Guten Tag liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Ich begrüße Sie z Folge 247 von „Die Vergessenen dieser Welt!“. Die heutige Sendung ist übertitelt mit: Lügen und Kriegstreiber.

Die US-Regierung verlegt noch mehr Kriegsgerät in die Region am Persischen Golf. Während die Gespräche über das iranische Atomprogramm anscheinend Fortschritte machen, baut Washington demonstrativ eine militärische Drohkulisse auf. Am vergangenen Samstag bestätigte die U.S. Air Force, dass mehrere Kampfflugzeuge vom Typ F-22 in »Südwestasien« stationiert worden seien. Der Sprecher äußerte sich weder zur Zahl der verlegten Maschinen noch zu ihrem Stationierungsort.

Die meisten Vermutungen richten sich auf die Al-Dhafra-Air-Base in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Al-Dhafra gehört zu einem Komplex von See-, Land- und Luftstützpunkten in der Umgebung der VAR-Hauptstadt Abu Dhabi, der seit Mai 2009 von Frankreich genutzt wird, aber auch den USA zur Verfügung steht. Al-Dhafra liegt in der Nähe der strategischen Meerenge von Hormus, nur etwa 300 Kilometer von der nächsten iranischen Küste entfernt.

Der Jäger F-22, auch Raptor genannt, ist das modernste Flugzeug seiner Art nicht nur in der US-Luftwaffe, sondern weltweit. Seine Stealth-Technik – die ihn für Radarsysteme »unsichtbar« macht –, seine Schnelligkeit, Wendigkeit und Präzision geben ihm eine hohe Überlegenheit.

Schon im März hatte die Air Force die Verlegung mehrerer F-15-Kampfflugzeuge auf einen nicht näher bezeichneten Stützpunkt im Bereich des Kommandos Mitte bekanntgegeben. Zu diesem gehören der Nahe Osten einschließlich Ägypten und Israel, die arabische Halbinsel, der Iran, aber auch Afghanistan und Pakistan. Ebenfalls im vorigen Monat meldete die Kriegsmarine der USA die Verdoppelung ihrer Minensucher in der Region rund um die Straße von Hormus auf acht. Außerdem wurden vier weitere auf die Minensuche spezialisierte Hubschrauber vom Typ CH-53 in das Gebiet entsandt.

Unterdessen äußerte sich der Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, Benny Gantz, kritisch zur Kriegspropaganda gegen Iran. Gantz sagte »Ich denke, die iranische Führung besteht aus sehr rationalen Leuten«, und widersprach damit seinem Verteidigungsminister Ehud Barak ebenso wie seinem Premier Benjamin Netanjahu, die ständig so tun, als hätte man es auf der Gegenseite mit unberechenbaren Irren zu tun. Deutlich an die Adresse der Kriegstreiber gerichtet sagte Gantz im Gespräch mit der Israelischen Tageszeitung Haaretz: »Wir sind ein besonnener Staat. Israel ist der stärkste Staat der Region und wird es bleiben. Entscheidungen können und müssen sorgfältig getroffen werden, aus historischer Verantwortung, aber ohne Hysterie.«

Auch der frühere Direktor des Israelischen Schin Bet, Juwal Diskin äußerte sich ähnlich. Der 52jährige hatte den Inlandsgeheimdienst, dem er schon seit 1978 angehörte, von 2005 bis 2011 geleitet. Bei seinem Auftritt auf einem Diskussionsforum in der Stadt Kfar Saba am sagte Diskin laut einem Bericht der Tageszeitung Haaretz: »Mein größtes Problem ist, daß ich kein Vertrauen in die derzeitige Führung habe, die uns bei einem Ereignis vom Umfang eines Krieges mit Iran oder eines regionalen Krieges führen müsste. Ich traue weder dem Premierminister noch dem Verteidigungsminister. Ich misstraue einer Führung, die Entscheidungen auf der Grundlage messianischer Gefühle trifft. Glauben Sie mir, ich habe sie aus nächster Nähe beobachtet. Das sind nicht die Leute, die ich mir bei einem solchen Ereignis am Steuerrad wünsche. Sie täuschen die Öffentlichkeit über das Iran-Problem. Sie sagen der Öffentlichkeit, dass Iran keine Atombombe bekommen wird, wenn Israel handelt. Das ist irreführend. Tatsächlich meinen viele Experten, dass ein israelischer Angriff das iranische Atomstreben beschleunigen würde.«

Beim selben Anlass äußerte sich Diskin auch sehr deutlich zum Konflikt mit den Palästinensern: »Vergessen Sie die Geschichte, dass (Präsident Mahmud) Abbas nicht an Verhandlungen interessiert sei. Wir sprechen nicht mit den Palästinensern, weil diese Regierung kein Interesse an Verhandlungen hat. Dieser Premierminister (Benjamin Netanjahu) weiß, dass seine wohl eingerichtete Herrschaft und seine Koalition auseinanderfallen würden, wenn er sich auch nur einen ganz kleinen Schritt nach vorn bewegt.«

In einem beispiellosen Interview mit dem englischsprachigen Nachrichtensender Al-Jazeera, gab der israelische Vizepremier Dan Meridor offen zu, dass Iran dem israelischen Staat niemals mit ‚Auslöschung‘ gedroht habe.

Diese Äußerung Meridors steht in krassem Kontrast zur bisherigen Position Tel Avivs gegenüber Ahmadinejads angeblichen Israel-Äußerungen. Das Statement Meridors fiel auf die Feststellung des Interviewers Teymoor Nabili, dass Ahmadinejad niemals diesen Satz gesagt hätte:

Nabili: Wie wir wissen, hat Ahmadinejad weder gesagt, dass er plane Israel auszulöschen, noch das der Iran selbst plane Israel auszulöschen.

Meridor: Sie (die Iraner) führen immer wieder das ideologische und religiöse Argument an, Israel wäre eine unnatürliche Schöpfung, welche nicht überleben werde. Sie haben niemals gesagt „wir werden es auslöschen“, da haben Sie recht – aber, dass es nicht überleben würde, ein Krebstumor sei welches beseitigt werden müsse.

Die Äußerungen Meridors haben großes Potential den Wind aus den Segeln US-amerikanischer und israelischer Kriegsrhetorik zu nehmen. Die harten Positionen Washingtons und der Vorwurf, Iran würde nach Atomwaffen streben, beriefen sich bisher maßgeblich darauf, dass Ahmadinejads angebliche Aussagen ein Beweis für den iranischen Drang nach Massenvernichtungswaffen seien.

Hoffentlich wird damit den Kriegstreibern der Wind aus den Segeln genommen.

Guten Tag

Quellen:
Haaretz
Tageszeitung Junge Welt
Neues Deutschland