Die Vergessenen dieser Welt!

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Sendung 535 vom 28.01.2021

(Sendungen 2021)

Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Die USA haben einen neuen Präsidenten. Die Erwartungen die an ihn gestellt werden sind hoch. Wieder einmal, nach Obamas Amtsantritt, wird auch er Heilsbringer gleich emporgehoben. Nach dem Motto „Alles wird gut“. Doch allen Ernstes: Gab es jemals einen US-Präsidenten, durch den sich die US-Außenpolitik zum Besseren und im Sinne des sozialgerechteren geändert hat? Und innenpolitisch? Sehr bedingt und immer profit- und kapital orientiert, wofür die jüngsten Studien, und Proteste zeugen.

Während die ultrareichen 1 Prozent immer und in immer Kürzeren Intervallen massive Profite ergattern und expandieren, wird in gleicher Zeit die Mehrheitsbevölkerung sozial, politisch und wirtschaftlich stärker belastet und in die Armut gezogen.

Und auch beim aktuellen Präsidenten ist keinerlei Kurswechsel der USA zu erwarten, ändern wird sich nur die Umgangsweise und die Außendarstellung. Das Ziel bleibt gleich: Durchsetzung (angesichts der vielen Krisen kann man auch von Rettung sprechen) der Vormachtstellung der USA sowie des kapitalistischen Systems und des Neoliberalismus, gleichgültig mit welchen Mitteln; vorrangig mit militärischen.

Die Krisengebiete bleiben die Gleichen. An erster Stelle steht der Nahe und Mittlere Osten mit dem Iran im Mittelpunkt. So hat die Pressesprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki auf die Frage von Reportern, welche Pläne Präsident Biden in Bezug auf den Iran habe und ob er plane, dem Atomabkommen, bekannt als JCPOA, wieder beizutreten, geantwortet:

„Nun, der Präsident hat deutlich gemacht, daß die Vereinigten Staaten durch Folgediplomatie versuchen sollten, die nuklearen Einschränkungen für den Iran zu verlängern und zu stärken und andere Probleme anzusprechen. Damit das geschehen kann, muß der Iran die wesentlichen nuklearen Beschränkungen des Abkommens wieder einhalten.“

Eine seltsame Stellungnahme. Vertragsbrüchig sind die USA geworden und nicht der Iran. Der hat sich an alle Vereinbarungen gehalten. Erinnert sei auch einmal daran, daß die USA sich eigentlich nie an Verträge gehalten haben. Immer nur solange, wie sie daraus Profit ziehen konnten. Bestes Beispiel dafür sind die Ureinwohner der USA, die Indianer. Wie viele unzählige Verträge haben US-Amerikanische Regierungen mit ihnen gebrochen! Aufgehört hat das erst, als sie ihr Ziel erreicht hatten und diese Menschen fast vollständig ausgerottet oder rechtlos in Lager und Indianer- Reservate hinein gezwungen, eingesperrt und isoliert wurden.

Und nun stellt der Vertragsbrüchige weiterhin Bedingungen um den begangenen Wortbruch wieder Rückgängig zu machen. Eine Unverfrorenheit unglaublichen Ausmaßes. Denn schon im Wahlkampf und in Interviews nach der Wahl sagte Biden, daß es sein erklärtes Ziel sei, mit dem Iran zusammenzuarbeiten, um zum Atomabkommen zurückzukehren und darüber hinaus ein strengeres Folgeabkommen auszuhandeln. Diese Aussage kann man eigentlich hier so stehe lassen, denn sie spricht für sich.

Die Vereinigten Staaten stehen vor einer existentiellen Krise aufgrund bitterer interner Spaltungen. Wenn die Einheit der Nation nicht wiederhergestellt werden kann, steht die Legitimität der Regierung auf dem Spiel.

Der neue US-Präsident spielte in seiner Antrittsrede mit wiederholten und irgendwie verzweifelten Aufrufen zur Einigkeit auf diese prekäre Lage an.

Wenn also die Einheit fehlt, warnt er, gibt es „keine Nation, nur einen Zustand des Chaos“. Dieser Gedanke ist der Stoff, aus dem Alpträume für die politische Klasse in Amerika und die Oligarchie der Superreichen sind.

Wie soll diese kostbare…Klasse hingezaubert werden? Durch Erfindung neuer Feinde und Feindbilder, nebst älteren Vielen. Diese Feindbilder sind aber mit der Zeit in verschiedensten Trainingslagern durch die administrativen und geheimdienstlichen Hilfen USAs und ihrer Verbündeten um eine weitere weltumspannende und immerwährende Variante gewachsen, die aber ihrerseits als Einigkeitsfaktor zwischen den sich so widersprüchlichen globalen Akteuren fungieren, die sich unter der Flagge der

„Terrorismusbekämpfung“ wiederfinden. Ob Herr Biden und seine Administration in diesem Zusammenhang andere Lösungsmittel als Kriege kreieren gewillt ist?

Die historische Bilanz verheißt nichts Gutes. In den fast 245 Jahren ihres Bestehens als Staat befanden sich die USA schätzungsweise über 90 Prozent der Zeit im Krieg. Praktisch jeder der letzten 45 Präsidenten hat einen bestehenden Krieg begonnen oder fortgesetzt.

Als 46. Präsident stehen die Chancen für Biden gut, daß es zu einem Krieg kommt, wenn man nach dem historischen Muster geht.

Außerdem gibt es Bidens eigene persönliche Bilanz als Senator und Vizepräsident, der unter anderem die Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien enthusiastisch unterstützt hat. Kann er wirklich seine kriegstreiberische Einstellung so spät im Leben ändern?

Darüber hinaus ist sein neu entstehendes Kabinett voll von Überbleibseln aus den Obama-Administrationen, die große Befürworter von Regime-Change-Kriegen sowie einer aggressiven Politik gegenüber Rußland und China waren.

Leute wie Antony Blinken, der als Außenminister nominiert ist; Victoria Nuland, die den 2014 Staatsstreich in der Ukraine geschürt hat; und Avril Haines, die ehemalige stellvertretende Direktorin der CIA, die mit der Befürwortung von Drohnen-Attentaten in Verbindung gebracht wurde.

Bidens Team mag politisch korrekte „Vielfalt“ im Auftreten haben und fließend im liberal klingenden Wortschatz sein. Aber es nimmt Gestalt eines Falken in Sachen Krieg und amerikanischem Imperialismus an – natürlich alles im zynischen Namen von „edlen Prinzipien“ und „Weltführerschaft“.

Während der Bestätigungsanhörungen im Senat sprachen Blinken und Haines beide über die Konfrontation mit China und Rußland und brachten ihre Zustimmung zu einer aggressiven Politik zum Ausdruck. Dies geschah, während Biden an die Nation für „Einigkeit“ plädierte.

Je verzweifelter das Bedürfnis nach Einheit zur Rettung der Vereinigten Staaten ist, desto wahrscheinlicher ist die Gefahr eines Krieges, der genau diesem Zweck dient.

Wenn das amerikanische Volk und der Rest der Welt denken, daß der Abgang Trumps eine Rückkehr zur Normalität bedeutet, sollten sie besser noch einmal nachdenken. Denn „normal“ ist für die herrschende Klasse der Vereinigten Staaten von Amerika der Krieg. Und das besonders in einer Zeit der inneren Krise.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.