Die Vergessenen dieser Welt!

Nachrichten, Analysen und Meinungen zu aktuellen Themen, die anderweitig nicht gezeigt und gemeldet werden

Sendung 253 vom 12.07.2012

(Sendungen 2012)

Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich begrüße Sie zu Folge 253 von „Die Vergessenen dieser Welt!“. Die heutige Sendung beschäftigt sich mit kriegerischem.

Weltweit werden die verschiedensten Vorbereitungen getroffen, militärisch gegen unschuldige Menschen vorzugehen. Hier in Deutschland stellt sich die Bundeswehr darauf ein notfalls mit militärischen Mitteln (wie in der Vergangenheit Kaiser Wilhelm und Adolf Hitler) gegen Demonstranten und Demonstrationen im Inneren vorzugehen:

Wie die Bundeswehr mitteilt, hat sie begonnen, sogenannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) aufzustellen. Die ausschließlich aus Reservisten bestehende Einheit soll insgesamt 27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann umfassen und ist den in allen sechzehn Bundesländern implementierten „Landeskommandos“ der deutschen Streitkräfte unterstellt.

Die „Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte“ sollen im Fall eines „inneren Notstands“ sowohl feindliche Kombattanten als auch widerstrebende Bevölkerungsteile bekämpfen. Die Truppe besteht ausschließlich aus Reservisten und wird insgesamt 27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann umfassen. Wie das Verteidigungsministerium ausführt, habe man bereits ein von Reservisten getragenes „flächendeckendes Netzwerk“ implementiert, „um die zivilen Stellen und Akteure zu informieren, zu beraten und zu unterstützen“. Hierunter fallen sowohl die 470 auf der Ebene der Regierungsbezirke, der Landkreise und der kreisfreien Städte eingerichteten „Bezirks- und Kreisverbindungskommandos“ als auch neunzehn über die gesamte Bundesrepublik verteilte „Stützpunkte“ für „zivil-militärische Zusammenarbeit“. Auf letzteren sind nicht nur mit Räumpanzern ausgestattete Pioniertruppen stationiert, sondern auch Einheiten zur Abwehr von Angriffen mit atomaren, biologischen und chemischen Waffen. Laut Verteidigungsministerium schließen die jetzt aufgestellten „Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte“ somit die letzte „Lücke“ im Rahmen der „gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge“.

Die ersten Geburtswehen dieser Vorgehensweise konnte man bei den Bockupydemonstrationen in Frankfurt live miterleben. Dort sah man das erste hochrüsten gegen Demonstranten. Ist es zu schwarz gemalt, wenn ich sage das in Zukunft Demonstrieren mit dem Risiko des Erschossen werden verbunden ist?

Die USA haben, unterdessen, in aller Stille ihre Seestreitkräfte im Persischen Golf erheblich verstärkt, damit sie das iranische Militär auf jeden Fall daran hindern können, die Straße von Hormuz zu blockieren; außerdem haben sie die Anzahl der bereitgestellten Kampfjets vergrößert, die tief in den Iran eindringen könnten, falls der  tote Punkt in den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm nicht zu überwinden ist. Die Verstärkungen erfolgen im Rahmen eines seit langem ausgearbeiteten Planes zur Erhöhung der US-Militärpräsenz in der Golf-Region; damit wollen die USA auch Israel beweisen, dass sie zu einem härteren Vorgehen gegen den Iran bereit sind. Ein höherer Regierungsvertreter hat in diesem Zusammenhang letzte Woche erklärt: „Wenn der Präsident sagt, außer den Verhandlungen gebe es noch andere Optionen, dann meint er das auch.“

Es sollte die Frage gestellt werden, ob die USA einen globalen Krieg als eine Option zur Lösung der weltweiten Kriese des Kapitalismus sehen. Denn Krieg war schon immer gut für das Geschäft. Und ganz nebenbei könnte damit der imperiale Einflussbereich der USA ausgebaut werden.

Der Kampf gegen das Regime in Syrien ist für die USA von entscheidender Bedeutung. So wundert es nicht, dass sich auch dort die Lage zuspitzt:

Als Reaktion auf die eskalierenden Drohungen der USA und ihrer Verbündeten aus der Region simuliert Syrien in Militärmanövern eine Invasion. Die groß angelegte Übung, die am Samstag begann, simuliert die Reaktion auf äußere Aggressionen und besteht aus Übungen von Luft- und Bodentruppen, es werden außerdem scharfe Raketen abgefeuert.

Verteidigungsminister Dawood Rajiha erklärte, die Marinekräfte hätten „ein hohes Niveau an Kampfausbildung und der Fähigkeit gezeigt, die Küsten Syriens gegen mögliche Aggressionen zu verteidigen.“ Die Türkei hat nach dem Abschuss eines Aufklärungsflugzeuges vom Typ Phantom-4 am 22. Juni wiederholt Kampfflugzeuge aufsteigen lassen und zusätzliche Truppen an die Grenze verlegt. Immer häufiger überschreitet die Freie Syrische Armee von der Türkei aus die Grenze, und an der Grenze zum Libanon gibt es häufig Kämpfe.

Kann es sein, dass das letzte was die gesamte westliche Welt hier will Frieden ist?

Wie die USA vorgehen, hat sich beim am vergangenen Wochenende gezeigt: Am Sonntag fand in Tokio eine sogenannte Geberkonferenz von etwa 80 Staaten, Hilfsorganisationen und der Weltbank statt. Dort wurde verkündet, Afghanistan werde nach 2014 Milliardenhilfen erhalten – allerdings geringere als bisher. Für die Jahre 2012 bis 2015 soll die zivile Hilfe insgesamt 16 Milliarden US-Dollar (13 Milliarden Euro) betragen. Die Geberländer verlangten in Tokio rituell erneut konkrete Fortschritte der einheimischen Protektoratsverwalter – etwa bei der Regierungsführung und dem Kampf gegen Korruption.

Erst wird ein Land kaputtgebombt, um es dann kreditfinanziert und zum Vorteil der US und westlichen Wirtschaft wieder aufzubauen. Das ist Kapitalismus made in USA und Europa!

Guten Tag

Quellen:
www.wsws.org
German Foreign Policy
Tageszeitung Junge Welt