Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Ich begrüße Sie zu einer neuen Folge von „Die Vergessenen dieser Welt!“. Die heutige Sendung ist der vierte Teil zu Libyen und gleichzeitig ein Kommentar.

Es bestätigt sich ein weiteres mal, was sich seit längerem wieder zeigt: Wenn irgendwo ein Krieg geführt wird, wenn irgendwo Menschen getötet werden, wenn irgendwo unschuldige bombardiert und massakriert werden, vorzugsweise von US-Amerikanischen Soldaten, wenn irgendwo Blut zu vergießen ist, wenn irgendwo unschuldige Menschen die keinem etwas getan haben ihr Leben lassen müssen, dann muss Deutschland dabei sein – MIT TÖDLICHER SICHERHEIT. Gemetzel, Töten, abschlachten, sogenannte „Kollateralschäden“ von unschuldigen Frauen und Kindern ziehen die deutschen und die deutsche Politik magisch an. Deutsche Politik geilt sich am Militarismus und seinen blutigen Folgen auf wie jeder Triebtäter an seinen Opfern. Kaschiert und versteckt als und hinter sogenannten humanitären Maßnahmen.

Westliche und US-Amerikanisch / Europäische Interessen werden von Deutschland und den Mördern der Nato – Armeen mit tödlicher Gewalt durchgesetzt. Wer nicht hören will muss fühlen, leider aber im wahrsten Sinne des Wortes. Deutschland braucht das Töten offensichtlich wie Wasser und die Luft zum Atmen!

Merkel schickt sich an das fortzuführen was Rommel einst begonnen hat: Die Bundesregierung beteiligt sich nun doch am Krieg gegen Libyen. Wie der Berliner Tagesspiegel in seiner Ausgabe vom Donnerstag vergangener Woche meldete, soll der Bundestag ein entsprechendes Mandat verabschieden. Es gehe nicht um einen »Kampfeinsatz«, sondern um die »militärische Absicherung einer Hilfsaktion für die notleidende libysche Bevölkerung« unter EU-Flagge, heißt es verlogen.

Laut Bundesregierung ist ein Auftrag der UNO allerdings Voraussetzung für den Einsatz. Ein entsprechender Hilferuf dürfte bald kommen, Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt in Berlin haben mit den Einsatzvorbereitungen vorausschauend begonnen.

Und die Mörder vergangener Bundesregierungen lecken bereits Blut und melden sich zu Wort: Bündnis 90/Die Grünen und SPD meldeten sich am 7. April umgehend einsatzbereit. »Wenn die Bundeswehr hier eine Rolle bei der Logistik spielen kann, dann nur zu!«, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour. SPD-Wehrexperte Rainer Arnold sekundierte: »Deutschland täte gut daran, die Fehler der letzten vier Wochen zu korrigieren und hier mitzumachen.«

Währen deutsche Politik das nächste Menschenmorden vorbereitet und auch hierbei wiedereinmal den USA, England und Frankreich hinterher rennt, Verrecken deren Opfer – nämlich die Kriegsflüchtlinge und saufen im Meer ab. Zwischen der Afrikanischen Küste und der Insel Lampedusa spielt sich eine wahre humanitäre Katastrophe ab. Doch die interessiert die doch „ach so humanitäre“ deutsche Bundeskanzlerin und deutsche Politik überhaupt nicht! Denn hier geht es ja nicht um Öl und Wirtschaftsinteressen, sondern um Menschen aus Fleisch und Blut auf der Flucht vor der Barbarei der westlichen Staaaten. Italien steht allein da – mit einem durchgeknallten, rechtspopulistischen und sexgeilen italienischen Ministerpräsidenten.

Manchmal werden lebende, manchmal tote Flüchtlinge an die Küsten Europas geschwemmt. Die meisten Flüchtlinge gehen einfach unter, werden vom Meer verschluckt. Wenn das absaufende Schiff besonders groß ist, gibt es neue Fotos aus Lampedusa. Die italienische Insel ist für afrikanische Flüchtlinge ein Rettungsreifen – den man ihnen aber, wenn sie ihn erreichen, wieder wegnimmt. EU-Politiker spielen den Pontius Pilatus. Was soll man machen? Sollen die Leute halt nicht in die klapprigen Boote steigen! Sollen sie bleiben wo sie sind! Sollen sie sich eben nicht in Gefahr begeben! Wer sich aufs Meer begibt, der kommt drin um!

Die EU-Politik macht Sicherheitspolitik und betrachtet das Meer als Verbündeten. Das Meer ist das „Ex“ der Grenzschutzagentur Frontex. Die EU sichert die Grenzen mit einem Netz von Radaranlagen und Satelliten, mit Hubschraubern und Schiffen, die die Flüchtlingsboote abdrängen. Diese Politik gilt als erfolgreich, wenn keine oder möglichst wenige Flüchtlinge Europa erreichen. Mit welchen Mitteln das funktioniert, fragt kaum einer, allenfalls ein Verein wie Pro Asyl.

Die EU schützt sich vor Flüchtlingen wie vor Terroristen und behandelt sie so. Wer Lampedusa erreicht, wird nicht aufgenommen sondern rücktransportiert nach dem Motto „Wir können uns euch nicht leisten“. Flüchtlinge gelten als Feinde des Wohlstands. Man fürchtet sie wegen ihrer Zahl. Europa ist zwar nach seiner Selbstbeschreibung ein „Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts“ – aber nur für die, die schon in Europa leben.

Bei den Flüchtlingen aus Nordafrika, entstanden durch US-Amerikanisch-Europäisch-Deutsche Politik, ist deren Zahl unüberschaubar. Deswegen gibt es keine Hilfsaktionen. Deshalb gibt es keine Pläne, auch nur eine kleine Zahl dieser Flüchtlinge aufzunehmen. Solche Humanität wäre ein falsches Signal, heißt es. Inhumanität ist demzufolge das Richtige.

Die neue deutsche Blutspur, die nach der Wiedervereinigung erneut begonnen hat, zieht sich weiter und weiter und weiter…

Und anderswo macht man offensichtlich gehörigen Druck, wenn jemand unliebsame, aber wahre Tatsachen veröffentlicht: Richard Goldstone, der nach Israels Krieg 2009 eine Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates geleitet hatte, schrieb am 1.4. in der Washington Post, der Bericht wäre heute »ein anderes Dokument«, wenn er ihn noch einmal anfertigen müßte. »Wir wissen heute mehr über den Gaza-Krieg als damals.« Der UN-Menschenrechtsrat habe zudem eine »Geschichte der Voreingenommenheit gegenüber Israel«. Goldstone bedauerte, daß die Untersuchungskommission keinen Zugang zu Beweisen über die Umstände gehabt habe, unter denen Zivilisten im Gazastreifen getroffen worden seien. Dies hätte die UN-Ergebnisse über Absicht und Kriegsverbrechen beeinflußt. Merke Die Regierungen der USA und Israel dürfen eben alles.

Guten Tag

Quellen:
Tageszeitung Junge Welt
Südddeutsche Zeitung