Die Vergessenen dieser Welt!

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Sendung 388 vom 21.07.2016

(Sendungen 2016)

Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

In den USA gibt es zur Zeit eine grauenhafte Gewaltspirale. Am 5. und 6. Juli erschießen US-Polizisten zwei hilflose Farbige. Tags darauf, am 7., erschießt ein Farbiger 5 weiße

Polizisten und am vergangenen Samstag, dem 18. Juli, haben Polizisten im texanischen Houston einen weiteren Farbigen erschossen. Bürgerkriegsähnliche Zustände in „Gods own Country“.

Schaut man einmal genauer hin, so ergibt sich ein fatales Bild. Ist normalerweise jeder getötete Mensch einer zu viel und eine grauenhafte Katastrophe, so sehen die Tatsachen in den USA etwas anders aus. Während für die fünf getöteten weißen Polizisten landesweit, auch am weißen Haus die Flaggen auf halbmast wehten, geschah dies für die von Polizisten ermordeten Farbigen nicht. Es stellt sich die Frage, warum dies so ist. Werden weiße von der herrschenden Klasse in den USA für wichtiger angesehen, oder Polizisten oder etwa beides?

Weiterhin erschien Präsident Obama bei der Beerdigung der fünf Polizisten und hielt dort eine Rede. Bei der Beerdigung der Farbigen geschah dies nicht. Warum nicht? Was ist das anderes als ein Zurück in die Zeit der Sklavenhalter. Das sagt viel darüber aus wie hoch die Politik in den USA ein weißes Menschenleben schätzt und wie gering ein farbiges!

So sieht Rassismus Made in USA aus. Drei farbige Leben sind offensichtlich weniger wichtig als die von 5 weißen.

Hier muss unweigerlich die Frage gestellt werden, ob in den USA, von Legislative und Exekutive, manche Menschen als Freiwild angesehen werden und warum vereinzelte Polizisten immer wieder hingehen und, meist ungestraft, Farbige erschießen und damit in der Regel vor Gericht durchkommen.

Rassismus ist eine Begleiterscheinung in den USA, seit sie existieren. Erst gab es den Völkermord an den Indianern, dann die Sklavenhaltung und bis zum heutigen Tag sind die USA von einer Gleichheit aller Menschen weit entfernt.

Doch auch bei uns nimmt der Rassismus immer weiter zu. Fremdenfeindlichkeit und die Phobie Asylsuchenden gegenüber haben die gesamte EU dazu verleitet, ausgerechnet den türkischen Staatspräsidenten zu hofieren und zu stärken, der u. a. mit seinem Krieg gegen die Kurden die Menschenrechte seit Jahren mit Füßen tritt.

Und dies mit fatalen folgen: Nach dem Putschversuch vom vergangenen Freitag nutzt die türkische Regierung die Gunst der Stunde, um endgültig den gesamten Staatsapparat unter ihre Kontrolle zu bringen. Laut Aussage des türkischen Ministerpräsidenten am vergangenen Montag im staatlichen Fernsehen TRT, wurden bislang mehr als 7.500 Personen im Zusammenhang mit der Revolte inhaftiert.

Und was am allerschlimmsten ist: Führende Vertreter des Regimes propagieren eine Wiedereinführung der Todesstrafe – weil dies von „der Bevölkerung“ verlangt werde. Diese Forderung dürfe „nicht übersehen werden“, erklärte Staatschef Erdogan in TRT. In Demokratien entscheide das Volk.

Die europäischen „Partner“ Ankaras reagierten mit Worten und das sehr spät. Das Vorgehen der türkischen Regierung mache ihn sehr besorgt, sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Montag in Brüssel. Dass die Listen für Verhaftungen direkt nach dem Putsch verfügbar gewesen seien, „weist darauf hin, dass es vorbereitet war und sie zu einem bestimmten Zeitpunkt genutzt werden sollten“. Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundsätze müssten eingehalten werden, forderte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Eine an Menschenjagt erinnernde Verhaftungswelle oder die im Raum stehende Wiedereinführung der Todesstrafe. Nichts kann die europäische Politik offensichtlich von IHREM rassistischen und fremdenfeindlichen Kurs abbringen. Die EU-Kommission hält auch weiterhin am Flüchtlingsabkommen mit der Türkei fest. Man hoffe, dass die Regierung in Ankara ihre Zusagen genauso wie die EU weiter umsetze, hieß es in Brüssel.

Auch im Krieg lassen sich NATO und EU nicht stören. Die Operationen der „Tornados“ der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik gingen ungestört weiter, sagte die Sprecherin des Einsatzführungskommandos. „Die Zusammenarbeit gestaltet sich ganz professionell und problemlos. Die deutsch-türkischen Militärbeziehungen laufen weiter auf guter Basis. Das ist ein hohes professionelles Miteinander.“

Wie „beruhigend“, dass das Töten auf beiden Seiten reibungslos funktioniert. Es stellt sich in diesem Zusammenhang unweigerlich die Frage, wieso die gesamte westliche Politik im Fall Türkei so zurückhaltend reagiert und dies, obwohl der Türkische Staat mit Riesenschritten in eine AKP/Erdogan-Diktatur zu marschieren scheint. Bei anderen Staaten wären die ergriffenen Maßnahmen wesentlich umfassender und härter gewesen. Aber die Türkei wird gebraucht. Von der NATO und den USA zum Krieg führen und als umfassende Militärbasis und von Europa zur Abschottung vor Flüchtlingen.

Die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen äußerte sich in einem Kommentar zu diesem Thema u. a. mit den Sätzen:

Erdogans Türkei bleibt der Premiumpartner Deutschlands, obwohl der Staatspräsident die Gelegenheit des gescheiterten Putschversuchs nutzt und seine islamistischen Schlägertrupps gegen Büros der prokurdischen HDP und alevitische Vereinshäuser losschickt. Merkel und Steinmeier tun gar nichts. Und das soll hinter den Fensterreden gut verborgen werden. Die enge polizeiliche, geheimdienstliche und militärische Kooperation geht weiter. Die Türkei soll Deutschlands unsinkbarer Flugzeugträger bleiben. Auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik bleibt die Bundeswehr nach dem Willen der Bundesregierung, selbst wenn dies ein offener Bruch des Grundgesetzes ist. Die Bundeswehr als Parlamentsarmee wird in Erdogans Türkei beerdigt. Und weil es so schön ist, schickt man demnächst noch die NATO-AWACS-Flugzeuge zusätzlich. Als Belohnung für Erdogans Untaten. Zitat Ende.

Der Rassismus ist also, wie sich zeigt ein globales Problem, aber nicht nur der!

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.