Die Vergessenen dieser Welt!

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Sendung 436 vom 15.03.2018

13.03.18 (Sendungen 2018)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

In zwei Wochen beginnt die Osterzeit. Wie in jedem Jahr ist dies die Zeit der Ostermärsche. Sie sollen in diesem Jahr ein Zeichen für „abrüsten statt aufrüsten“ setzen. Gegen die aktuellen Kriege und Konflikteskalationen.

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Auch in Offenbach und Frankfurt wollen wir demonstrativ deutlich machen, dass die beabsichtigte Ausweitung des Kriegsgeschehens – und der deutschen Beteiligung daran – nicht unwidersprochen hingenommen wird. Die neue Regierungsbildung in Berlin soll endlich die Friedensfrage aufgreifen und sich gegen Kriege und Waffenlieferungen für Frieden, Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik einsetzen. Dafür sollen die Ostermärsche in diesem Jahr Druck machen.

Der Frankfurter Ostermarsch 2018 steht unter der Überschrift:

„Frieden schaffen – abrüsten statt aufrüsten – für eine neue Entspannungspolitik.

Der Wortlaut des Aufrufes im Einzelnen:

Frieden schaffen, Abrüsten statt aufrüsten, Für eine neue Entspannungspolitik

Wir wollen einen grundlegenden Politikwechsel, um Kriege, Gewalt und Unterdrückung, Hunger und Massenelend zu beenden.

Wir fordern von der deutschen Politik die Unterstützung des im letzten Jahr von der großen Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten beschlossenen Vertrages zum Verbot von Atomwaffen. Der bereits 2010 getroffene Bundestagsbeschluss zum Abzug der US-Atomwaffen am Standort Büchel muss endlich umgesetzt werden und Pläne zur „Modernisierung“ der Atomwaffen sind zu stoppen.

Wir fordern eine drastische Umschichtung der öffentlichen Haushalts- ausgaben: Anstatt weiterer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts (wie innerhalb der NATO festgelegt), fordern wir Abrüstung und damit freiwerdende Geldmittel für Bildung, Gesundheit, Umwelt und Wohnen.

Wir fordern die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Wir fordern eine friedliche und soziale Entwicklung der Europäischen Union. Demstehen deren beschleunigte militärische Integration für weltweite Einsätze            entgegen sowie die moralisch zu verurteilende, todbringende Abschottung gegen Flüchtlinge.

Wir fordern eine Entspannungspolitik gegenüber Russland anstatt Säbelrasseln und Wirtschaftssanktionen.

Wir fordern einen Stopp aller Waffenexporte und Rüstungskonversion.

Mit einer Politik des Friedens und der Abrüstung, internationaler Kooperation anstatt Konfrontation und Wirtschaftssanktionen können auch Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus überwunden werden.

Abrüsten statt aufrüsten ist das Gebot der Stunde.

Auf uns, die friedensbewegten Menschen, kommt es an, eine Politik des Friedens durchzusetzen!

Die einzelnen Starttermine und das Programm der Frankfurter Abschlussveranstaltung sehen Sie in den Einblendungen im Anschluss.

Wir hoffen und wünschen uns natürlich ihr zahlreiches Erscheinen! Es ist Notwendig wie selten zuvor.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.