Ich begrüße Sie zur 565ten Folge unserer Sendereihe, die sich mit den angeblichen Notwendigkeiten der Kriegstreibereien und Kriegsführungsrangeleien befaßt.

Die Frage „Wohin steuert die Welt?“ sollten sich nicht nur Klimaaktivisten, Friedensorganisationen und soziale Bewegungen stellen, sondern auch der gesamte Rest der Bevölkerung. So treibt die EU ihre Militarisierung mit neuen Hightech-Rüstungs-Plänen und Praktiken immer weiter in enger Abstimmung  mit den USA und unter ihrer Führungsmacht voran, obwohl es augenscheinlich von einem Akt der Befreiung und Abnabelung von der größten selbsternannten Weltpolizei der jüngeren Geschichte schwärmt.  Die Kriegsminister der Europäischen Union gaben auf ihrem letzten Treffen grünes Licht für 14 neue Projekte, die nun im Rahmen des Kriegs-Aufrüstungsprogramms “Pesco“ (Permanent Structured Cooperation, deutsch: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, kurz SSZ) in Angriff genommen werden. PESCO soll die Nato unterstützen und ergänzen und “bezeichne hauptsächlich die Zusammenarbeit von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), die sich in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) besonders engagieren wollten“, so Wikipedia.

Es handelt sich hierbei unter anderen um die Entwicklung einer neuen Generation bewaffneter Kampfdrohnen, um die Entwicklung eines Großraum- und Schwerlastmilitärtransporters für den schnellen Lufttransport übergroßer Kriegsgeräte, etwa von Kampfpanzern. Nicht fehlen in dieser Aufzählung durften natürlich Maßnahmen zur Vorbereitung künftiger Kriege im Weltraum. Die Entwicklung neuer Kriegsschiffe für das Töten auf hoher See ist ebenfalls in der Planung enthalten. Insgesamt enthält das Pesco-Projekt 60 solcher Kriegsvorhaben.

Die EU-Kriegsminister befaßten sich darüber hinaus mit der planerischen Ausweitung von Kriegseinsätzen, etwa in Mali sowie einer schnellstmöglichen Mobilisierung in Richtung Rußland. War man in den Jahrzehnten nach 1945 der Ansicht, daß die Zeiten des Blitzkrieges und die Ära des Kalten Krieges vorbei seien, so scheint es, daß die häßliche Miene des Krieges und der Wucht seiner Zerstörungslogik und -praxis immer massiver und rasanter die Triebkräfte der menschlichen Gesellschaften zu bestimmen und zu organisieren versuchen und politische Felder  werden mehr denn je durch barbarische Maßnahmen erstellt und beackert.

Und wo bleiben die so scheinheilig und glühend ersehnt behaupteten Werte der Europäische Union? Wenn es sie je überhaupt gab, nun zerfetzt auf hybriden Schlachtfeldern!

Parallel, als Wurmfortsatz der USA sozusagen, nimmt die EU nun ebenfalls China militärisch ins Visier. Geplant ist hierfür eine sogenannte „Koordinierte maritime Präsenz“. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die Koordinierung nationaler Kriegstruppen die in den Indopazifik entsandt werden. Beispiele hierfür sind das deutsche Kriegsschiff die Fregatte Bayern, oder französische Kriegsschiffe die gegenwärtig dort operieren.

Daß Länder wie China aber vor allem Rußland bei solchen Aktivitäten hochgradig alarmiert sind, braucht nun wirklich keinen zu wundern. Eine zentrale Errungenschaft der Friedenspolitik während der Verhandlungen zur Deutschen Wiedervereinigung im Rahmen des Zwei-plus-Vier-Vertrages war die Zusage an die Sowjetunion, die NATO nicht nach Osten zu erweitern. Daß diese Versprechung nie eingelöst wurde, ist kein Geheimnis, wenn man die Liste der Nato-Beitritt-Staaten  wie auch die deutsch/westliche Ausdehnungspolitik näher betrachtet. Daß Rußland durch die Nato und ihre immer währenden Manöverpraxen und Anfeindungsaktivitäten in nur einige Kilometer weit von seinen Grenzen sich und seiner Bevölkerung bedroht sieht und darauf reagiert, geschieht nicht auf Basis einer angebliche Drohgebärde, sondern dafür sprechen unzählige Fakten.

Die Gründung und Rechtfertigung eines solchen Bündnisses europäischen Formates bedarf in der Regel auch einen zur Anfeindung geeigneten Kontrahenten. Hierfür liefern Rußland wie  auch China eine verflochtene Gemengelage historischer, politischer, weltanschaulicher und ökonomischer Art.

Einem realen Krieg geht immer ein Krieg der Worte voraus. Bekanntestes Beispiel hierfür ist der NS Propaganda Minister Joseph Goebbels. Der NATO Generalsekretäre Jens Stoltenberg wiederum sagte beim Nordischen Rat in Kopenhagen u.a., Moskau setze seine Muster von aggressivem Verhalten an unterschiedlichen Fronten fort. Es hätte seinen Willen demonstriert Streitkräfte gegen Nachbarn einzusetzen und sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Diplomatie klingt anders, dies sieht eher nach einer Rhetorik zur Kriegsvorbereitung aus.

Als Reaktion hierauf sprach das russische Außenministerium davon die NATO wirke weiterhin mit gezielten Botschaften auf die Menschen in Europa ein, indem sie Rußland der Eskalation beschuldigt ohne die Beschuldigung mit Beweisen zu unterlegen. Es sei bedauerlich, aber die nordische Allianz setzt die informelle Einwirkung auf die Bevölkerung der Ländereuropas fort. Weiterhin beklagte es sich darüber daß die NATO die Menschen in Europa weiterhin davon zu überzeugen Versuche daß Rußland mit seinen „Aggressiven Verhalten“ der Ursprung der Instabilität auf dem Kontinent sei.

Von einer Politik des Friedens und der Entspannung sind die Staaten des Westens weiter entfernt denn je. Ziel und Zweck des Ganzen ist die Einführung eines neoliberalen Wirtschaftssystems, daß es heute schon in der westlichen Hemisphäre gibt, über die ganze Welt, unter Führung und Vorherrschaft der USA. Ein Mittel mit dem man versucht dieses Ziel zu erreichen sind Wirtschaftssanktionen. Corona und den Auswirkungen des Klimawandels zum Trotz setzen die USA und ihrer westlichen Vasallen dieses Mittel gnadenlos ein, egal wie viele Menschenleben ihm zum Opfer fallen. Südamerikanische Staaten wie Kuba und Venezuela oder Länder wie der Iran und andere sind ein Beispiel für dieses inhumane Verbrechen.

Betroffen ist selbstverständlich auch Rußland, und zwar durch die USA und Europa gleichermaßen. Rußlands Präsident Putin ist in einer Ansprache im russischen Außenministerium auf die Beziehungen seines Landes zur Europäischen Union eingegangen, demnach bieten diese wegen EU-Sanktionen immer weniger Raum für Kooperation. In Bezug auf die europäischen Angelegenheiten müsse mit Bedauern festgestellt werden, daß die Kooperationsmöglichkeiten sich verengen auch wenn die Europäische Union unser wichtigster Handels- und Wirtschaftspartner bleibt, so Putin. Die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten befinden sich sowieso, wie vielfach über die Medien berichtet, auf einen historischen Tief um nicht zu sagen Nullpunkt.

Gegen diese Gefährdung des Friedens durch das Machtgefüge westlicher Staaten müssen die Bürger klar Stellung beziehen solange dies noch möglich ist. Denn weit und breit werden Deutschland- und Europa weit Freiheitsrechte, die eigentlich verfassungsmäßig garantiert sind, eingeschränkt bzw. ausgesetzt. Was heute unter der Prämisse des „Kampfes gegen das Corona Virus“ geschieht, kann morgen genauso gut dazu verwendet werden die Demokratie, die Redefreiheit sowie das Versammlungs- und Demonstrationsrecht einzuschränken bzw. abzuschaffen um Entwicklungen zu bekämpfen die der neoliberal/imperialistischen herrschenden Klasse zuwider sind. Und ein Mittel hierzu ist auch der Einsatz des Krieges, wie die unzähligen Kriegsgebiete der vergangenen Jahrzehnte zeigen. Vietnam, Afghanistan, Irak und und und sollten uns Mahnmal sein und jeden einzelnen motivieren sich für den Frieden und gegen die kapitalistisch/imperialistisch verbrecherische Politik der herrschenden Klasse zu stellen.

Wir sehen uns zum nächsten Sendung wieder.