Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich begrüße Sie zu Folge 181 von „Die Vergessenen dieser Welt!“ In der heutigen Sendung weiche ich einmal vom meinem bisherigen Konzept ab und beschäftige mich (aus aktuellem Anlass) einmal mit einem lokalen Thema, das aber bundesweit Schlagzeilen macht.

In einigen Tageszeitungen, unter anderem in der Süddeutschen Zeitung, der Frankfurter Rundschau und der Jungen Welt, gab es Berichte über die Pläne einer sogenannten Aktionsgruppe Georg Büchner zu einer geplanten Blockade einer oder mehrerer Banken im Oktober in Frankfurt. Gedacht ist sie als Reaktion auf die Bankenkrise.

Dazu gab es am vergangenen Wochenende in der Frankfurter Uni einer sogenannte Aktionskonferenz,. Das ganze entpuppt sich als eine äußerst nebulöse Angelegenheit. Denn wer geglaubt hat etwas über die Initiatoren zu erfahren sah sich getäuscht. Denn anwesend war die sogenannte Gruppe nicht. Anwesend war eine Frau und ein Mann, die sich als Pressesprecher der Gruppe vorstellten. Über die Zusammensetzung der Gruppe, deren Mitglieder und Struktur erfuhr man rein gar nichts!

Auch die Homepage der Gruppe gibt hierüber keinerlei Auskunft. Kein Impressum, nichts. Die Domain selbst ist anonymisiert, auf den Hoster in den USA. Auch hier ist als keinerlei Rückschluss auf den oder die deutschen Inhaber möglich.

Auf der Homepage gibt es einzig und allein einen Aufruf zum Spenden, mit Konto und Name eines Vereines in Mainz. Wie ich persönlich dort nachgeforscht habe, existiert unter der angegebenen Adresse in Mainz kein Verein mit diesem Namen. Nur eine Werkstatt, ein Kleidershop und einen Karnevalsverein.

Die Form der Konferenz war in der Form auch keine gemeinsame Kommunikation und Zusammenarbeit. Sie war in der Form „wir hier oben ihr da unten“ und darüber hinaus eher ein Referat mit anschließender Fragerunde.

Die Aktionskonferenz selbst war in mehrere Workshops aufgeteilt bei der verschiedene Einzelpersonen über Themen referieren wollten: Politische Situation und Aktionsformen – Zivilmilitärische Zusammenarbeit und „Innere Sicherheit“ – Gesellschaftliche Kämpfe und Perspektiven. Wahrlich interessante Themen, nur erschließt sich mir nicht so recht, was das mit der geplanten Aktion zu tun hat.

Anschließend sollte das Blockadekonzept der Gruppe, vom Pressesprecher vorgestellt werden und eine Abschlusserklärung verabschiedet werden. Sehr demokratisch sah dieses ganze Konzept und Programm nicht aus. Eher nach einem > Die da unten nicken das von denen da oben ab <. Einen Sinn hatte das alles höchstens insoweit, als das man sich selbst und die geplante Aktion bekannter machte und um Mitdemonstranten warb.

Eine Antwort auf die Frage warum man das alles macht gab es auch nicht wirklich, außer mehreren Hinweisen auf gelungene Blockaden in Heiligendamm. Darüber hinaus gab es all die bekannten Argumentationen, Thesen und Fakten (ich sage nur mal Bankenzentrum Frankfurt) die bereits X-Mal im Fernsehen und anderen Medien durchgekaut wurden. Der Unterschied besteht allerdings darin, das die Initiatoren von den Heiligendamm – Protesten öffentlich waren: allesamt bundesweit bekannte Gruppierungen! Hier allerdings hat man es mit anonymisierten unbekannten zu tun, mit Schattengestalten im Hintergrund!

Auch ein sehr wichtiger Punkt wurde offen gelassen: Die Frage der Legalität: Eine Demonstration muss genehmigt sein. Und so wie ich bisherige Demonstrationen kenne, bekommt man für eine Blockade mehrerer Banken garantiert keine Genehmigung. Also ist die ganze Aktion höchstwahrscheinlich illegal. Damit könnte jeder Einzelne unter den Straftatbestand der Nötigung fallen und im Extremfall mit Gefängnis bestraft werden. Auch davon war keine Rede.

Eher spekuliert man mit einer ähnlichen Größe wie in Heiligendamm, Blockdorf oder Gorleben, wo die Menge der Demonstranten zum Großteil vor einer Strafverfolgung schützt. Aber auch hier wurden einzelne Personen angezeigt, das darf man nicht vergessen. Ob zu Recht oder zu Unrecht – das ist eine ganz andere Frage – es bleibt aber Fakt. Fakt bleibt auch, das wir uns hier im „Roland-Koch-geprägten“ Hessen mit all seinen Hardlinern befinden, und nicht in Berlin-Kreuzberg oder im Hamburger Hafenviertel.

So wichtig öffentlicher Protest und dagegenstellen sind, so muss solch eine Aktion, auch von vielen, hier in diesem Bundesland extrem gut geplant und durchdacht werden. Vor allem dann, wenn sie mit einer dermaßen großen Öffentlichkeitsarbeit bundesweit angekündigt wird. Sie muss von den großen Gruppen und Parteien initiiert sein um die Demonstranten vor den zu erwartenden Hessischen Repressalien zu schützen. Und keines Falles von irgendwelchen Unbekannt Anonymisierten aus Nordrhein Westfalen, Thüringen, Mainz und Hessen.

Darum nehme ich die Gelegenheit hier war, etwas zu mahnen und zur Vorsicht zu raten.

Guten Tag

Quellen:
FR-Online
Süddeutsche Zeitung
Junge Welt
Eigene Recherchen