Die Vergessenen dieser Welt!

Nachrichten, Analysen und Meinungen zu aktuellen Themen, die anderweitig nicht gezeigt und gemeldet werden

Sendung 158 vom 04.03.2010

(Sendungen 2010)

Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Ich begrüße Sie zu Folge 158 von „Die Vergessenen dieser Welt!“. Die heutige Sendung beschäftigt sich mit kriegerischem.

Die Bundeswehr leidet unter einem Mangel an Personal. Der Arbeitsmarkt »leidet« unter einem Überschuss von Arbeitskräften. Was läge für die Werber des Militärs näher, als aus den Nöten eine Tugend zu machen – Nachschub für die Militärmacht Deutschland?

Wie jetzt bekannt wurde, unterzeichneten der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und Generalmajor Wolfgang Born, Stellvertreter des Personalzentrums im Bundesverteidigungsministerium und Beauftragter der Bundeswehr für die militärische Personalgewinnung, kürzlich in Bonn eine Kooperationsvereinbarung. Ziel sei es, den vom Militär benötigten Personalbedarf zu decken – etwa 20 000 neue Rekruten benötigt die Bundeswehr jedes Jahr.

In mittlerweile elf Städten unterhält die Bundeswehr in Arbeitsagenturen feste Büros für Wehrdienstberatungen. In bundesweit etwa 850 Arbeitsagenturen führt die Armee regelmäßig Veranstaltungen durch – meist kommt einmal im Monat der Wehrdienstberater. Die Bundeswehr profitiert bei ihren Rekrutierungsbemühungen von einer schwachen Wirtschaft, dem Verlust vieler Arbeitsplätze und der in den letzten Jahren verschärften Sozialgesetzgebung. Die ist gerade für Menschen unter 25 Jahren mit Einschränkungen und Disziplinierungen verbunden, die Menschen dieses Alters unter Umständen empfänglich für vermeintlich lukrative Angebote machen.

In Köln soll es sogar Sanktionsandrohungen gegen Arbeitslose gegeben haben, die sich weigerten, zu Bundeswehr-Rekrutierungsveranstaltungen zu gehen. Wie wichtig die Vermittlungsrolle der Arbeitsagenturen für die Armee ist, zeigt das Beispiel Hamburg: Von 328 jungen Menschen, die im Januar 2007 in der Hansestadt ihren Dienst bei der Bundeswehr antraten, waren 107 zuvor arbeitslos.

Neben einfachen Wehrdienstberatungen halten Armeeangehörige auch Vorträge über den Dienst bei den einzelnen Teilstreitkräften. In Dessau in Sachsen-Anhalt veranstaltete eine von der Arbeitsagentur gegründete Arbeitsgemeinschaft im Januar 2008 sogar eine ganze Bundeswehrwoche unter dem Motto »Entschieden gut – Gut entschieden« in ihren Räumlichkeiten – mit täglichen Armeevorträgen und Wehrdienstberatungen. Die Woche wurde im Rahmen der Initiative »JUKAM – Junge Karriere Mitteldeutschland« organisiert, die gezielt auf die Gewinnung von Zeitsoldaten für die Bundeswehr hinwirkt.

Mit der neuen bundesweiten Kooperation zwischen Arbeitsagenturen und Bundeswehr werden die Werbemaßnahmen weiter zunehmen, fürchten Militärkritiker. »Auf perfide Weise nutzt die Bundeswehr bei ihrer Werbung von Söldnern für neue Kolonialkriege die Perspektivlosigkeit junger Menschen in Zeiten von Wirtschaftskrise, Hartz IV und Ausbildungsplatzmangel«, meint die innenpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion Ulla Jelpke.

Während Deutschland seine Bundeswehrmörder aufzurüsten versucht, ist ein anderer Krieg vorerst, und keiner weiß für wie lange, erst einmal abgesagt. Die Regierung in Washington hat beschlossen, keine weiteren Sanktionen gegen die Regierung in Teheran zu beschließen. Als Begründung wird angegeben, dass man mit dieser Härte nur unnötigerweise das iranische Volk treffen und dass das nicht im Sinne der USA liegen würde.

Der wahre Grund ist jedoch ein ganz anderer: Russland und China sind sich einig, dass Diplomatie der bessere Weg ist, die USA nun auch, um keine Niederlage auf der nächsten Sitzung des Weltsicherheitsrates zu kassieren.

Im Atomstreit mit Iran lehnt Russland nach Angaben eines ranghohen Vertreters des Außenministeriums harte Sanktionen gegen die Regierung in Teheran ab. „Wir werden nicht an Sanktionen oder Maßnahmen arbeiten, die zu einer politischen, wirtschaftlichen oder finanziellen Blockade des Landes führen könnten“, sagte Oleg Roschkow am Mittwoch vergangener Woche vor Reportern in Moskau. Er ist stellvertretender Direktor der Abteilung für Sicherheitsangelegenheiten und Abrüstung im Außenministerium.

Die Atomfrage und das Verbot von Bankgeschäften mit dem Iran stünden in keinerlei Verhältnis. „Das ist Finanz-Blockade“, sagte Roschkow. Ähnliche sehe es auch im Energiesektor aus, wie etwa bei Öl oder Gas. „Diese Sanktionen zielen lediglich darauf ab, das Land und seine Regierung zu lähmen“, sagte er weiter.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte vergangene Woche ein umgehendes Treibstoff-Embargo gegen die Islamische Republik gefordert. Iran besitzt zwar weltweit die zweitgrößten Öl-Reserven, benötigt aber dringend Investitionen aus dem Ausland, um diese ausbeuten zu können.

In Afghanistan geht das Nato-Morden (unter deutscher Beteiligung) dagegen weiter. Erneut sind bei einem Luftangriff der NATO Dutzende Zivilisten ums Leben gekommen. Wie die Regierung in Kabul mitteilte, wurden mindestens 27 Menschen getötet und zwölf weitere verletzt, als NATO-Soldaten drei Fahrzeuge bombardierten. Der Angriff ereignete sich den Angaben zufolge im Bezirk Gudschran in der zentral afghanischen Provinz Daikundi. Nach Angaben des afghanischen Kabinetts hatten die NATO-Soldaten die Zivilisten mit Taliban-Kämpfern verwechselt. Unter den Toten waren demnach auch vier Frauen und ein Kind.

Es war bereits das dritte Mal in einer Woche, daß bei Luftangriffen der NATO Zivilisten und andere Unbeteiligte getötet wurden. Am Donnerstag vor zwei Wochen wurden in der Provinz Kundus afghanische Polizisten bombardiert, sieben von ihnen starben. Am Montag davor waren bei einem Luftangriff in der Provinz Kandahar fünf afghanische Zivilisten getötet worden. Bei der Großoffensive in Helmand kamen in neun Tagen außerdem mindestens 15 Zivilisten ums Leben.

Was soll ich noch sagen?

Guten Tag

Quellen:

www.imi-online.de
Handelsblatt
Tageszeitung Junge Welt