Die Vergessenen dieser Welt!

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Sendung 409 vom 13.04.2016

(Sendungen 2017)

Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

In der vergangenen Woche gab es einen mutmaßlichen Giftgasangriff im Syrischen Idlib. Mutmaßlich deshalb, weil weder klar – noch bewiesen – ist, dass es sich um einen solchen handelt, noch, wenn es so wäre, von wem er durchgeführt wurde. Das einzige, was momentan bewiesen scheint, ist die Tatsache, dass eine große Anzahl Menschen durch Giftgas getötet oder schwer verletzt wurden. Alles Andere ist zum jetzigen Zeitpunkt Mutmaßungen.

Das allein ist schlimm genug! Wie bei jedem Verbrechen sollten jedoch Beweise vorliegen, bevor man verurteilt und richtet. Das ist hier aber nicht der Fall. Denn die Schuldigen waren schnell gefunden: Assad und natürlich, man möchte fast sagen wie immer, Putin.

Wie in einem Wildwestfilm, in dem die Meute zum Lynchen aufruft, war man auch hier mit ähnlichen Lösungen schnell bei der Hand. Am Rande der Syrienkonferenz in Brüssel am Mittwoch vergangener Woche nannte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel den Giftgasangriff in Syrien „ein barbarisches Kriegsverbrechen“ und forderte Vergeltung. „Die Verantwortlichen des Assad-Regimes für diese Barbarei müssen zur Verantwortung gezogen werden. Und es darf keine Kumpanei mit dem Assad-Regime geben – auch nicht im Kampf gegen die Terroristen des sogenannten ‘Islamischen Staates’“, erklärte er. Russland trage „als Verbündeter des Assad-Regimes eine besondere Verantwortung“.

Gabriel ließ keinen Zweifel daran, dass das vorrangige Kriegsziel der imperialistischen Mächte in Syrien der Sturz von Assad sei. Der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) sei „wichtig“, aber er dürfe „den Kampf gegen die Verbrechen des Bürgerkriegs in Syrien, die Folter und die Giftgasangriffe deshalb nicht nachrangig machen“. Der „politische Prozess für eine neue Verfassung, freie Wahlen und eine demokratische Beendigung des Assad-Regimes“ seien „die Voraussetzung für eine dauerhafte Befriedung der Region“.

Dass es der Bundesregierung um „Demokratie“, „Frieden“ oder „Menschenrechte“ im Nahen und Mittleren Osten geht, kann nur als zynische Lüge bezeichnet werden. Denn erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die deutsche Luftwaffe die Zielkoordinaten für ein Massaker an Zivilisten in Syrien lieferte, dem mindestens 33 Menschen, darunter Frauen und Kinder, zum Opfer fielen.

Weiterhin sei hier ein weiteres Mal daran erinnert, dass viele Konflikte auf der Welt auch mit deutschen Waffen ausgetragen werden. Allein im Jahr 2015 haben Rüstungsunternehmen in Deutschland Waffen im Wert von fünf Milliarden EURO ins Ausland exportiert. Damit gehört die BRD zu den großen Profiteuren des „Kriegs gegen den Terror“ und anderer kriegerischer Auseinandersetzungen. Es stellt sich damit die Frage, wo die wahren Interessen der Bundesrepublikanischen Führung liegen.

Der neue US-Präsident Donald Tump, bei  dem Nachdenken sowieso nicht zu seinen größten Stärken zählt, handelte in typisch imperialer US-Manier. Ohne jeden Beweis, sich auf Gerüchte und Vermutungen stützend ließ er „zur Vergeltung“ eine Syrische Luftwaffenbasis durch Marschflugkörper a la V1 bombardieren.

Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete den US-Angriff als völkerrechtswidrige Aggression auf einen souveränen Staat und beantragte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates. Auch der Iran verurteilte den Angriff, der die Lage in Syrien und in der Region destabilisieren und die bewaffneten Gruppen zu neuen Angriffen ermuntern werde. Und genau das ist es! Denn bei diesem Kriegerischen Akt handelte es sich um einen US-Amerikanischen Alleingang. Eine Zustimmung in Form eines UNO-Mandates, die das Völkerrecht vorsieht, war hier nicht vorhanden und Beweise, wie schon dargelegt, schon mal gar nicht.

Im Weißen Haus sitzt ein unberechenbarer Wutbürger protektionistischen Charakters mit unmissverständlichem Interesse an die Machtausweitung des Finanzkapitals ohne Plan und nun droht eine Eskalation zwischen den USA und Russland. Hatte der US-Präsident George W. Bush mit seiner Achse des Bösen (die genau die Staaten umfasste, um die es momentan geht) den Anfang gemacht mit dem Ziel für eine neue, US-Amerikanische Weltordnung herbei zu bomben, fährt Trump konsequent da fort, wo seine Vorgänger aufgehört haben.

Am vergangenen Wochenende wurde bekannt, dass Trump einen US-Flottenverband mit dem Flugzeugträger USS Carl Vinson in Richtung Nordkorea  in Marsch gesetzt habe. Damit droht eine neue Stufe der momentanen Eskalationsspirale, zumal der US-Außenminister Rex Tillerson den jüngsten Luftschlag gegen das syrische Militär als „eine Warnung an andere Länder wie Nordkorea“ bezeichnet hat. Eine amerikanische Antwort sei wahrscheinlich, wenn von anderen Staaten eine Gefahr ausgehe, sagte Tillerson am Sonntag dem Sender ABC. „In Bezug auf Nordkorea haben wir sehr klar gemacht, dass unser Ziel eine denukliarisierte koreanische Halbinsel ist.“ so Tillerson weiter.

Und wir sagen: Das Nukleare hatte niemand nötig außer konkurrierenden Herrscher. Das gehört weltweit in den Mülleimer der Geschichte.

Offenbar ist Gott, pünktlich zum Osterfest wieder auferstanden, in Gestalt der „Vereinigten Staaten von Amerika“.

Eine Reaktion darauf ließ allerdings nicht lange auf sich warten. Die Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad reagierten mit harschen Worten auf den US-Luftschlag auf den syrischen Militärstützpunkt. Die Aggression der USA habe „rote Linien überschritten“, teilten Russland, Iran und unterstützende Milizen in einem gemeinsamen Statement mit, wie unter anderem der britische Guardian meldet.

Die Verbündeten kündigten demnach an, einen weiteren Übergriff nicht dulden zu wollen. „Von jetzt an werden wir mit Nachdruck auf jeden Angreifer oder irgendeine Überschreitung der roten Linien antworten“, hieß es weiter. Mit dem Bild der überschrittenen roten Linien hatte US-Präsident Donald Trump seinerseits den Angriff in Syrien begründet.

Als Fazit lässt sich sagen: In Syrien ist eine rote Linie überschritten: Von den USA. Der Bombenangriff, den Trump befahl, wird von Hillary Clinton, Saudi-Arabien, Netanjahu, Hollande, Merkel, Erdogan, May und der NATO unterstützt. Die neue Kriegskoalition formiert sich. Syrien steht schon am politischen und humanitären Abgrund, jetzt kann es zum Ausgangspunkt eines neuen, großen Krieges werden. Menschen aus aller Welt seien  vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges gewarnt. Während die Kriegssirenen immer lauter heulen, möchten wir den Frieden ermutigen. Die neuzeitlichen Kriegsarchitekten müssen dringend entmachtet werden, denn:

Nach dem noch geltenden Recht hat Herr Präsident Trump neben seinen Vorgängern: Obama und Bush samt ihren Unterstützern ein weiteres Verbrechen begangen. In dem noch geltenden Uno-Charta der vereinten Nationen, Kapitel 1, Artikel 2, Absatz 4 erteilt UNO seinem Mitglieder ausdrücklich Gewaltsverbot: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit  eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Trump bombt während Merkel, Hollande und Erdogan Beifall klatschen.

Darum Ostern auf die Straße – Ostermärsche für Frieden in Syrien und überall auf der Welt! Wir sind dabei!

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.