Die Vergessenen dieser Welt!

Nachrichten, Analysen und Meinungen zu aktuellen Themen, die anderweitig nicht gezeigt und gemeldet werden

Sendung 510 vom 28.05.2020

(Sendungen 2020)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Während die Welt samt ihrer biodiversen wie humanen Bevölkerung durch den Ausbruch einer umspannenden Pandemie in Atem gehalten wird. Während die Regierungen im Begriff sind durch verschiedenste rationale wie auch irrationale und Menschenrechts-, Völkerrechts- und Verfassungswidrigsten Methoden und Ausnahmeregelungen die substanziellsten Errungenschaften der menschlichen Gesellschaften fahrlässig wie auch zum Teil autokratisch zur Rettung der vorhandenen Wirtschaftsordnung und des innergesellschaftlich ohnehin fragilen Zusammenhaltes zu zerbröckeln und zumindest strittig zu machen. Während es sich Tag für Tag eine Mehrheit von Arbeitenden und Werkstätigen unter den ungewöhnlichsten und menschenunwürdigen bis unwürdigsten Bedingungen einer fortschreitenden Tendenz prekärer Lohn- und Daseinskategorien, unter den lediglich zum Teil funktionierenden gesellschaftlichen Strukturen und Infrastrukturen der Gefahr einer Pandemie auszusetzen hat, um Menschenleben zu retten, Schadenbegrenzung zu leisten, kurzum die Räder im Getriebe der Produktion wie in dienstleistenden Sektoren zu bedienen. Während sich die Menschheit einem viel grundsätzlicherem Gefecht gegen die weltweite Pandemie COVID 19 und ihres unsichtbaren Verursachers und ihrer Folgen liefern muss, einem Kampf so ungleich wie dem die seit Jahrhunderten weltweiten Ungleichheiten und aufhaltenden Ungerechtigkeiten auch ohne COVID 19! Während Hungersnot, Krieg, Flucht, Folter, Arbeitslosigkeit, Sklavenhandel, Völkerrechtsbruch, Invasion, Landraub und Piraterie ähnliche Begebenheiten und vieles mehr sich leise und schleichend zu integralen Bestandteile unseres Weltbilds und unserer Weltwahrnehmung entwickelt haben, sind den weltherrscherischen Visionen Herrn Trumps und seiner Administration wie seinen Helfer und Helfers Helfer keine Grenzen gesetzt. Sie setzten wieder auf Krieg und Drohkulissenpflegestrategie, Regimechange und Raubbau.

So sind die ersten beiden von insgesamt fünf iranischen Tankern am Wochenende in Venezuela angekommen. Drei übrigen befinden sich schon im Karibischen Meer und werden voraussichtlich in den nächsten Tagen ihr Ziel erreichen. Befürchtete Zwischenfälle mit US-amerikanischen Kriegsschiffen blieben bisher aus. Der venezolanische Vertreter bei den Vereinten Nationen in New York, Samuel Moncada, twitterte am Sonntag, der Vorgang sei »ein Meilenstein im Kampf für Souveränität, Unabhängigkeit und Frieden«.

Die iranische Tankerflotte bringt insgesamt 1,53 Millionen Barrel Benzin im Wert von mindestens 45,5 Millionen US-Dollar nach Venezuela. Das Land im Norden des südamerikanischen Subkontinents hat nach unterschiedlichen Schätzungen die größten Erdölvorkommen der Welt, aber leidet aufgrund der US-Sanktionen an akutem Benzinmangel. Ursachen hierfür sind das Fehlen benötigter Chemikalien, die früher aus den USA bezogen wurden, und das Schrumpfen der Raffineriekapazitäten wegen fehlender Mittel zur Instandhaltung, Erneuerung und Modernisierung der Anlagen.

Sprecher der US-Regierung hatten die Entsendung der fünf Tanker mit gehässigen und aggressiven Kommentaren begleitet. Der Sonderbeauftragte des Präsidenten für den Iran, Brian Hook, schimpfte am Donnerstag vergangener Woche vor Journalisten: »Wir halten dies für ein weiteres bedauerliches Beispiel dafür, wie das iranische Regime den Reichtum seines Volkes stiehlt, um einem illegalen Kleptokraten auf der anderen Seite der Welt zu helfen«.

Regierungsfunktionäre in Washington, die Wert auf Wahrung ihrer Anonymität legten, sprachen gegenüber verschiedenen Medien davon, die Lieferung des Benzins gewaltsam verhindern oder den Iran durch zusätzliche Sanktionen bestrafen zu wollen. Präsident Hassan Rohani wies die Drohungen zurück: »Wenn unsere Tanker in der Karibik oder irgendwo auf der Welt durch die Amerikaner in Schwierigkeiten gebracht werden, werden auch sie Probleme bekommen.«

Iranische Politiker und Diplomaten bezeichnen die Benzinlieferung als Ausdruck der Dankbarkeit für die Hilfe und Solidarität, die Caracas ihrem Land in früheren Jahren entgegengebracht hatte. Sie erinnerten unter anderem daran, dass Venezuela besonders in den Jahren 2008 bis 2012 Benzin in den Iran exportiert und damit die Sanktionen der USA in einem strategisch wichtigen Bereich durchbrochen hatte. In der Folge wurde der staatliche venezolanische Mineralölkonzern PDVSA selbst mit US-amerikanischen Strafmaßnahmen belegt.

Der Iran besitzt nach Saudi-Arabien die größten Erdölreserven weltweit. Aber bei der Verarbeitung zu Benzin kann das Land mit seinen Konkurrenten nicht mithalten, denn durch die Sanktionen gegen das Regime sind die Raffinerien veraltet. Noch Mitte 2017 importierte das Land durchschnittlich zehn Millionen Liter Benzin am Tag. Das waren aber immerhin fast zwei Millionen weniger als im Jahr zuvor. Zu dieser Zeit hatte der Iran einen durchschnittlichen Tagesbedarf von 78 Millionen Liter.

Mitte Februar 2019 verkündete Ölminister Bidschan Zanganeh, dass das Land kein Benzin mehr einführen müsse und künftig sogar exportieren könne, ohne dafür aber schon konkrete Pläne zu haben. In den letzten Monaten ließ die Regierung in Teheran wegen der Coronaseuche sowohl die Wirtschaft, als auch den öffentlichen und privaten Verkehr herunterfahren. Das senkte unter anderem deutlich die Nachfrage nach Benzin. Am 12. Mai teilte Zanganeh bei einem Treffen mit Vertretern der Ölindustrie mit, dass die Benzinvorräte des Landes sich auf einem »historisch beispiellos« hohen Niveau befänden. Vor diesem Hintergrund ist der Deal zwischen Teheran und Caracas als klassische Win-Win-Situation zu sehen.

Ein Beispiel jedoch soll das ganze Ausmaß der Gefahr aufzeigen, die von der Politik der USA ausgeht: Laut Medienberichten haben die US-Behörden überlegt, ob ein „schneller“ Atomtest durchgeführt werden soll – der erste seit fast drei Jahrzehnten -, der als Verhandlungsgrundlage für den Umgang mit Russland und China dienen soll. Der Vorschlag, eine kontrollierte Atomexplosion auszulösen, sei „ein fortlaufendes Gespräch“, sagte ein hochrangiger Beamter der Regierung von Donald Trump gegenüber der Washington Post.

Es wurde angenommen, dass sich ein „Schnelltest“ als nützlich erweisen könnte, um Moskau und Peking dazu zu bringen, ein trilaterales Abkommen im Zusammenhang mit Atomwaffen mit Washington auszuhandeln, so die Quellen der Zeitung. Der Plan wurde anscheinend am 15. Mai veröffentlicht, aber es wurde letztendlich beschlossen, die Wiederaufnahme der Atomtests vorerst einzustellen. Wobei hier die Betonung auf „vorerst“ liegt.

Atombombentests zur Durchsetzung US-amerikanischer Interessen! Das ist keine Politik, das ist globaler Terrorismus im ganz großen Stil!

Genau in dieses Bild passt auch der Umgang der US-Politik mit den Ländern Venezuela und dem Iran, wie oben geschildert. Aktuell drehen die USA auch hier die Eskalationsspirale gefährlich weit auf:

Schon im vorigen Monat war gemeldet worden, dass die iranische Luftfahrtgesellschaft Mahan Air, die ebenfalls mit US-Strafmaßnahmen belegt ist, mehrere Tage lang Hilfsgüter unbekannter Art nach Venezuela transportiert hatte. Es wurde vermutet, dass es sich dabei unter anderem um Chemikalien und Ersatzteile für den Raffineriebetrieb gehandelt habe. US-Außenminister Michael Pompeo beschwerte sich darüber am 29. April während einer Pressekonferenz im State Department und forderte alle Staaten – die das nicht ohnehin schon getan haben – auf, der Mahan Air die Überflug- und Landerechte zu verweigern. Die deutsche Bundesregierung hatte Entsprechendes bereits im Januar 2019 verfügt.

Bereits in der ersten Novemberhälfte 2019 wiederum nahm die deutsche Luftwaffe an der internationalen Militärübung „Blue Flag“ in Israel teil. Das taktische Luftwaffengeschwader 71, benannt nach dem deutschen Flieger „Richthofen“, dessen fliegerischer Erfolg darin bestand, anstatt auf gegnerische Flugzeuge auf die Piloten zu schießen, reiste mit 130 Soldaten und sechs Eurofighter-Kampfflugzeugen zur israelischen Basis Uvda in der Negev-Wüste um dort mit Jets aus den USA, Italien, Griechenland und Israel zu trainieren. Hieran zeigt sich das ganze Ausmaß der US-amerikanischen Eskalationsstrategie, die auch die BRD in einen Militärkonflikt hineinziehen kann, der sich rasend schnell zu einer globalen Militäreskalation ungeahnten Ausmaßes ausweiten kann.

Trump und seine Spießgesellen sind dabei die Zündschnur eines gewaltigen Pulverfasses anzuzünden, das früher oder später hochgehen wird. Es muss sich darum umgehend mit der Frage beschäftigt werden, wie der US-Imperialismus gestoppt werden kann, bevor es ein für alle mal zu spät ist.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.