Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich begrüße Sie zu Folge 155 von „Die Vergessenen dieser Welt!“. Die heutige Sendung beschäftigt sich mit Krieg und Kriegern.

Bundeswehr, Repressionsbehörden und Rettungsdienste trainierten in der vergangenen Woche den Umgang mit einem verheerenden Terroranschlag auf den Kölner Flughafen. Das Übungsszenario sah die Detonation einer sogenannten Schmutzigen Bombe vor; dabei handelt es sich um einen konventionellen Sprengkörper, der bei seiner Explosion radioaktives Material in der Umgebung verteilt. Das Manöver fand im Rahmen der bundesweiten Katastrophenschutzübung LÜKEX statt. Mit den LÜKEX-Übungen bereitet sich Berlin auf Gegenschläge feindlicher Kämpfer im Inland vor, mit denen wegen der deutschen Interventionspolitik gerechnet wird. Der Ort der diesjährigen Übung, ist nach Angaben des deutschen Militärs der “Dreh- und Angelpunkt für den Personaltransport deutscher Soldatinnen und Soldaten in die verschiedenen Einsatzgebiete der Bundeswehr”.

Daneben beinhaltete das Manöverszenario Anschläge mit “Schmutzigen Bomben” in weiteren deutschen Großstädten. Im “Kernübungsland” Nordrhein-Westfalen wurde außerdem die Reaktion auf Angriffe mit Chemiewaffen trainiert. Neben der Dekontamination und Behandlung von Verletzten soll die psychosoziale Betreuung von Anschlagsopfern und traumatisierten Helfern im Vordergrund stehen.

Das Zivilschutzmanöver LÜKEX findet dieses Jahr zum vierten Mal statt. Maßgeblich beteiligt ist die im August 2003 gegründete “Zentrale Unterstützungsgruppe des Bundes für gravierende Fälle nuklearspezifischer Gefahrenabwehr”. Die 180 Personen umfassende Sondereinheit besteht aus Mitarbeitern des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei und des Bundesamtes für Strahlenschutz), die von der Fraunhofer-Gesellschaft und dem “Wehrwissenschaftlichen Institut für Schutztechnologie/ABC-Schutz” der Bundeswehr unterstützt werden. Nicht nur am Rande involviert sind außerdem die deutschen Geheimdienste.

Die Bundeswehr wiederum ist nicht nur mittels ihrer Einheiten für ABC-Schutz und Dekontamination, sondern auch durch ihre Reservisten in LÜKEX 2010 eingebunden. Im Fall des Übungsszenarios am Flughafen Köln/Bonn fungieren diese als “Role Player”, als Darsteller ziviler Passagiere, die von der Detonation einer “Schmutzigen Bombe” betroffen sind.

Gleichzeitig mit dieser „Übung“ begannen die Berliner Gesprächen mit dem Staatspräsidenten Israels Schimon Peres. Die deutsche Kanzlerin hat ihre Bereitschaft zu härteren Wirtschaftssanktionen auch ohne UN-Mandat erklärt; identisch äußern sich EU und USA. Peres war Gastredner im Berliner Reichstag. Unter anderem sagte Peres: »Nie wieder dürfen blutrünstige Diktatoren ignoriert werden, die sich hinter demagogischen Masken verbergen und mörderische Parolen von sich geben.« Konkret bezeichnete er das iranische Regime als »Gefahr für die ganze Welt«, als ein »Regime, das mit Zerstörung droht und Atomkraftwerke und Nuklearraketen besitzt, mit denen es sein eigenes Land wie auch andere Länder terrorisiert«. Was eindeutig gelogen ist. Denn das einzige Land im Nahen Osten, das Atomwaffen besitzt und mit deren Einsatz droht, ist Israel.

Auch sonst nahm es Peres mit der Wahrheit nicht so genau. Israel wolle mit seinen Nachbarn im Frieden leben und sei auch zur Aussöhnung mit den Palästinensern bereit: »Sie sollen einen eigenen Staat errichten, einen unabhängigen, gedeihenden und friedliebenden Staat«, sagte der Präsident der nahöstlichen Besatzungsmacht. »Es gelüstet uns nicht nach Gebieten, die uns nicht gehören.« Tatsächlich hält Israel das Westjordanland allen UN-Resolutionen zum Trotz weiter besetzt und weitet dort den illegalen Siedlungsbau aus; gegen die 1,5 Millionen Palästinenser im Gazastreifen ist eine Blockade verhängt.

Kriegsübungen, neue Repressalien, Lügen. Die Kriegsvorbereitungen gehen in eine neue Runde. Aus Sicht maßgeblicher Kräfte in den Vereinigten Staaten und des transatlantischen Milieus in Berlin gilt es, die regionale Hegemonie einer vom Westen kaum kontrollierbaren Macht in den Rohstoffgebieten am Persischen Golf um jeden Preis zu verhindern. Auch daran beteiligt sich Berlin – und dürfte entsprechende Erwägungen wie auch nicht militärische Umsturzplanungen in den kommenden Tagen mit ähnlichen Konzepten in Israel abgleichen, dessen Staatspräsident heute in Berlin eintrifft. Zu den auf Krieg zielenden Aktivitäten gehört die Aufrüstung der Diktaturen der Arabischen Halbinsel, die mit deutscher Unterstützung erreicht wird. Ende 2009 druckte die offizielle US-Militärzeitschrift Joint Force Quarterly Überlegungen über einen “künftigen Golfkrieg” ab, bei dem “arabische und amerikanische Kräfte gegen iranische Fähigkeiten” stünden. Wenige Monate zuvor hatte sich die deutsche Luftwaffe an einer Kriegsübung in den Vereiningten Arabischen Emiraten beteiligt, die einem derartigen Szenario im Grundsatz entsprach. Zudem wird ab März zum ersten Mal ein deutsches Kriegsschiff in eine sogenannte Carrier Strike Group der US Navy integriert. Eine Carrier Strike Group ist eine Schiffsformation, die um einen US-Flugzeugträger gruppiert ist. Die Fregatte Hessen wird in diesem Rahmen den US-Flugzeugträger Harry S. Truman ab März bei seinen Operationen begleiten.. Die USS Harry S. Truman besitzt umfangreiche Erfahrungen im Persischen Golf – unter anderem aus dem Überfall auf den Irak im Jahr 2003.

Deutschland hat wieder Spaß am Krieg gefunden. Bravo Bundestag mit Deinen Parteien! Ihr könnt euch alle eure schmutzigen Hände reichen.

Guten Tag

Quellen:
German Foreign Policy
Tageszeitung Junge Welt