Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die heutige Sendung beschäftigt sich mit einem neuen Kriegseinsatz, den Deutschland in Afrika plant. Darum ist diese Folge übertitelt mit: Merkel auf Rommels Spuren!

So wie ein drogensüchtiger nicht ohne seine Droge leben kann, braucht Deutschland offensichtlich sein Militär und seine Kriegseinsätze. Und so zieht Bundeskanzlerin Merkel „Rommel gleich“ zur Militärintervention auf den afrikanischen Kontinent.

Während Europa noch sich selbst für die Verleihung des Friedensnobelpreises feiert und sich gegenseitig auf die Schultern klopft, plant die Bundesregierung schon einen neuen Krieg. Wie Mitte Oktober bekannt wurde, soll die Bundeswehr in das westafrikanische Mali. Sie sollen dort, als Teil eines EU-Militärkontigentes malische und afrikanische Truppen, im Kampf gegen Islamisten im Norden des Landes, trainieren. Bundeskanzlerin Merkel erklärte, man könne „nicht akzeptieren“, dass „der internationale Terrorismus“ im Norden Malis „ein sicheres Rückzugsgebiet“ erhalte. Wortgleich tönte Westerwelle und sprach davon, man müsse „den Afrikanern“ dabei „helfen“, „die Stabilisierung von Mali wieder möglich zu machen“.

Zuerst einmal sollte gefragt werden, wieso welche „Afrikaner“? Seit wann gibt es ein Volk der Afrikaner? Womit sich automatisch die Frage nach Außenminister Westerwelles Bildung und Einstellung oder besser seinen Ressentiments stellt, da eher Vertreter von Kaiser Wilhelm oder des Nationalsozialismus von Afrikanern sprachen bzw. sprechen. Dass Westerwelle von Afrikanern sprach, ist mehrfach belegt. Egal wie man es dreht und wendet: Ob Rassismus, schlechte Beratung oder mangelndes Wissen die Ursache für seine Aussage ist, für einen Außenminister sind solche Sprüche völlig indiskutabel und katastrophal und zeigen, wie tief deutscher Kolonialismus, auch heute noch, in den Köpfen verankert ist.

Vergessen wird dabei vor allem auch, dass die jetzige Situation erst durch die Einmischung von Europa entstanden ist! Dass islamistische Kräfte den Norden Malis – ein Gebiet von der Größe Frankreichs – in den vergangenen Monaten unter ihre Kontrolle bringen konnten, ist eine Folge des Libyenkriegs. Nach Gaddafis gewaltsamem Sturz strömten zahlreiche Tuaregs ins Land zurück, die teilweise (mit EU / NATO – Hilfe) schwer bewaffnet waren. Sie wurden von Islamisten begleitet, die die Nato in Libyen im Kampf gegen Gaddafi unterstützt hatten. Der langjährige Präsident Touré verlor die Kontrolle und wurde Ende März in einem Militärputsch entmachtet. Anführer des Putsches war der in den USA ausgebildete Hauptmann Sanogo, der enge Beziehungen zu amerikanischen Geheimdiensten unterhalten soll. Im politischen Chaos nach dem Putsch gelang es den aus dem Libyenkrieg zurückkehrenden Tuareg-Rebellen zusammen mit verbündeten Islamisten, weite Teile des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen.

Informiert man sich etwas, so stößt man schnell darauf, dass Mali neben Gold auch Uran, Phosphat, Kalk sowie Eisen, Mangan und Bauxit an Bodenschätzen besitzt. Erscheint es abwegig, darin eine Erklärung für das deutsche und europäische Interesse am Wohle Malis zu finden?

Im Jahr 2012 gingen Bundeswehrsoldaten in folgenden Ländern ihrem mörderischen Handwerk nach (KARTE EINBLENDEN): Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Afghanistan, Usbekistan, Piratenjagt am Horn von Afrika, Uganda, Kongo, Südsudan, Sudan, Libanon sowie im Mittelmeer zur sogenannten Abwehr von Terroristen. Wäre es nicht sinnvoll einmal der Frage nachzugehen, welche Terroristen sich im Mittelmeer befinden? Abgesehen von Nato- und Bundeswehrsoldaten!

Während die Vorbereitungen für die nächsten Verbrechen deutscher Soldaten schon im Gange sind, plädiert Verteidigungsminister de Maiziere für die Fortsetzung der bisherigen.

So soll der Bundeswehreinsatz in Afghanistan erneut fortgeführt werden. Er setzt auf eine breite Mehrheit im Bundestag für die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr. »Ich strebe einen Vorschlag der Regierung an, dem die Opposition zustimmen kann«, sagte er der Süddeutschen Zeitung (Samstagausgabe). Der Entwurf für ein neues Mandat solle Ende November vorliegen.

Was treibt die deutsche Politik und ihre im Bundestag vertretenen Parteien (von der Partei Die Linke abgesehen) an, Soldaten in bald 13 Ländern der Erde zu Mordeinsätzen zu schicken? Das sklavenhaft / hörige an der Seite der USA stehen mag ein Grund sein, aber es ist nicht ausreichend:

Ist es die Lust am Töten?
Ist es die Erweiterung deutschen Machtraumes und Einflusses?
Ist es eine Wirtschaftspolitik mit anderen Mitteln?
Ist es die Gier nach Erdöl und Bodenschätzen?
Oder ist es einfach der nach der Wiedervereinigung erneut aufgeflammte Militarismus, der wilhelminischen sowie der Nazizeit?

Darauf sollte die Politik, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel, eine befriedigende Antwort geben. Denn die Bürger haben nicht nur ein Anrecht darauf, sie sind es leid für dumm verkauf zu werden.

Ich hoffe, wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.

Noch eine Anmerkung in eigener Sache:
Ab sofort (und heute zum ersten Mal) sehen sie nachfolgend noch eine oder mehrere Tafeln mit Terminen, wenn es Aktionen oder Veranstaltungen gibt, auf die es sich nach Meinung von meiner Coproduzentin und mir lohnt hinzuweisen.

Quellen:
AG Friedensforschung
Reuters
German Foreign Policy
www.wsws.org