Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Aus Erzählungen von verschiedener Seite ist mir eine Sache in Erinnerung geblieben. Im 3. Reich mussten die Angehörigen der Hitlerjugend Sonntags zum sogenannten „Fahnenappell“ antreten. In Offenbach übrigens auf dem Platz vor dem heutigen Ledermuseum. Nach Hissen des Nazisymbols und ein bisschen dämlichen Trallala ging es wieder nach Hause. Die Anwesenheit bei diesem Blödsinn war für die Jugendlichen pflicht. Abwesenheit ohne Entschuldigung wurde empfindlich bestraft.

Ein solcher verbrecherischer Affenzirkus ist Längerem auch in der heutigen BRD wieder in Mode gekommen, und zwar in mehrerlei Hinsicht. So wurde in der vergangenen Woche eine Sondersitzung des Bundestages einberufen um die neue Reichskriegsministerin (zuständig für Militarismus, imperialistische Kriege und Völkermord) zu vereidigen. Bei einem solchem überflüssigem Theater herrschte für die Abgeordneten natürlich Anwesenheitspflicht. Die Parallelen zum 3. Reich sind unübersehbar, da auch hier mit Strafen bei Nichtbeachtung gedroht wird. Bis zum Ende der Sommerpause warten wollte man nicht, denn Mord und Totschlag haben offensichtlich Vorrang.

Um so mehr herausgehoben werden müssen darum die Abgeordneten, die dem überflüssigen Spektakel trotzdem fern geblieben sind. Ihnen ein großes Bravo. Laut dem Sitzungsprotokoll haben 172 von 709 Parlamentariern entschuldigt gefehlt. Das entspricht 24,25 Prozent. Hinzu kommen jene Politiker, die unentschuldigt fehlten. Bei den Linken fehlten etwa 38 Prozent der Parlamentarier, bei den Grünen 34 Prozent.

Ungefähr ein Viertel – darauf lässt sich zumindest aufbauen, zumal auch Abgeordnete von CDU/CSU fehlten!

Weit schlimmer jedoch ist, dass die neue Reichskriegsministerin sich zum 2-Prozent-Ziel der NATO bekennt und damit Stiefelleckerei gegenüber Trump betreibt, wie bei CDU/CSU üblich. Sie will, dass Deutschland allein mehr Geld für Militär und Rüstung ausgibt als Russland. Wie nennt man das? Schwachsinn oder Größenwahn?

Am schlimmsten jedoch ist ihre Anweisung zu bundesweiten öffentlichen Gelöbnissen. Die neue Reichskriegsministerin möchte, dass am 12. November, dem „Geburtstag der Bundeswehr“, in jedem Bundesland und vor dem Reichstag in Berlin ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr stattfindet. Die Friedenskräfte in unserem Land müssen jetzt überlegen, wie sie gemeinsam an diesem Tag eine kraftvolle und entschlossene Antwort geben können auf diese Provokation der Militaristen und Kriegstreiber. Denn die Bundeswehr und ihre Mordmaschinerie gehört abgeschafft und sonst nichts.

Öffentliche Gelöbnisse sind verbrecherische Überbleibsel aus der Kaiserzeit und vor allem dem 3. Reich. Sie gehören nicht in unsere Zeit. Wer etwas anderes will, sympathisiert mit Monarchisten und Nationalsozialisten.

Der Sprung von der Bundeswehr zu den Kriegs- und Krisengebieten der heutigen Zeit ist nicht weit. Derer sind da viele und eines der Wichtigsten momentan die Situation den Iran betreffend.

Der Leiter der deutschen Denkfabrik hin zu Militarismus und Krieg, genannt „Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Bundesregierung am vergangenen Wochenende aufgefordert, sich an einer Seeschutzmission in der Straße von Hormus zu beteiligen. “Kaum ein Land hängt von der Freiheit der internationalen Schifffahrt so stark ab wie der Exportweltmeister Deutschland”, sagte Ischinger. “Deshalb darf die Bundesrepublik auch nicht von der Reservebank aus zuschauen, wenn jetzt eine maritime EU-Schutzmission am Golf diskutiert wird”, mahnte Ischinger.

Ein völkerrechtswidriger Krieg ohne Deutschland? Einfach undenkbar.

Anfang diesen Monats hat die britische Regierung die Warnstufe für britische Schiffe im Persischen Golf auf die höchste Stufe 3 festgelegt. Zugleich sandte sie ein weiteres Kriegsschiff in die Region, um britische Schiffe zu schützen. Damit soll die „Freiheit der Seefahrt“ in der Region sichergestellt werden, wie das britische Verteidigungsministerium mitteilte. Mit der Freiheit der Seefahrt nahm es die britische Regierung nicht so ernst, als ein offenbar iranischer Tanker vor Gibraltar aufgebracht wurde.

Die USA verlangten den Angriff wegen ihrer Sanktionen gegen den Iran – die Fracht kam aus dem Iran. Da diese Sanktionen für Europa nicht gelten, war hier die Begründung, die Fracht sei für Syrien bestimmt, gegen das massive europäische Sanktionen gelten.

Freiheit der Seefahrt heißt für die USA in erster Linie freier Fluss der Energie – Öl und Gas – aus dem Nahen Osten in die Welt. Um ihre zentralen Interessen zu schützen, sind die USA bereit, alle Machtmittel einzusetzen, einschließlich ihrer militärischen Gewalt. Und die Kontrolle über den Fluss der Energie ist eines der zentralen Interessen der USA.

Schon seit Langem bauen die USA ihre Militärpräsenz im Mittleren Osten in Form von US-Basen aus, die schon heute beachtlich ist, wie das eingeblendete Bild zeigt. Die aktuellen Geschehnisse werden von den Natomächten, angeführt von den USA, zum Anlass genommen diese Militärpräsenz noch weiter auszubauen hin zu einer von Anfang an geplanten US-Hegemonie im Nahen und Mittleren Osten.

Wie weit diese Hegemonie schon vorangeschritten ist, sieht man an Israel, dessen Politik sich, dank der schützenden Hand der USA, schon heute alles erlauben kann. Jüngstes Beispiel sind die Geschehnisse vom Anfang der Woche, bei denen 16 Mehrfamilienhäuser am Stadtrand von Ostjerusalem abgerissen wurden. Gut 100 Haushalte haben ihre Bleibe verloren.

Laut israelischem Verteidigungsministerium stehen die Häuser im Dorf Sur Baher zu dicht an der Grenzanlage zu Israel, weshalb sie ein sogenanntes „Sicherheitsrisiko“ darstellten. Laut dem Fernsehsender Al-Dschasira wurde die völkerrechtswidrige Aktion von über hundert israelischen Soldaten geschützt. „Seit zwei Uhr brachten sie die Leute mit Gewalt aus ihren Häusern, in denen sie dann Sprengstoff befestigten.

Israel betreibt auch hier, wie überall in Palästina, die Vertreibung und Verfolgung unschuldiger Menschen, und das außerhalb jeglicher international gültiger Rechtsnormen. Der internationale Protest oder gar Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegen Israel bleiben aus. Zu groß ist der Einfluss, die Macht und die Vorherrschaft der USA, die jeglichen Ansatz noch so kleiner Kritik im Keime ersticken.

Globale Politik in allen Bereichen, auch wirtschaftlichen, entfernen sich von demokratischen Regeln und nähern sich immer mehr einer weltweiten Diktatur der „Vereinigten Staaten von Amerika“, gegen deren Willen und Machtanspruch offensichtlich immer weniger durchsetzbar ist.

Russland hat aktuell eine internationale Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit am Persischen Golf vorgeschlagen, die zur Gründung einer Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region führen soll.

Ein positiver Ansatz, über den wir noch in aller Ausführlichkeit berichten werden. Denn er wäre ein Schritt weg von der US-Vorherrschaft und hin zu stabilen Verhältnissen in der Region.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.