmste in der arabischen Welt galt, auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die von den Oppositionellen kontrollierten Gebiete werden von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten systematisch und ohne Rücksicht auf die leidende Zivilbevölkerung ausgehungert.

Über 3 Millionen Menschen sind im Jemen auf der Flucht im eigenen Land. Laut Zahlen der UN sind seit Beginn der Bombardements im März 2015 über 45.000 Menschen durch Kriegshandlungen verletzt und weit über 10.000 Menschen getötet worden, darunter über 8.000 Zivilisten, wobei die tatsächlichen Zahlen wohl deutlich darüber liegen, wie Reuters berichtet. UNICEF gibt die Zahl getöteter Kinder mit mehr als 1.600 an. Die Saudi-Koalition ist verantwortlich für die überwiegende Mehrheit der Opfer. Doch diese Zahlen sind nur die Spitze eines wesentlich komplexeren Eisbergs, denn neben den Saudis, dem jemenitischen Militär, den Houthi-Rebellen, ISIS und Al-Qaida wüten als direkte Folge des Krieges im Jemen noch zwei weitere todbringende Kräfte: die Cholera und der Hunger. Laut aktuellen Zahlen der UN sind von den 26 Millionen Einwohnern des Jemen knapp 21 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, 76 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Unter dem Vorwand, Waffenlieferungen an die Houthis zu unterbinden, verhängt Saudi-Arabien seit Frühjahr 2015 eine Seeblockade gegen den Jemen, die das UN-Menschenrechtskommissariat als völkerrechtswidrig und „schwerwiegenden Bruch grundlegender Menschenrechtsnormen“ bezeichnet. Die saudische Marine patrouilliert in jemenitischen Gewässern und weist willkürlich einen Großteil ankommender Containerschiffe ab oder setzt sie über Monate und vereinzelt länger als ein Jahr vor der Küste fest, wie Reuters ausführlich dokumentiert, sogar UN-Schiffe mit Hilfsgütern werden von den Saudis abgewiesen.

Die Auswirkung dieses Verbrechens sind Sieben Millionen Menschen, die von einer akuten Hungersnot bedroht sind, 17,8 Millionen gelten als „ernährungsunsicher“. Bereits vor dem Krieg musste der Jemen 90 Prozent der benötigten Nahrungsmittel importieren, seither ist der Preis für Mehl um 55 Prozent, der für Treibstoff gar um 560 Prozent gestiegen. Das Gesundheitssystem und die Wasserversorgung stehen vor dem Kollaps – 16 Millionen Menschen fehlt der Zugang zu sauberem Wasser.

Die UN bezeichnet den Jemen (wie schon gesagt) als „die größte humanitäre Katastrophe der Welt“ – und doch könnte der Krieg in der öffentlichen Wahrnehmung kaum weniger präsent sein.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind 15.500 Menschen getötet worden. Drei Millionen Binnenflüchtlinge befinden sich im Land, die saudische See-, Land- und Luftblockade macht ein Verlassen des Jemen fast unmöglich. Eine Cholera-Epidemie, von der fast 100.000 Menschen betroffen sind und die bereits 2.200 Todesopfer forderte, ist nach Ansicht von Experten ebenso wie der Diphterie-Ausbruch maßgeblich auf die zerstörte Infrastruktur und die Blockade zurückzuführen. Die Militärintervention tötet auch mittelbar: Im Jemen stirbt alle zehn Minuten ein Kind an Hunger oder vermeidbaren Krankheiten.

Die bundesdeutschen Kriegs-Bundesregierungen haben sich in der Vergangenheit schon vieler Humanitärer- und Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Und auch hier mordet Deutschland, indirekt, „fröhlich mit“ anstatt sich für einen Frieden und die humanitäre Stabilisierung in dieser Region einzusetzen.

Im Gegenteil! Wie im Kapitalismus üblich sind Menschen, Leid und Hunger der deutschen Bundesregierung völlig egal, es zählt einzig und allein der wirtschaftliche Profit. Wie auch bei der Türkei und ihren Kriegsverbrechen gegen die Kurden „belohnt“ Deutschland auch Saudi-Arabien mit Waffenlieferungen.

Ungeachtet der Tatsache, dass Saudi-Arabien seit Jahren Krieg führt, hat die Bundesregierung jetzt und AKTUELL erneut eine Rüstungslieferung an das Königreich genehmigt. Diesmal handelt es sich um acht Patrouillenboote, wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nach einem Bericht der Deutschen Presseagentur dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags mitteilte. Die Boote werden demnach auf der Lürssen-Werft im vorpommerschen Wolgast gebaut.

In Wolgast hängen angeblich rund 300 Arbeitsplätze an dem Auftrag aus Saudi-Arabien. Es scheint also so zu sein, dass deutschen Regierenden deutsche Arbeitsplätze wichtiger sind als Menschenleben auf der Arabischen Halbinsel.

Wie eine deutsche Regierung überhaupt Waffen liefern kann ist unbegreiflich. Wenn sie jedoch entgegen Grundgesetz und aller rechtlichen Regelungen Waffen absichtlich und gezielt in Kriegsgebiete und an Kriegsparteien liefert, macht sie sich des Völkermordes mitschuldig und kann unserer Meinung nach nur als verbrecherisch bezeichnet werden! Oder eben als eine, die sich neoliberal / kapitalistisch / marktwirtschaftlichen Werten verpflichtet fühlt, was aber auf dasselbe hinaus läuft!

Erst am Donnerstagabend vergangener Woche hatte der Bundestag der Ausweitung von zwei Bundeswehr-Einsätzen zugestimmt, die angeblich der Bekämpfung des Terrors dienen. Mit den Stimmen der großen Koalition wurden eine Truppenaufstockung in Afghanistan und eine Erweiterung der Ausbildungsmission im Irak auf das ganze Land beschlossen. Bislang hatte die Bundeswehr vor allem die Peschmerga der konservativen kurdischen Regionalregierung im Nordirak unterstützt, nun will sie auch die irakische Zentralregierung in Bagdad beraten und für sie ausbilden. Die neue Mandatsobergrenze liegt bei 800 deutschen Soldaten. Für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wurde eine Truppenaufstockung von bislang höchstens 980 Soldaten auf bis zu 1.300 beschlossen.

Um so wichtiger ist es in diesem Jahr an den Ostermärschen teilzunehmen, um all diesen verbrecherischen Treiben ein klares nein entgegenzusetzen! In den folgenden Tafeln erinnern wir nochmals an die jeweiligen Starttermine.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

Quellen:
Tageszeitung junge Welt
JusticeNow

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

In zwei Wochen beginnt die Osterzeit. Wie in jedem Jahr ist dies die Zeit der Ostermärsche. Sie sollen in diesem Jahr ein Zeichen für „abrüsten statt aufrüsten“ setzen. Gegen die aktuellen Kriege und Konflikteskalationen.

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Auch in Offenbach und Frankfurt wollen wir demonstrativ deutlich machen, dass die beabsichtigte Ausweitung des Kriegsgeschehens – und der deutschen Beteiligung daran – nicht unwidersprochen hingenommen wird. Die neue Regierungsbildung in Berlin soll endlich die Friedensfrage aufgreifen und sich gegen Kriege und Waffenlieferungen für Frieden, Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik einsetzen. Dafür sollen die Ostermärsche in diesem Jahr Druck machen.

Der Frankfurter Ostermarsch 2018 steht unter der Überschrift:

„Frieden schaffen – abrüsten statt aufrüsten – für eine neue Entspannungspolitik“.

Der Wortlaut des Aufrufes im Einzelnen:

Frieden schaffen, Abrüsten statt aufrüsten, Für eine neue Entspannungspolitik

Wir wollen einen grundlegenden Politikwechsel, um Kriege, Gewalt und Unterdrückung, Hunger und Massenelend zu beenden.

Wir fordern von der deutschen Politik die Unterstützung des im letzten Jahr von der großen Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten beschlossenen Vertrages zum Verbot von Atomwaffen. Der bereits 2010 getroffene Bundestagsbeschluss zum Abzug der US-Atomwaffen am Standort Büchel muss endlich umgesetzt werden und Pläne zur „Modernisierung“ der Atomwaffen sind zu stoppen.

Wir fordern eine drastische Umschichtung der öffentlichen Haushalts- ausgaben: Anstatt weiterer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts (wie innerhalb der NATO festgelegt), fordern wir Abrüstung und damit freiwerdende Geldmittel für Bildung, Gesundheit, Umwelt und Wohnen.

Wir fordern die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Wir fordern eine friedliche und soziale Entwicklung der Europäischen Union. Demstehen deren beschleunigte militärische Integration für weltweite Einsätze            entgegen sowie die moralisch zu verurteilende, todbringende Abschottung gegen Flüchtlinge.

Wir fordern eine Entspannungspolitik gegenüber Russland anstatt Säbelrasseln und Wirtschaftssanktionen.

Wir fordern einen Stopp aller Waffenexporte und Rüstungskonversion.

Mit einer Politik des Friedens und der Abrüstung, internationaler Kooperation anstatt Konfrontation und Wirtschaftssanktionen können auch Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus überwunden werden.

Abrüsten statt aufrüsten ist das Gebot der Stunde.

Auf uns, die friedensbewegten Menschen, kommt es an, eine Politik des Friedens durchzusetzen!

Die einzelnen Starttermine und das Programm der Frankfurter Abschlussveranstaltung sehen Sie in den Einblendungen im Anschluss.

Wir hoffen und wünschen uns natürlich ihr zahlreiches Erscheinen! Es ist Notwendig wie selten zuvor.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

Hallo Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Man muss manchmal wirklich staunen, mit welcher Unverfrorenheit der Fernsehzuschauer das eine oder andere Mal für dumm verkauft wird. In der Sendung „Mex, das Marktmagazin“ vom 21. Februar beschäftigte man sich mit den sogenannten Cookies, auf die jeder, beim Surfen im Internet schon einmal gestoßen ist.

Nach einem kurzen Einführungsfilm, der eher blöd-banal war, anstatt die Thematik wirklich zu erklären, kam dann das wohl nirgends mehr zu vermeidende „Interview mit einem Experten“. Der Experte hier (er ist übrigens wirklich einer) glänzte erst einmal mit der Bemerkung, dass Cookies eine sinnvolle Sache seien, damit der Browser einen wieder erkenne. So brauche man beispielsweise sein Passwort nur einmal einzugeben und nicht immer wieder.

Wow! Und so ein Satz kommt von jemandem, der eine IT-Sicherheitsfirma leitet. Das sollte doch zu denken geben. Im Nachsatz bestätigt er sogar indirekt die Gefahr und sagt Cookies sind dazu da, damit „der (Internet)Server mich erkennt“.

Dann geht es ganz kurz weiter damit, dass man Cookies über Hackerangriffe stehlen kann. Aber ohne Warnung, im Raum steht dann eher das Resümee, dass Cookies sehr sinnvoll sind. Das interview endet mit einer Erklärung, warum seit einiger Zeit die Einblendungen zu Cookies zu sehen sind: Wegen der neuen Datenschutz-Grundverordnung der EU.

Die Datenschutzgrundverordnung wollen wir heute außer Acht lassen. Es handelt sich um einen fürchterlichen EU-Moloch, den momentan kaum einer richtig versteht und der seinen Sinn und vor allem seine Wirksamkeit in der Praxis erst noch zeigen muss.

Da der HR-Experte die Zuschauer wirklich fürchterlich verdummt und in falsche Sicherheit gewiegt hat, beschäftigen wir uns heute mit Cookies.

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die der Server einer Internetseite auf dem Computer des Besuchers der Webseite speichert. Sie kann verschiedene Informationen für Webserver enthalten. Das ist bei manchen Dingen im Internet auch wirklich notwendig, wenn jemand  eindeutig identifiziert werden muss. Also  beim Benutzen von Webshops, beim Onlinebanking oder für die sozialen Medien wie Facebook & Co. Meldet man sich von einem dieser Dienste wieder ab sollte auch der dazugehörige Cookie wieder gelöscht werden. So zumindest die Theorie!

In der Praxis löschen die Webserver die gesetzten Cookies nicht. Im Gegenteil setzen sie Informationen hinein damit sie weiterhin gültig bleiben. Das sorgt dann dafür, dass einen eine Webseite mit Namen begrüßt, auf der man irgendwann vor Monaten einmal war.

Die Möglichkeit der eindeutigen Erkennung kann missbraucht werden. Und dazu ist weis Gott kein Hackerangriff nötig! Cookies werden unter anderem dafür verwendet, Benutzerprofile über das Surfverhalten eines Benutzers zu erstellen. Ein Online-Shop kann diese Daten mit dem Namen des Kunden verknüpfen und zielgruppenorientierte Werbemails schicken. Jedoch kann der Online-Shop nur das Surfverhalten innerhalb seiner eigenen Webseite verfolgen.

Server, die nicht identisch mit dem Server der aufgerufenen Webseite sind, können etwa mit Bilddateien (Werbebanner oder auch Zählpixel) auch sogenannte Third-Party-Cookies (englisch für Cookies von Dritten) setzen; diese werden auch als „tracking cookies“ bezeichnet (englisch für Verfolgen). Gegebenenfalls kann so der Besuch unterschiedlicher Websites einem Benutzer zugeordnet werden. Es entsteht eine „serverübergreifende“ Sitzung. Daraus kann auf die Interessen des Besuchers geschlossen und Websites können entsprechend angepasst („personalisiert“) werden.

Der bekannteste Datenkrake dieser Art dürfte wohl Google sein. Aus dieser Erklärung dürfte die Gefahr sichtbar werden, die sich aus dem immer ungehemmter werdenden Einsatz dieser Schnüffeldateien ergibt.

Wenn ein ausgewiesener Fachmann dieses Instrument im Fernsehen dermaßen verharmlost und banalisiert so muss er sich die Frage gefallen lassen, welche Motivation (bei ihm und dem HR) dahinter steckt und welche Gründe er hat, entgegen besseren Wissens so zu handeln. Cookies können im Hinblick auf Ausspionieren und Verfolgen eine Bombe sein, sie müssen es aber nicht.

Bei jedem Computer ist es zwar über die Systemeinstellungen möglich, den Einsatz von Cookies generell zu verbieten,  jedoch ist das nicht sinnvoll. Das Surfen im Internet wird so zur Qual.

In dem Webbrowser Firefox ist in den Einstellungen eine Option, deren Verwendung sich anbietet um der Schnüffelei einhalt zu gebieten. Unter dem Menüpunkt Datenschutz kann man eine Chronik nach benutzerdefinierten Einstellungen anlegen. Dort kann man Cookies generell erlauben, jedoch so einstellen, dass sie wieder gelöscht werden sobald man den Browser beendet. Somit bleiben keine Rückstände übrig. Die Einstellungsoption sehen sie in dem eingeblendeten Bild.

Man kann auch Browsererweiterungen gegen Cookies einsetzen, die man über den Menüpunkt „add-ons“ herunterladen kann. Ob das besser ist muss jeder selbst ausprobieren und  entscheiden. Ich persönlich bin kein Fan davon, da sie meist auch Dinge blockieren die benötigt werden.

Fest steht, dass Cookies eines der brisantesten Instrumente sind, die das Internet zur Überwachung bietet. Die Einblendungen mit der Datenschutz- und Einverständniserklärung (inklusive OK-Button) sind Augenwischerei und Schummelei, da Cookies auf diesen Seiten auch dann verwendet werden, wenn man nicht auf OK klickt. Sie sind ein Feigenblatt, geschuldet der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung.

Wünschenswert wäre es, wenn öffentlich/rechtliche Medien umfassend und verständlich über derartige Gefahren und Risiken im Umgang mit dem Internet informieren und einem mündigen Bürger die Möglichkeit an die Hand geben Handlungen abzuwägen und nötige Schutzmaßnahmen zu treffen.

Aber der mündige und informierte Bürger ist nicht mehr gefragt, in dieser neoliberal/globalisierten Zeit. Der Überwachungsstaat lässt grüßen!

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Es wird eine neue Regierung geben, hört man die Jubelrufe aus allen Medien. Doch sieht man einmal von der Tatsache ab, dass in diesem Land endlich kein Regime mit 75 Prozent Mehrheit mehr Regierungsverantwortung trägt, so stellt sich die Frage was daran gut sein soll.

Ob es überhaupt nötig ist, dass einige wenige über die große restliche Mehrheit bestimmen und befehlen ist eine ganz andere Frage, die wir hier und heute außer acht lassen wollen.

Katastrophal ist auf alle Fälle, was hier auf uns zu zukommen scheint. Wie kann es sein, dass eine bayerische, regionale Zwergenpartei wie die CSU, die gerade einmal auf 6% Bundesweit kommt, sich mit den extremsten Forderungen durchsetzen kann? In der aktuellen Situation bekommt ihr vergreister Exministerpräsident ein Ministerium bestehend aus Innen-, Bau- und sogenanntem „Heimatministerium“.

„Heimatministerium“! Nachdem die sogenannten „christlichen“ Parteien daran arbeiten mit den Rückführungszentren KZs (für Asylbewerber) wieder einzuführen geht die Nazifizierung der Bundesrepublik mit dem geplanten „Heimatministerium“ in Riesenschritten voran!

Ein Heimatministerium gab es übrigens schon einmal, und zwar im dritten Reich. Dort war das der „Reichskommissar für die Festigung deutschen Volkstums“. Amtsträger war einer allergrößten Verbrecher der Menschheitsgeschichte und des 3. Reiches; Reichsführer SS Heinrich Himmler!

Die Grundlage der Institution „Reichskommissar für die Festigung deutschen Volkstums“ bildete der gleichnamige Führererlass vom 7. Oktober 1939 von Adolf Hitler. Zur Erfüllung seiner Aufgaben stand Himmler dabei ein umfassender Verwaltungsapparat bestehend aus mehreren SS- Ämtern zur Verfügung. Mehr braucht man wohl nicht zu sagen. Jeder kann sich vorstellen welche Verbrechen auch hier verübt wurden.

Und nun haben wir ihn wieder den „Heimatminister“! Doch wer geglaubt hat ein Aufschrei geht durch das Land hat sich geirrt. Von den Medien ob Fernsehen, Radio oder Zeitungen wird es entweder für gut befunden oder man thematisiert es nicht. In der Regel findet man den Satz „Deutschland hat ein Heimatministerium nötig“, oder so ähnlich.

Doch wozu? Wir stellen hier als einzige die Frage wozu wir die Neuauflage einer Einrichtung des deutschen Faschismus in der BRD brauchen! Müssen die Herrschenden dieses Landes den Begriff der Berliner Republik noch weiter den braunen Dreißigern annähern wie sie es durch den militaristischen Imperialismus der Bundeswehreinsätze ohnehin tun?

Doch damit scheinen wir alleine da zustehen. Auch von den politischen Parteien, bis hin zur Linkspartei kommt noch nicht einmal die kleinste kritische Anmerkung dazu, rein gar nichts! Einzige halbherzige Ausnahmen bilden zwei Artikel: einer in der Zeit und einer im „neuen Deutschland“. Aber als Kampfansage dagegen kann man die auch nicht bezeichnen.

Nur in den sozialen Medien findet man viele kritische (bis hin zu äußerst kritischen) Kommentaren. Wenigstens etwas, das gibt Hoffnung!

Doch für die Menschen, die durch Krieg und Zerstörung (auch unter tatkräftiger Mithilfe der Bundeswehr) zur Flucht gezwungen werden sieht es nicht gut aus, bei dieser sogenannten „Regierung“. Eine Obergrenze wird eingeführt, wie auch Rückführungszentren genannte KZs und ein vom 3. Reich abgeschautes „Heimatministerium“. Und all dies unter Führung des CSU Rechtsaußen Host Seehofer. Da wird selbst die AfD blass vor Neid!

Bravo SPD! Sauber habt ihr das gemacht! Toll verhandelt! Die einzigen die da Quietschen sind Flüchtlinge und Ausländer, egal ob aus der EU oder anderen Ländern. Aber vor Angst, was nun in Zukunft auf sie zukommt.

Nichts Gutes auf alle Fälle. So soll das Kriegsbündnis NATO ein Hauptquartier in Deutschland bekommen, das die Bundeswehr aufbauen soll. Grund hierfür sein die „expansive russische Außenpolitik der vergangenen Jahre“. Dass der Westen mit der NATO seit Jahrzehnten expandiert, den Vertrag zur Wiedervereinigung damit gebrochen hat und Russland immer mehr „auf die Pelle“ rückt, davon ist verständlicher weise nicht die Rede.

Im Zuge der Aufrüstung der Nato wird die Bundeswehr aller Voraussicht nach ein neues Planungs- und Führungszentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte aufbauen. So kann Kriegsministerin Ursula von der Leyen die Söhne und Töchter dieses Landes noch schneller zum töten und getötet werden in fremde Lande schicken. Nur nicht ihre eigenen und auch die der Bourgeoisie. Den Kopf müssen wie immer andere hinhalten …

Was man sonst noch an „Plänen“ hört ist natürlich die „Sicherung der europäischen Außengrenzen“, die zur „gesamteuropäischen“ Aufgabe gemacht werden soll. Flüchtlingsabwehr wie gehabt und noch ausgeweitet statt Humanität und Menschlichkeit.

Irgendwann, so ist zu befürchten, auch mit NATO-Soldaten, die dann bewaffnet sind.

Die Antwort der Politik auf die AfD ist ein allesumfassender Rechtsschwenk, zu dem eine Mehrheit der Bevölkerung ja zu schreien scheint. Waren früher die Juden an allem schuld, so sind es heute Flüchtlinge und Ausländer. In der Karnevalszeit hört man allenthalben die Ermahnung auf Waffenattrappen und Uniformen zu verzichten. „Beruhigend“ wird davon gesprochen, wegen der „Terrorgefahr“ die Sicherheitsmaßnahmen sichtbar zu erhöhen.

So schürt die herrschende Klasse die Angst der Menschen weiter und feuert damit den ausufernden, bundesdeutschen Nationalismus weiter an. Ein Nationalismus den die Politik braucht um die Duldung oder gar Zustimmung zu immer mehr Kriegseinsätzen von Bundeswehr und NATO zu erhalten.

Diese ebnen dann den Weg zu neuen „Märkten“ für die deutsche Wirtschaft oder den Weg zu Krediten (von Deutschen Banken) für den Wiederaufbau vorher durch die Bundeswehr zerstörter Länder. Hauptsache der Rubel rollt. Die Menschen, die dabei auf der Strecke bleiben, sind nichts weiter als Kollateralschäden! Es zählen einzig und allein der Imperialismus, das Wachstum der Wirtschaft und der Reichtum einiger weniger. Und damit die Armen, Frustrierten und Abgehängten auch etwas haben gibt man ihnen nun die „Heimat“ mit dazugehörigem Minister. Die Aggression und Wut richtet man damit praktischer Weise gleich in die Richtung mit in die man sie sowieso haben will: Gegen alles fremde, früher „nichtarisch“ genannt, was sowieso besser draußen bleiben soll.

Und gegen all dies regt sich nirgendwo der leiseste Wiederstand. Irgendwann heißt es dann wahrscheinlich wieder „von all dem haben wir nicht gewusst“ und alles geht wieder von vorne los!

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.