Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Die Zahl der Menschen ohne Krankenversicherung hat sich in Deutschland in den letzten fünf Jahren nahezu verdoppelt. Wie aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, waren im letzten Jahr 143.000 Menschen ohne Krankenversicherung, 2015 waren es noch etwa 79.000 gewesen.

Betroffen sind vor allem Menschen, die eine gute und kostenfreie Gesundheitsversorgung am nötigsten hätten. 20.000 Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre gehören dazu. Darüber hinaus waren im vergangenen Jahr rund 15.000 Selbständige und 27.000 Minijobber nicht krankenversichert. Diese arbeiten meist in prekären Arbeitsverhältnissen oder rund um die Uhr, um halbwegs über die Runden zu kommen. Ausreichende Mittel für eine Krankenversicherung sind hier oft nicht vorhanden.

Ein großer Teil, nämlich 66.000, sind Menschen aus anderen Ländern. Ohne ein Arbeitsverhältnis haben sie in Deutschland keinen Anspruch auf Leistungen aus der Sozialversicherung.

Dabei ist die Dunkelziffer von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz mit Sicherheit noch weit höher. Schätzungen der Organisation Ärzte der Welt gehen von etwa einer halben Million aus, da beispielsweise Menschen ohne Aufenthaltstitel und Wohnungslose in der Statistik nicht aufgeführt werden.

Gerade unter Bedingungen der Corona-Pandemie ist der Zugang zu medizinischer Versorgung lebensnotwendig. Ein großer Teil der bundesweit 50.000 Obdachlosen sind über 60 Jahre alt, haben Vorerkrankungen und gehören damit zur Risikogruppe, bei der ein schwerer Krankheitsverlauf von Covid-19 wahrscheinlich ist. Die Unterkünfte für obdachlosen Menschen oder sogenannte Erstaufnahmezentren für Asylbewerber, sind ideal für die Verbreitung des Virus.

„Die steigende Zahl der Menschen ohne Krankenversicherungsschutz offenbart, dass auch in Deutschland vielen Menschen ihr Menschenrecht auf Gesundheit verwehrt wird. Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass alle Menschen im Krankheitsfall abgesichert sind und medizinisch versorgt werden.

Diese berechtigte Forderung stößt bei der Bundesregierung und bei allen im Bundestag vertretenen Parteien auf taube Ohren. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas zeigte sich „beunruhigt” über die Situation. Doch das ist reine Heuchelei. Die SPD hat als Teil der Bundesregierung selbst die Gesetze verabschiedet, die Menschen in Deutschland von der Krankenversicherung ausschließen.

Zwar unterliegen seit 2009 alle Personen mit Wohnsitz in Deutschland der allgemeinen Versicherungspflicht, d.h. gesetzliche und auch private Versicherungen müssen allen Personen, die in Deutschland leben, einen Versicherungsschutz bieten. Doch dieser Anspruch besteht für viele nur auf dem Papier.

„Menschen können aus sehr unterschiedlichen Gründen keine Krankenversicherung haben“, zitierte die taz Valentina Manasieva von Ärzte der Welt. Unter den Nichtversicherten befinden sich laut taz untergetauchte Flüchtlinge, arbeitslose EU-Bürgerinnen und -bürger ohne Sozialleistungsanspruch und Besucher aus Drittstaaten, deren Reisevisa ausgelaufen sind.

Aber auch viele, die die Beiträge für ihre Versicherung schlichtweg nicht mehr bezahlen können, sind darunter. Meist sind dies Selbstständige. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf kleine Selbständige, denen Aufträge weggebrochen sind, rechnet man mit einem starken Anstieg säumiger Beiträge für alle Krankenkassen. Die Beitragsschulden, die sich in all diesen Fällen anhäufen, gehen nicht selten in die Zehntausende. Die Beitragsschulden sind ein Riesenproblem da geraten die Leute in eine Schuldenfalle, aus der sie nicht mehr herauskommen.

Sozialstaat war einmal. Der sogenannten Bundesregierung gehen Profite und Profitmaximierung vor den Menschen. Doch auch bei den verbrecherischen Machenschaften der US-Regierung schweigt sie und dreht Däumchen:

Während die US-Agentur USAID Millionen Dollar für neue internationale Medienkampagnen zur Destabilisierung Kubas ausgibt, zensiert Washington zugleich unbequeme Informationen von der Insel. Der US-Technologiekonzern Google LLC hat am Donnerstag vergagener Woche die Youtube-Konten mehrerer kubanischer Medien geschlossen.

Unter Berufung auf die US-Blockade hat das Unternehmen alle aktuellen und archivierten Inhalte des Zentralorgans der Kommunistischen Partei Kubas, Granma, des weltweit ausstrahlenden Fernsehsenders Cubavisión Internacional sowie der Informationssendung „Mesa Redonda“ gelöscht.

Der Konzern begründete seine Maßnahme in einer Notiz mit der bereits seit 60 Jahren gegen die Insel verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade. Google unterliege den US-Exportgesetzen, und die Regierung in Washington betrachte es als Export, wenn Software oder Inhalte von kubanischen Servern außerhalb dieses Landes heruntergeladen werden können.

Nach US-Gesetzen sei auch die Übertragung von Google-Play-Anwendungen in Länder, gegen die Sanktionen verhängt wurden, verboten. „Damit ist klar, dass die US-Blockade, die sich auf alle Bereiche in Kuba erstreckt, auch als Rechtfertigung dafür dient, unliebsame Inhalte zu zensieren«, kritisierte Cubadebate.

Gleichzeitig informierte der staatliche Fernsehsender Venezolana de Televisión (VTV) in Caracas darüber, dass Google auch drei VTV-Konten auf Youtube gelöscht hat, darunter jenes, auf dem alle VTV-Programme gezeigt werden. Der Sender verwies auf den zeitlichen Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen kubanische Medien und erklärte seine Solidarität mit den von Washington zensierten Kollegen auf der Insel.

Es ist nicht das erste Mal, dass US-Konzerne kubanische Medien behindern. Es geschah bereits 2019 und 2011. Ähnlich aggressiv gehen die USA beispielsweise auch gegen den Iran vor.

Zugleich finanziert Washington zunehmend sogenannte “unabhängige Journalisten”. Kurz vor dem jüngsten Angriff hatte die dem US-Außenministerium unterstehende Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) drei Millionen US-Dollar für “NGO und Journalisten” zur Verfügung gestellt, die über angebliche “Ausbeutung kubanischer Beschäftigter und Ärzte” berichten.

Propaganda und Zensur sind zwei Seiten derselben Medaille. Granma wies darauf hin, dass ihr gelöschter Kanal unter anderem Hintergrundinformationen über Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie in Kuba enthalten habe. Cubadebate äußerte den Verdacht, dass der Öffentlichkeit Erfolge Kubas im Kampf gegen die Pandemie vorenthalten werden sollen. So sei der über mehr als 19.000 Abonnenten verfügende Kanal der beliebten Fernsehsendung “Mesa Redonda” genau an dem Tag gesperrt worden, als ein Programm über den Beginn klinischer Studien eines in Kuba entwickelten Impfstoffkandidaten mit dem Namen “Soberana” ausgestrahlt wurde.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.