Die Vergessenen dieser Welt!

Nachrichten, Analysen und Meinungen zu aktuellen Themen, die anderweitig nicht gezeigt und gemeldet werden

Sendung 140 vom 10.09.2009

(Sendungen 2009)

Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Nach einer Pause begrüße ich sie wieder herzlich bei „Die Vergessenen dieser Welt!“. Ich fange in dieser ersten Sendung, nach der Pause, gleich mit einem Kommentar an.

Bereits im April wurde ein Beitrag von mir, von LPR und MOK zensiert, weil ich Deutschlands Einsatz in Afghanistan scharf angriff. Heute, nach den jüngsten Ereignissen der Bombardierung von Zivilisten dürften die Angsthasen in den Chefetagen der Medienanstalten, wohl weniger mutlos sein. Aber darum geht nur nebenbei. Mutlos sind alle Reaktionen auf die Geschehnisse, wie die Reaktion der Friedensbewegung, die die folgenden Sätze über die Geschehnisse veröffentlicht hat:

Dieser neuerliche „Zwischenfall“ belegt aufs Neue, dass es sich in Afghanistan nicht etwa um einen „Stabilisierungseinsatz“ handelt (so noch am 4. September der Sprecher des Verteidigungsministers), sondern um einen veritablen Krieg. Einen Krieg, der immer härter und grausamer geführt wird und in dem zivile Opfer an der Tagesordnung sind. Jahrelang haben uns die Politiker der Regierungskoalition einzureden versucht, im Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr „Aufbauarbeit“ leiste, sei die Lage ruhig; gekämpft werde nur im Süden und Osten des Landes. Auch diese Blase ist längst an der rauen Wirklichkeit zerplatzt. Es wird Zeit, dass der zuständige Minister wegen andauernden Lügens seinen Hut nimmt.

Der Zweite Weltkrieg, an dessen Beginn vor 70 Jahren am 1. September erinnert wurde, dauerte weniger als sechs Jahre. Der Krieg des Westens in Afghanistan geht im Oktober ins neunte Jahr. An diesem ungleichen Krieg sind insgesamt 40 Staaten mit Soldaten und modernstem militärischem Gerät beteiligt. Weder konnten sie den Gegner in die Knie zwingen, noch konnten sie sichtbare Erfolge im Kampf gegen die Kriegsökonomie (Drogenanbau) erzielen, von wirtschaftlichem Aufbau in scheinbar „ruhigeren“ Zonen ganz zu schweigen. Bedenkt man, dass dem jetzigen Krieg ein 20-jähriger Krieg und Bürgerkrieg vorausging, dann kann man ermessen, wie sehr die Bevölkerung des Landes darunter zu leiden hatte und hat.

Verteidigungsminister Jung und die ganze Bundesregierung sollen sich nicht weiter in die Tasche lügen: Es wird keinen zivilen Aufbau geben, solange das ausländische Militär in Afghanistan bleibt. Humanitäre Hilfsorganisationen wie Caritas, Welthungerhilfe, Medico, Kinderhilfe Afghanistan u.a. klagen seit Jahren darüber, dass die Verquickung von ziviler Hilfe und militärischem „Schutz“ die zivile Hilfe verunmöglicht. Der Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO) kritisiert schon länger, dass sich die humanitäre Hilfe „im Windschatten militärischer Interventionen“ einzuordnen hat. Der Verband fordert eine strikte Trennung von militärischen Aktionen und humanitärer Hilfe. Auch der Vorsitzende der Welthungerhilfe nannte vor wenigen Tagen die „zivil-militärische Zusammenarbeit“ einen „Sonderfall“ und forderte deren strikte Trennung.

Wenn es aber richtig ist, dass zivile Hilfe nur dort ankommt und wirklich hilft, wo kein Militär ist, dann ist es nur konsequent, wenn sich das Militär ganz aus Afghanistan verabschiedet. Dies entspricht im übrigen dem eindeutigen Mehrheitswillen der Bevölkerung in Deutschland, wie zahlreiche Umfragen immer wieder bestätigten. Der Bundestag sollte – in Abkehr seiner bisherigen Politik – die Initiative ergreifen und sich endlich für ein Ende des Bundeswehreinsatzes einsetzen. Dies entspräche dem Willen der Bevölkerung.

Die Friedensbewegung ruft in diesen Tagen im ganzen Land zu Aktionen zur Beendigung des Afghanistankrieges auf:
Wir fordern

  • den Rücktritt von Verteidigungsminister Franz Josef Jung,
  • den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan,
  • die Verstärkung der ausschließlich zivilen Hilfe, und zwar dort, wo dies von der afghanischen Bevölkerung gewünscht wird.

Ist das alles? Früher hätte man so eine Reaktion mit Weicheier tituliert. Wo Militär und Soldaten sind wird immer getöet und gemordet, egal wo. Es kann, gerade für Deutschland, nur darum gehen Zeichen zu setzen. Darum kann und muss die Forderung lauten: Bundeswehr abzuschaffen! Nur dann gibt es keine Toten! Die 31 Milliarden Euro sind bei den Menschen, die in diesem Land leben und denen immer mehr Kürzungen zugemutet werden besser angelegt und dies wird ein weltweites Zeichen für wirklichen Frieden gesetzt.

So wie in Köln. Dort wurde am Antikriegstag ein Denkmal der Öffentlichkeit übergeben, das an die Deserteure der Wehrmacht erinnert. Am 1. September, dem 70. Jahrestag des von den deutschen Faschisten begonnenen Zweiten Weltkrieges ging für einen der letzten noch lebenden Deserteure der Wehrmacht ein Traum in Erfüllung. Der 87jährige Ludwig Baumann kämpfte sich lebenslang durch parlamentarische und bürokratische Instanzen, um für sich und andere Deserteure gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen.

Sich der Bundeswehr und ihren Einsätzen zu verweigern und deren Abschaffung zu fordern müssen auch heute, als einzig probates Mittel für wirklichen Frieden gelten!

Guten Tag!