Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich begrüße Sie zu einer weiteren Folge von „Die Vergessenen dieser Welt“. Die heutige Sendung beschäftigt sich mit Atommächten.

Der israelische stellvertretende Ministerpräsident und ehemalige Militärchef Moshe Ya´alon gab bekannt, dass die israelische Luftwaffe „vorbereitet“ sei auf einen Krieg gegen den Iran und sagte, die Nation sei auch in der Lage, Gaza und Libanon anzugreifen und einen konventionellen Krieg gegen Syrien zu führen.

Ya´alon sagte auch, es bestehe „kein Zweifel, dass wir bereits in einer militärischen Konfrontation mit Iran stehen, wenn man die Gesamtsituation im Auge hat.“ Israel hat den Iran beschuldigt, die meisten seiner Gegner in den Nachbarländern mit Waffen zu versorgen.

Was Ya´alons Bemerkungen genau bedeuten in Hinblick auf einen potenziellen israelischen Überfall auf den Iran, ist nicht klar, aber israelische Funktionäre haben immer wieder mit solchen Angriffen gedroht. Vizepräsident Joe Biden sagte, Israel habe zugestimmt, mit dem Angriff bis nach der nächsten Runde von UNO-Sanktionen zu „warten“.

Ya´alon wird als kriegslüstern betrachtet, sogar nach den Maßstäben der derzeitigen Regierung, und hat oft Kontroversen heraufbeschworen mit unverblümten Kommentaren, etwa indem er die Palästinenser als „Krebsgeschwür“ bezeichnete und die Anti-Siedlungsbewegung Peace Now mit einem „Virus“ verglich.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats dagen haben Israel aufgefordert, auf seine Atomwaffen zu verzichten und dem Sperrvertrag (NPT) beizutreten. Es ist das erste Mal, dass die USA sich einem solchen Appell anschließen, statt ihn zu blockieren. Die anderen vier ständigen Ratsmitglieder sind China, Frankreich, Großbritannien und Russland.

In der auf den 5. Mai datierten gemeinsamen Erklärung, die am Rande der in New York stattfindenden Konferenz zur Überprüfung des NPT abgegeben wurde, heißt es unter Punkt 4: „Wir messen dem Ziel, Universalität des NPT zu erreichen, große Bedeutung bei. Wir fordern diejenigen Staaten, die nicht Mitglieder des Vertrages sind, auf, ihm als Nicht-Atomwaffen-Staaten beizutreten und sich bis zu ihrem Beitritt an die Bestimmungen des Abkommens zu halten.“ – Weitere Nicht-Unterzeichner des NPT, an die sich diese Forderung richtet, sind Indien, Pakistan und Nordkorea.

In Punkt 13 ihrer Stellungnahme bekennen sich die fünf ständigen Ratsmitglieder zur vollständigen Umsetzung einer schon 1995 verabschiedeten UN-Resolution über die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten. Die Erklärung nennt allerdings keine dorthin führenden konkreten Schritte, sondern bekundet leglich die Bereitschaft, während der noch bis Ende Mai laufenden Konferenz „alle relevanten Vorschläge in Erwägung zu ziehen“.

In westlichen Medien wurde die angebliche Einigung der fünf Staaten auf eine gemeinsame Haltung gegen Iran in den Vordergrund gestellt. Tatsächlich enthält der Punkt 10, in dem dieses Thema behandelt wird, keine neuen Aussagen und vor allem keine Sanktionsdrohungen, wie es sich die US-Regierung vor der Konferenz gewünscht hatte. Es steht dort lediglich: „Die Weiterverbreitungsrisiken, die das iranische Atomprogramm darstellt, bleiben für uns ein Anlass ernster Besorgnis. Wir unterstreichen die Bedeutung einer vollen und sofortigen Erfüllung seiner internationalen Verpflichtungen durch Iran. Wir fordern Iran auf, den Bedenken der internationalen Gemeinschaft Rechnung zu tragen, indem es sofort und vollständig den entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und den Anforderungen der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) nachkommt.“ – Der Rest des Punktes beschäftigt sich mit Nordkorea.

Im Punkt 5 erteilen sich die ständigen Ratsmitglieder ein uneingeschränktes Selbstlob für den „beispiellosen Fortschritt“ ihrer Bemühungen um atomare Abrüstung, heben die große Bedeutung des jüngsten amerikanisch-russischen Abkommens hervor, aber lassen keine Bereitschaft zu weiteren Schritten erkennen. Die Redner zahlreicher Staaten hatten in der ersten Konferenzwoche einen verbindlichen Zeitplan für die Abschaffung aller Atomwaffen gefordert.

Im Punkt 11 der gemeinsamen Erklärung wird an alle NPT-Mitglieder, die keine Atomwaffen besitzen, appelliert, ein freiwilliges Zusatzprotokoll zu unterzeichnen, das die Kontrollrechte der IAEA wesentlich ausweiten soll. Bisher haben 131 der 189 NPT-Mitglieder ein solches Protokoll unterschrieben, aber nur 98 haben es auch in Kraft gesetzt. Das Ziel der US-Regierung war es gewesen, auf der New Yorker Konferenz das Zusatzprotokoll allgemein verbindlich zu machen. Das stieß aber schon im Vorfeld auf breite Ablehnung.

In Punkt 18 unterstützen die fünf ständigen Ratsmitglieder den russischen Vorschlag, einen internationalen Pool für niedrig angereichertes Uran einzurichten, das als Brennstoff für Kernkraftwerke benötigt wird. Das soll es Staaten, die die Atomenergie für friedliche Zwecke nutzen wollen, erleichtern, auf eine eigene Anreicherung zu verzichten. Die USA hatten schon bei der letzten NPT-Überprüfungskonferenz 2005 versucht, allen Staaten, die bisher noch keine Uran-Anreicherung betreiben, zwangsweise den ausdrücklichen Verzicht darauf zu verordnen. Auch in dieser Beziehung hat Washington sein Ziel, sogenannte „Schlupflöcher des Sperrvertrags zu schließen“ nicht erreicht.

Israel hat den Atomwaffen-Sperrvertrag nicht unterzeichnet und besitzt eines der größten nicht offen gelegten Atomwaffenlager der Welt, während der Iran ein bescheidenes ziviles Anreicherungsprogramm betreibt, das die ganze Zeit über unter intensiver Aufsicht der IAEA steht. Die IAEA ist durchgehend in der Lage, die Nichtverwendung iranischen nuklearen Materials für die Erzeugung von Waffen zu bestätigen, was bei Israel nie der Fall gewesen ist. Aber Israels Regierungen  können machen was sie wollen, auch die Welt in eine Katastrophe führen.

Guten Tag

Quellen:
www.antikrieg.com
www.antiwar.comAG
Friedensforschung, Uni Kassel
Tageszeitung Junge Welt