Die Vergessenen dieser Welt!

Nachrichten, Analysen und Meinungen zu aktuellen Themen, die anderweitig nicht gezeigt und gemeldet werden

Sendung 144 vom 05.11.2009

(Sendungen 2009)

Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich begrüße Sie zu einer neuen Folge von die „Vergessenen dieser Welt!“. Heute folgt der 2. Teil meines Beitrages über Iran.

Im Jahr 2001 veröffentlichte der OBSERVER eine Reihe von Berichten, in denen behauptete wurde, es bestehe eine „irakische Connection“ zu Al-Qaida; darin wurde sogar die Basis im Irak beschrieben, in der Terroristen ausgebildet würden, und eine Einrichtung genannt, in der Anthrax (Milzbrand) als (biologische) Massenvernichtungswaffe hergestellt werde. Das war alles falsch. Eine ähnlich Kampagne läuft jetzt gegen den Iran: die gleiche Serie von „Enthüllungen“ durch Regierungen und Medien, das gleiche Gerede über eine Krise. Und Obama verkündete: „Präsident Bush hatte Recht damit, dass die ballistischen Raketen des Irans eine schwere Bedrohung [für Europa und die Vereinigten Staaten] darstellten.“ Dabei ist die Behauptung, der Iran könnte einen selbstmörderischen Angriff auf die Vereinigten Staaten erwägen, einfach absurd. Die Bedrohung ist wie immer sehr einseitig und geht von der einzigen Supermacht der Welt aus, die den Iran umzingelt hat.

Hinter Obamas Kraftprobe mit dem Iran steckt noch ein anderer Plan. Die Medien auf beiden Seiten des Atlantiks sollen die Öffentlichkeit auf einen endlosen Krieg einstimmen. General Stanley McChrystal, der Oberkommandierende der US- und NATO-Streitkräfte in Afghanistan, braucht nach einer Meldung des US-TV-Senders NBC 500.000 Soldaten und mindestens fünf Jahre für einen Sieg. Ziel dieses Krieges ist die „strategische Sicherung“ der Gas- und Ölfelder des Kaspischen Meeres, Zentralasiens, des persischen Golfs und des Irans – mit anderen Worten: die Herrschaft über Eurasien.

Während der Bush-Jahre soll nach Aussage des bekannten Informanten Daniel Ellsberg, in den Vereinigten Staaten ein militärischer Staatsstreich stattgefunden haben, der dem Pentagon entscheidenden Einfluss auf alle Gebiete der US-Außenpolitik verschafft haben soll. Belege für die vom Pentagon ausgeübte Kontrolle sind die Anzahl der gleichzeitig geführten Angriffskriege und die beschlossene Doktrin des „atomaren Erstschlags“, welche die Schwelle zum Einsatz von Atomwaffen gesenkt und die Unterscheidung zwischen konventionellen und atomaren Waffen verwischt hat.

All das lässt Obamas Gerede über „eine Welt ohne Atomwaffen“ als reine Rhetorik erscheinen. In Wirklichkeit ist er die wichtigste Stütze des Pentagons. Seine Entscheidung, Bushs „Verteidigungsminister“, den Erzkriegstreiber Robert Gates, in seine Regierung zu übernehmen, ist einmalig in der US-Geschichte. Gates hat seinen Wert in vergangenen Kriegen vom südlichen Asien bis zum Horn von Afrika bewiesen. Wie das Amerika Bushs wird auch das Amerika Obamas von einigen sehr gefährlichen Leuten beherrscht.

Am Mittwoch vergangener Woche hat US-Präsident Barack Obama seine Unterschrift unter den offiziell 680 Milliarden Dollar umfassenden Militärhaushalt für 2010 gesetzt. Darin sind allein 130 Mil­liarden für die US-Kriege in Irak und Afghanistan eingeplant, der große »Rest« für sonstige Aufgaben zur »Verteidigung« der Vereinigten Staaten. Damit haben die Militärausgaben unter Friedensnobelpreisträger Obama einen neuen Rekord in der kriegerischen Geschichte der USA erreicht.

Die Gefahr, dass Israel einen Luftkrieg mit dem Iran anzettelt, den die USA umgehend ausweiten, wird immer größer.

Der Washington-Korrespondent von CBS NEWS fasste am 18. Oktober das Fazit der aktuellen Nahostkonferenz des Washington Institute for Near East zusammen.

„Auf einer Konferenz von Nahostexperten ist etwas eingetreten, was nicht zu erwarten war. Mehrere hundert Teilnehmer verbrachten das Wochenende in einem Ferienhotel 30 Meilen nordwestlich von Washington D.C.

Viele hatten eine lebhafte Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern eines militärischen Angriffs auf die Atomanlagen des Irans erwartet. Stattdessen empfahlen die Experten den Teilnehmern die militärische Option als eine sehr realistische Möglichkeit, und ein pensionierter General der US-Air Force erklärte, Israel solle zuerst das Feuer eröffnen; von den Vereinigten Staaten wäre es klug, sich dann anzuschließen.

General Charles Wald, der frühere Chef für strategische Planung und (Militär-)Politik der Air Force, der auch stellvertretender Kommandeur des U.S. European Command (EUCOM in Stuttgart) war, sagte, ein Bombenkrieg sei zwar „widerwärtig“, könne aber die atomaren Bemühungen des Irans um viele Jahre zurückwerfen. Wald sagte, die Vereinigten Staaten würden zwar nicht direkt in Luftangriffe auf dem Iran hineingezogen, wenn ‘unser großartiger Verbündeter Israel’ aber entscheide, dass er die Aussicht auf eine iranischen Atombombe ‘nicht mehr hinnehmen könne’, dann werde ‘der Druck auf die Vereinigten Staaten wachsen, Israel beizustehen’.

Die begonnenen Verhandlungen mit dem Iran könnten scheitern weil die Islamische Republik nicht bereit sein wird, auf ihre legale Urananreicherung zu verzichten. Da sich die 5+1 Verhandlungspartner nicht auf harte Sanktionen verständigen können, wird Israel umgehend gegen den Iran losschlagen, in der Gewissheit, dass ihm die USA sofort zur Hilfe kommen. Die nach der Wahl im Iran vom Westen angeheizte „Grüne Bewegung“ wird zwar auch in den Luftangriffen untergehen. Aber das wird hingenommen, weil sie ohnehin nicht in allen Punkten nach der AIPAC-Pfeife tanzt.

Es wird höchste Zeit, sich von der Illusion zu verabschieden, im so genannten „Iran-Konflikt“ sei eine Verhandlungslösung möglich. Die konventionellen Superbomben und die taktischen Atomwaffen für besonders befestigte iranische Ziele liegen schon bereit. Nur die Zahl der Opfer steht noch nicht fest, und die katastrophalen Folgen für uns alle sind nicht abzuschätzen.

Guten Tag