Die Vergessenen dieser Welt!

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Sendung 579 vom 07.04.2022

(Sendungen 2022)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Seit sechzig Jahren hat die Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba daran gearbeitet, die Entwicklung der Insel zu behindern und sogar den Handel mit Drittländern zu verhindern. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, daß die USA der wahre Feind für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Fortschritt auf der Welt sind.

Am 25. Februar diesen Jahres erklärte ein hochrangiger Beamter der Regierung von Joe Biden, daß die nach dem Einmarsch in der Ukraine gegen Rußland verhängten US-Sanktionen auch Kuba, Venezuela und Nicaragua treffen sollten. In diesem Monat jährte sich zum sechzigsten Mal die Blockade Kubas durch die USA, die im Februar 1962 von Präsident John F. Kennedy mit dem Embargo für den gesamten Handel mit Kuba verhängt wurde. Das Embargo gegen Kuba ist die längste und umfassendste Reihe von Sanktionen in der modernen Geschichte. Es handelt sich nicht nur um eine rechtliche oder bilaterale Angelegenheit, wie die Befürworter behaupten. Es ist ein Schlüsselinstrument im Werkzeugkasten der USA, um einen Regimewechsel auf der Insel herbeizuführen. Es handelt sich um eine Kriegshandlung, eine Verletzung der Menschenrechte, die darauf abzielt, die kubanische Entwicklung zu behindern, das Beispiel Kubas als revolutionäre Alternative zu untergraben und absichtlich Leid unter der kubanischen Bevölkerung zu verursachen.

Der Vorwand für das Vorgehen der USA gegen Kuba hat sich im Laufe von sechs Jahrzehnten zwar geändert, nicht aber die Ziele. Das Ziel wurde in einem Memorandum des stellvertretenden US-Außenministers Lester D. Mallory vom April 1960 deutlich gemacht, der Maßnahmen empfahl, „um das Wirtschaftsleben Kubas zu schwächen … um Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung herbeizuführen“. Die CIA hatte bereits Ende 1959 Operationen gegen die revolutionäre Regierung Kubas eingeleitet, Terror- und Sabotageakte inszeniert und Agenten auf der Insel rekrutiert. In Anbetracht der Not und des Leids, die durch diese Aktionen verursacht wurden, waren die Menschenrechte der kubanischen Bevölkerung offensichtlich nicht von Belang.

Ein Embargo liegt vor, wenn eine Nation ein Handelsverbot gegen eine andere Nation verhängt; dies ist das Vorrecht einer jeden Nation. Eine Blockade liegt vor, wenn ein Land eine militärische Drohung oder Gewalt einsetzt, um die Grenzen eines anderen Landes für den internationalen Handel zu schließen und so normale Handelsaktivitäten mit Dritten zu verhindern. Eine Blockade ist eine Kriegshandlung.

So wurden in den ersten sechs Jahren der Präsidentschaft von Barack Obama rekordverdächtige sechsundfünfzig Geldstrafen gegen ausländische Unternehmen verhängt, die mit Kuba Geschäfte machen, und zwar in Höhe von fast 14,3 Milliarden Dollar, wobei weitere 2,8 Milliarden Dollar an Geldstrafen verhängt wurden, selbst nachdem die Regierung im Dezember 2014 eine Annäherung an Kuba angekündigt hatte. Zu den europäischen Banken, die wegen Geschäften mit Kuba mit Geldbußen belegt wurden, gehören ING, BNP Paribas, Commerzbank, Credit Suisse und die Royal Bank of Scotland. Banken auf der ganzen Welt führen Kuba nun in der Liste der Länder auf, mit denen sie keine Geschäfte tätigen werden. Die Blockierung von Bankzahlungen verhindert den Handel mit Waren und Dienstleistungen, Überweisungen und Spenden. Die Vereinigten Staaten üben auch politischen Druck auf Regierungen aus und drängen Staaten dazu, kubanische medizinische Hilfe abzulehnen, sogar kürzlich während der COVID-19-Pandemie, wie kubanische Beamte berichten.

Die Vereinigten Staaten verhängen also ganz klar eine Blockade gegen Kuba. Es handelt sich also um eine Kriegshandlung und darüber hinaus um eine der extremsten Formen von Staatsterrorismus, da auf Leib und Leben unschuldiger keine Rücksicht genommen wird.

Sowohl die Republikaner als auch die Demokraten haben die Schrauben gegen Kuba gleichermaßen angezogen.

Eine Analyse der kubanischen Wissenschaftler Ernesto Domínguez López und Seida Barrera Rodríguez zeigt, daß die US-Sanktionsgesetze zwischen 2001 und 2020 121 Mal gegen Kuba verhängt wurden, größtenteils als politisches Instrument, um wichtige Wählergruppen zu mobilisieren, zu belohnen oder zu entschädigen, insbesondere die exilkubanische Gemeinschaft in Florida, einem entscheidenden Bundesstaat bei US-Präsidentschaftswahlen. Die Regierung von Präsident George W. Bush verhängte 4,75 Sanktionen pro Jahr, die Regierung Obama 6,38 pro Jahr, und in den ersten drei Jahren von Donald Trump stieg die Rate auf 10,67. Die Sanktionen wurden von einem erneuten Druck zum Regimewechsel mit ausgeklügelten und vielseitigen Plänen begleitet, von Bill Clintons Programmen von Mensch zu Mensch“ über Bushs Plan für ein freies Kuba bis hin zu Obamas Engagement für die Zivilgesellschaft“. Seit den späten 2000er Jahren wurde ein jährliches Budget von 20 Millionen Dollar für diese sogenannten Demokratieförderungsprogramme offen bereitgestellt.

Die Vereinigten Staaten haben derzeit Sanktionsprogramme gegen mehr als zwanzig Länder. Im Jahr 2019 wurden 88 Prozent der internationalen Transaktionen in US-Dollar abgewickelt, was den Vereinigten Staaten eine außerordentliche Macht über den globalen Handel verleiht. 2018 berechnete der Nationale Verband kubanischer Ökonomen die Kosten der Blockade auf 4,4 Milliarden US-Dollar jährlich, was 12 Millionen US-Dollar pro Tag entspricht. Kuba schätzt die Gesamtkosten über sechs Jahrzehnte auf über 144 Milliarden US-Dollar.

Internationale Gremien haben die hohen Kosten in Form von menschlichem Leid dokumentiert, was zusammen mit dem exterritorialen Charakter der US-Sanktionen gegen Kuba einen Verstoß gegen internationale Verträge und Konventionen darstellt. Die Sanktionen der USA und des Vereinigten Königreichs gegen den Irak haben in den 1990er Jahren eine halbe Million Kinder getötet, mehr als 150 pro Tag. Die Tatsache, daß dieses Ausmaß an Verwüstung in Kuba nicht zu beobachten war, hat es einigen Kommentatoren ermöglicht, ihre Bedeutung herunterzuspielen. 1997 jedoch kam die American Association for World Health zu dem Schluß: „Eine humanitäre Katastrophe konnte nur deshalb abgewendet werden, weil die kubanische Regierung ein hohes Maß an finanzieller Unterstützung für ein Gesundheitssystem aufrechterhalten hat, das allen Bürgern eine primäre und präventive Gesundheitsversorgung bietet.“ Mit anderen Worten: Der sozialistische Staat hat seine wohlfahrtsstaatliche, zentral geplante Wirtschaft zum Schutz der Bevölkerung eingesetzt.

Im Juni 2021 stimmte die UN-Vollversammlung zum neunundzwanzigsten Mal in Folge für die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba; 184 Länder unterstützten den kubanischen Antrag, nur die Vereinigten Staaten und Israel waren dagegen. Über diese jährliche Abstimmung hinaus haben Großbritannien, die Europäische Union, Kanada und andere Länder „Blockadegesetze“ erlassen, die ihre eigenen Einrichtungen und Bürger vor den Kuba-Sanktionen der Vereinigten Staaten schützen. Aus Angst vor dem Zorn der Vereinigten Staaten haben sie es jedoch versäumt, diese Gesetze umzusetzen. Es ist an den Bürgern in diesen Ländern, darauf zu bestehen, daß sie dies tun. Es ist dringender denn je, die US-Blockade und seine damit verbundenen Verbrechen zu beenden und den Kubanern endlich die Chance zu geben, zu gedeihen und nicht nur zu überleben.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder!