Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Nach den Präsidentschaftswahlen im Iran ist es vonseiten der westlichen Kriegstreiber auffallend still geworden. Lediglich ereilt Israels kriegslüsterne Führung, ungeachtet dessen, die nächste Kriegsposaune erhallen zu lassen. Obwohl sie mit der Verkündung des Sieges von Hassan Rohani eigentlich einen schweren Strich durch ihre Kriegspläne bekommen sollte, die sie hegte.

Da die Wahrheit ist, dass es soeben viel schwerer wurde, die Welt in einen katastrophalen Krieg hineinzuziehen, und dass es ein harter Kampf sein wird, der westlichen Öffentlichkeit die Notwendigkeit begreiflich zu machen, einen diplomatisch eingestellten Iran anzugreifen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika scheinen, wie Israel, ebenfalls darauf aus zu sein, den Status quo beizubehalten. Sie gaben eine Stellungnahme heraus, welche besagte, dass Rohani eine Chance hat, die Beziehungen zu verbessern, aber nur, wenn er den Myriaden von Forderungen nachgibt und unter anderem öffentlich ein Atomwaffenprogramm eingesteht, das sogar nach der Einschätzung der amerikanischen Geheimdienste gar nicht existiert.

Es soll hier ein weiteres Mal die Frage gestellt werden, wer in Wirklichkeit eine Gefahr für den Weltfrieden darstellt? Hierzu erst einmal eine aktuelle Veröffentlichung:

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut hat 2013 folgende Zahlen zu der Anzahl der Atomwaffen veröffentlicht: Israel 80, Großbritannien 180, Frankreich 300 und die USA 7700. Damit verfügen, die von den USA gelenkten westlichen Staaten über eine Rüstkammer von insgesamt 8260 Atomwaffen. Das sind Fakten, keine Mutmaßungen, und zwar äußerst bedrohliche. In diesem Zusammenhang sei auch wieder einmal darauf hingewiesen, dass auch in Deutschland bis zum heutigen Tag Atomwaffen gelagert werden.

Schon seit dem Tag ihres Bestehens, bis heute, haben die USA bewiesen, dass sie Völkerrecht, Menschenrechte, Demokratie sowie internationale Vereinbarungen nur in soweit gutheißen, unterstützen und sie beachten, wie es für sie von Vorteil ist, und unter dem allbekannten Idiom “Nationales Interesse“ gekennzeichnet und präparierend verfolgt wird. Aktuellstes Beispiel hierfür sind die Veröffentlichungen von Edward Snowden.

Nach jüngsten Veröffentlichungen sollen die USA auch die Kommunikation in China massiv überwacht haben. Stückchen für Stückchen zeigt sich ein globales Überwachungsnetz durch die USA und ihrem Vasallen Großbritannien (oder umgekehrt?), das anscheinend dabei oder in der Lage ist alles und jeden auszuspionieren, zu überwachen und zu kontrollieren.

Jede Rechtsgrundlage, jede Humanität und Freiheit, weltweit, wird von den USA missachtet, bespuckt und mit Füßen getreten. Bestes Beispiel, dies zu untermauern, ist die Drohnenthematik.

Wir haben in dieser Sendung bereits mehrfach darauf hingewiesen, wie viel Blut an den Händen der USA und ihres aktuellen Präsidenten Obama klebt. Einzig und allein durch das völkerrechtswidrige Abschlachten unschuldiger Menschen durch die ferngesteuerten Kampfdrohnen.

Neu ist eine Meldung, dass die US-Bundespolizei Drohnen im Inland, also innerhalb der USA, einsetzt. Es handelt sich dabei um Kleinstdrohnen zur Aufklärung, die unbewaffnet sind. Sie haben also die Aufgabe, die Menschen in ihrer Privatsphäre auszuspionieren und zu überwachen. Auch andere US-Behörden benutzen bereits seit längerem Drohnen. Unter anderem überwacht das Heimatschutzministerium mit ihnen die Grenze zu Mexiko. Fragt sich nur, ob bewaffnete oder unbewaffnete…

Der US-amerikanische Publizist und Sprachwissenschaftler Noam Chomsky äußerte sich vor wenigen Tagen in einem Interview folgendermaßen (Zitat):

“Die Obamaregierung engagiert sich in der Erhöhung des Terrorismus, sie tut es auf der ganzen Welt. Unter Obama läuft die größte terroristische Operation, die es überhaupt in der Geschichte gibt. Die Drohnen-Ermordungs-Kampagnen der USA sind nur ein Teil davon. All die Operationen der USA sind Terroroperationen.” Drohnenangriffe sind Terror, weil die Angriffe den Effekt haben, die jeweiligen Einheimischen zu terrorisieren.

Und sie generieren dadurch immer mehr Terroroperationen. Wenn die Leute einen geliebten Menschen verlieren, nehmen sie das nicht einfach hin. Sie werden erst dann zu dem, was wir eben als (unbehelligte und unbedarfte, Anm. v. Autoren) “Terroristen“ bezeichnen! Die Leute hassen das Land, das gerade dabei ist sie zu terrorisieren, sagt Chomsky abschließend. Das ist keine Überraschung. Man denke nur an die Art, wie wir bei Terrorakten reagieren. Das ist die Art und Weise, wie auch andere Menschen auf Terror antworten.” Zitat Ende.

Und die deutsche Politik rennt wieder hinter den USA her wie sie es, seit Bestehen der BRD, immer getan hat. Verteidigungsminister De Maiziere will auch Drohnen. Und das wird durchgeboxt. So berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am vergangenen Wochenende, dass bei Bundeswehr jede 7. Drohne abstürzt. In Zahlen: Von 871 Drohnen sind 124 durch Flugunfälle verloren gegangen. Das Verteidigungsministerium habe den Bundestag über Jahre falsch informiert und allein unter Verteidigungsminister De Maiziere zweimal! In dem Artikel wird der Bundestagsabgeordnete der Linken Andrej Hunko mit folgendem Satz zitiert: „Ich muss davon ausgehen, dass das Parlament wissentlich belogen wurde. Der Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk muss sich deshalb auch mit der Informationspolitik des Verteidigungsministeriums zu den übrigen Drohnen befassen.

Dass es in der Bevölkerung massive Bedenken, Widerstand und Protest gegen den Einsatz von Drohnen gibt, zeigt der große Erfolg der Kampagne der Friedensbewegung „Keine Kampfdrohnen“. Und der deutsche Verteidigungsminister und das deutsche Militär? Kann man nicht den Eindruck bekommen, dass sie nach dem Motto handeln: legal, illegal, scheißegal?

Unberechtigte Kriegseinsätze, völkerrechtswidriges Führen von Angriffskriegen, weltweite Überwachung des Internets, Überwachung durch Drohnen, Ermordung unschuldiger Menschen durch Drohnen. Hemmungsloser Einsatz von atomaren Waffen: zurzeit in Form von abgereichertem Uran. Die wirkliche Gefahr für den Frieden auf der Welt heißen USA, Großbritannien und Rest-Nato sowie seit zwei Jahrzehnten wieder Deutschland. Und niemand anderes!

Wer überwacht, kann auch lenken und einlenken. Wer überwacht wen und was soll eigentlich gelenkt und eingelenkt werden? Und in wessen Interesse? CIA; Mossad; FBI, Intelligent Service, NSA und wie diese sogenannten Verbrecherbrutstätten noch alle heißen, mit ihren Putschoperationen und weltweit eingesetzten Spähprogrammen, unter anderem: Prism und Tempora, inklusiver unzähligen erkenntlichen, erkannten und anerkannten Splittergruppen und –truppen. Wessen Interesse vertreten und verteidigen sie eigentlich? Bestimmt nicht das Interesse von den einfachen Weltbürgern, denn die stehen, wie es ausschaut, bereits seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, unter Generalverdacht und sind dem Prinzip der Überwachung ausgesetzt. Also, man kann nicht behaupten, dass man weltweit die Bevölkerung 24 Stunden überwacht, um sie vor sich selber zu schützen. Wen, welchen und wessen Interessen werden hier eigentlich durch Geheimdienste, Geheimoperationen und Spähprogramme geschützt? Wir meinen, diese Interessen und Interessenträger sollten gewaltig dem Interesse der einfachen Bürger widersprechen, weshalb man sie derartig bombastisch durch Überwachung, Bespitzelung, Bedrohung und nötigenfalls Tötung vor den Bürgern und deren Bewusstsein schützen soll, oder etwa nicht?

Das soll auch einmal im Rahmen einer Demokratie und gerade der Demokratie wegen gesagt und nachgefragt werden.

Wir sehen uns bei der nächsten Sendung wieder

Quellen:
AG Friedensforschung
Süddeutsche Zeitung
Youtube
FAZ
Zeit