Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich begrüße Sie zu Folge 204 von „Die Vergessenen dieser Welt!“. Die heutige Sendung beschäftigt sich mit Nordafrika. Es ist der erste Teil von mehreren Folgen zu diesem Thema.

Es beginnt in Tunesien. Teile der Bevölkerung gehen auf die Straße. Am 14. Januar 2011 zieht sich Präsident Ben Ali zurück. Im nächsten Schritt wird ein Land übersprungen: Es geht weiter in Ägypten. Auch hier gehen Teile der Bevölkerung auf die Straße. Am 11. Februar 2011 zieht sich Präsident Husni Mubarak zurück.

Tunesien und Ägypten sind Länder unter weitgehender Kontrolle der USA. In Ägypten und Tunesien wird das Agieren der ‘oppositionellen’ Bewegungen weitgehend zugelassen. Deren Hauptforderung ist die Absetzung der ‘Diktatoren’. Diese Forderung wird in beiden Ländern erstaunlich schnell erfüllt, wenn auch widerwillig – wie es scheint. Zumindest entsteht der Eindruck, als würde der Druck der Straße erfolgreich gewesen sein.

Darin wird von den USA offensichtlich keine große Gefahr gesehen. Würden die USA in den ‘oppositionellen’ Bewegungen eine Gefahr gesehen haben, die ihre Machtbasis bedroht, hätten sie die ‘oppositionellen’ Bewegungen nicht gewähren lassen – niemals. Die USA können auch deshalb keine echte Gefahr in den ‘oppositionellen’ Bewegungen sehen, da sie selber die Bewegungen seit Jahren unterstützt – wenn nicht sogar zu wesentlichen Teilen aufgebaut – haben.

Dieser Prozess wird umgesetzt und finanziert durch US-Stiftungen wie etwa der National Endowment for Democracy (NED) und der Freedom House (FH). Sowohl FH wie NED haben direkte Verbindung mit dem US-Kongress, und dem US – Unternehmensestablishment. Sowohl NED als auch FH sind auch für ihre CIA-Verbindungen bekannt.

Indem in den Ländern Ägypten und Tunesien Marionette A durch Marionette B ausgetauscht wird bzw. dieser Austausch in Aussicht gestellt wird und dieser Vorgang in einen Schein – Demokratisierungsprozess verpackt wird, kann sich die USA bzw. der ‘Westen’ als Demokratie-Förderer in Szene setzen.

Wenn Wahlen etwas entscheidend verändern würden, wären sie längst verboten – heißt es. Tatsache ist: 1951 wurde im Iran Mohammad Mossadegh gewählt. Das Ergebnis wurde per Putsch durch die USA zunichte gemacht. 1970 wurde in Chile Salvador Allende gewählt. Das Ergebnis wurde mit einem Militärputsch durch die USA zunichte gemacht. 2006 wurde in Gaza die Hamas gewählt. Resultat war das Massaker Israels im Winter 2008/2009.

Bezüglich Tunesien und Ägypten aber ist allenthalben von ‘Revolution’ die Rede. Auch im Hause Springer, dessen Journalisten vertraglich den Interessen der USA und Israels verpflichtet sind, wird der Rückzug der ‘Diktatoren’ als Revolution gefeiert. ‘Bild’ schreibt: “In Washington sprach Obama vom Echo der Geschichte und verglich die Revolution in Ägypten mit dem Fall der Mauer und dem gewaltfreien Widerstandskampf des Mahatma Gandhi.” Die Springer-Obama-Revolution hat gesiegt! Spätestens jetzt wird klar, was gespielt wird.

Im nordafrikanischen Schauspiel folgt nach dem ersten und zweiten Akt der dritte Akt. Der spielt in dem zunächst übersprungenen Land. Das heißt Libyen. Hier liegen die Dinge anders. Aber es wird der Eindruck erweckt, als würde die so genannte Demokratie-Welle – ausgehend von Ägypten und Tunesien – jetzt auch dieses Land erreicht haben. Während Ägypten und Tunesien unter weitgehender US-Kontrolle sind, ist Libyen von diesem Zustand noch beträchtlich entfernt. Das soll sich ändern. Insbesondere sollen die Ressourcen des Landes (Öl und Gas) unter uneingeschränkte Kontrolle der USA (und des ‘Westens’, also der multinationalen Konzerne) gebracht werden. Das geht nur gegen den Widerstand des sich noch als souverän verstehenden Staates Libyen. Das geht nur mit Waffengewalt – beginnend mit der Revolte der so genannten Aufständischen. Wenn die alleine zu schwach sind, werden sie von außen gestützt – mit Waffen. Wenn das nicht reicht, folgt das Eingreifen der Nato – die schon darauf wartet, gerufen zu werden (um – wie schon so oft – mittels Morden das Morden zu beenden).

Im Fall Libyen dagegen wird die Propaganda-Maschinerie auf Hochtouren gebracht, das Feindbild Gadaffi entfacht. Es ist wie im Vorfeld zahlreicher vergangener Kriege: Jugoslawien, Irak, Afghanistan,… Doch die Protestbewegung in der westlichen Welt – so auch in Deutschland – ist erschreckend ruhig. Große Teile der Protestkapazität werden abgeleitet, z.B. auf das Feld der ‘Nazis’. “Doch Extremisten”, die für Kriege und den sozialen Kahlschlag im Rahmen der neoliberalen ‘Reformen’ mitverantwortlich sind, “sitzen längst im Bundestag.

Am 10.3.2011 wird auf eine neue Weise an dem Feindbild Gaddafi gebaut. Al-Qaida kommt ins Spiel. Z.B. auf der Titelseite des Kölner Stadt-Anzeiger heißt es: “Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi droht dem Westen an, einen Pakt mit El Kaida zu schließen”. Was es mit Al-Qaida auf sich hat, hat der für seine journalistische Tätigkeit vielmals ausgezeichnete Peter Scholl-Latour in der ARD-Sendung ‘Beckmann’ am 28.2.2011 deutlich gemacht: “Es gibt kein Al-Qaida. Das ist ein Mythos. Al-Qaida ist ein Gespenst, das die Amerikaner großgezogen haben, um damit den übrigen Westen zu erschrecken.”

Es ist erschreckend zu sehen, dass diese Methoden der Kriegspropaganda immer wieder Erfolg haben – und das nicht nur in der “normalen” Bevölkerung, sondern auch in Teilen der Friedensbewegung und der Linken. Entgegen ihrer eigentlichen Aufgabe, die Strategie der Kriegstreiber zu hinterfragen, zu durchschauen, gegenzusteuern und den Kriegsplanern durch Mobilisierung der Weltöffentlichkeit bei der Vollendung des dritten Aktes – der gewaltsamen Aneignung Libyens und seiner Ol- und Gasvorkommen – einen Strich durch die Rechnung zu machen.

Guten Tag