Die Vergessenen dieser Welt!

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Sondersendung vom 27.05.2014

(Sendungen 2014)

Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Seit dem 15. Mai gehen europaweit Zehntausende Menschen, im Rahmen europaweiter Blockupy – Aktionstage, für Demokratie und gegen die Sparpolitik der Troika auf die Straße.

Doch die Medien boykottieren diese europaweiten Massenproteste, und berichten in keinster Weise darüber. In beängstigender Einhelligkeit hat keines der großen Massenmedien die größten europaweiten Massenproteste seit Langem zum Thema genommen.

Aus diesem Grund bringen wir in dieser Sondersendung eine Zusammenfassung der bisherigen Aktionen:

Begonnen haben die Aktionstage in Brüssel. In den frühen Morgenstunden am 15. Mai hatten sich etwa 1.000 Menschen in Brüssel versammelt, um den großen Lobbygipfel zwischen Wirtschaft und Politik „Business Europe“ zu blockieren. Zahlreiche Gruppen machten sich Richtung Tagungsort auf den Weg. Völlig ohne Vorwarnung oder erkennbaren Auslöser setzte die Polizei Wasserwerfer gegen die Protestzüge ein, kesselte Demonstrierende ein und nahm etwa 250 von ihnen fest. Die Polizei hat Augenzeugen zufolge alles verhaftet, was sich bewegt hat, einschließlich älterer Damen, die da vorbeikamen. Der sozialistische Bürgermeister der Stadt hat das skandalöse Vorgehen der Polizei, wie vorauszusehen war, gerechtfertigt.

Mit „Let´s tackle Apple!“ wurde am 16.5. zum Frankfurter Apple-Store in der belebten Fressgass´ mobilisiert. Rund 200 Personen versammelten sich vor dem Apple-Store, mit Transparenten – auf Chinesisch hieß es dort „Foxconn-ArbeiterInnen sind keine Maschinen“ und mit Flyern, während es zunächst Redebeiträge zu den Ausbeutungsverhältnissen in der Textilproduktion im globalen Süden gab, sowie zur Ausbeutung von Rumänen und Bulgaren auf hiesigen Baustellen und im Reinigungsgewerbe. Neben den Zuständen bei dem Auftragshersteller Foxconn und der Rolle des Profiteurs Apple ging es dann vor allem um die Widerstandspraktiken der dortigen ArbeiterInnen.

Laut, bunt, gute Stimmung: Mehr als 10500 Menschen protestierten am 17.5 in vier deutschen Städten – Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart – bei aktivistischen Blockupy-Demonstrationen gegen das autoritäre europäische Krisenregime. Zentrale Forderungen der Blockupy-Proteste sind das sofortige Ende der Kürzungspolitik, der Verhandlungen zu den transatlantischen Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada (TTIP und CETA) sowie von Abschiebungen und der rassistischen Migrationspolitik. Feministische Gruppen hoben die Krise der Sorgearbeit durch ausbeuterische Arbeitsverhältnisse, schlechte und prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen hervor.

+ Berlin

In Berlin demonstrierten 3500 Menschen zusammen mit Geflüchteten für Bewegungsfreiheit und gegen rassistische Migrationsgesetze. Das Haus der Deutschen Wirtschaft – Sitz der drei Wirtschaftslobby-Organisationen BDA, BDI und DIHK – wurde mit Farbe als Krisenakteur markiert und so Ort kenntlich gemacht, an dem Profiteure der Krise Austerität und Armut für die Bevölkerung Europas planen und gleichzeitig chauvinistischen Nationalismus befördern.

+ Düsseldorf

In Düsseldorf demonstrierten mindestens 1500 Menschen mit einem Flashmob unter dem Motto „Chic im schwarzen Block – Sorgearbeit am Boden – Sexismus markieren“, einer Demonstration und anschließenden Aktionen zivilen Ungehorsams für ein Recht auf Stadt und gegen eine Wirtschaftsordnung, in der mit prekären oder gar tödlichen Arbeitsbedingungen, etwa in der Textilwirtschaft, Profite gemacht werden. Rund um die Luxuseinkaufsmeile „Kö“ blockierten die Aktiven Filialen von Zara, American Apparel und H&M sowie das Kaufhaus Breuninger und einen Apple Store. Am Abend gab es Proteste gegen Rassismus und Abschiebungen am Düsseldorfer Flughafen.

+ Stuttgart

In Stuttgart demonstrierten 3000 Menschen für ein solidarisches, soziales und demokratisches Europa. Ein Schwerpunkt ist hier die Kritik der Gesundheitspolitik von Bundesregierung und Troika. Privatisierungen schließen Millionen Menschen von Gesundheitsversorgung und Beschäftigte von arbeitsrechtlichen Errungenschaften aus. Ein Flashmob machte auf die dramatischen Folgen hierzulande und besonders in Griechenland aufmerksam.

+ Hamburg

In Hamburg sind 2.500 vom Hauptbahnhof an verschiedenen Krisenakteuren vorbei in die Hafencity gezogen. Hier sammelte sich der von Prekarisierten, Refugees, Familien und Millionen anderer Menschen enteignete Reichtum. Die Polizei setzte ohne Anlass Wasserwerfer gegen Demonstrierende ein. Ziel der Demonstration war das Fest zum „Tag der Elbphilharmonie“ bei der Baustelle des Konzerthauses. Der Protest richtete sich gegen die Elbphilharmonie als weithin sichtbares Symbol für Elitenkultur, Korruption und Verschwendung in Hamburg.

Auch in Rom, Paris, Madrid, Tessaloniki und anderen europäischen Städten demonstrierten an diesem Samstag Tausende Menschen. Allein in der italienischen Hauptstadt Rom waren mehrere Tausend Menschen auf den Straßen. In Paris war die Teilnehmerzahl ähnlich hoch. Auch in Bologna und Wien gingen die Menschen auf die Straße.