Die Vergessenen dieser Welt!

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Sendung 443 vom 28.06.2018

28.06.18 (Sendungen 2018)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Im Grunde ist, was sich seit 2015 hinter den Schaubühnen westlichen Staaten unter der Bezeichnung „Flüchtlingskrise“ auf verwerflichsten Weise zu etablieren versucht, nichts als eine öko-politische und sozio-ökonomische Bankrotterklärung eines bisher herrschenden und angeblich alternativlosen Wirtschaftssystems, dessen internationalen Verfechter und die brodelnde Krisenhaftigkeit dessen struktureller Deregulierungsmechanismen und Alleinherrschaftsorgien der Produktion, Märkte und Finanzen, die nicht bereit sind auf der Weltbühne ihren Platz mit allen anderen, zur gerechten Verteilung und gleichberechtigten Koexistenz zu teilen. So gesehen, es ist nicht die Welt, die aus den Fugen geraten ist, sondern die bislang geltenden Herrschaftsformen und deren – ja über Jahrhunderte – Selbstverständnis der Macht und der Welt.

Und mittlerweite während sich die Hintergründe dieser Entwicklung Etappe für Etappe zum Nachteil der herrschenden Prinzipien und Erstrebenswerte westliche, sprich zivilisatorische „Werte“ als Farce entpuppen, wird trotzdem die Wirklichkeit durch die Macht der Mythen untergräbt. Das Mythos-paar „Flüchtlingsproblem(e)“ und „Leitkultur“ ist nur ein dieser Art, das für all die nicht vorhandenen Eigenschaften, zertretene Menschenwürde und zerschlagene Ethik und all die vorhandenen Defiziten und Unzulänglichkeiten dieses maroden Wirtschafts- und Wertesystems zur Drohkulisse und Lösungssatz erklärt und instrumentalisiert wird.

Im vergangenen Jahr, also 2017, wurden in der BRD 187.000 neue Asylanträge gestellt. Knapp 51 Prozent der Menschen, die hier um Schutz nachsuchten kamen dabei aus nur vier Ländern; und in denen führt die westliche Staatengemeinschaft ihre Völkerrechtswidrigen Vernichtungskriege: nämlich Syrien, Irak, Afghanistan und Somalia.

In all diesen Ländern (und noch vielen weiteren) ist die Bundeswehr an den internationalen Kriegseinsätzen beteiligt und mordet dort „fröhlich“ mit. Es ist also eine bewiesene Tatsache, dass die Menschen, die in Europa und Deutschland um Schutz nachsuchen, dies nur deswegen tun, weil zuvor ihre Länder, Städte, Häuser und Angehörigen von ebendiesem Deutschland, Europa, der Nato und vor allem den USA kaputtgebombt wurden!

Folglich kann es also eigentlich nur eine Lösung geben: Alle Kriege beenden und die zerstörten Länder von denen (und vor allem auf deren Kosten) wieder aufbauen, die sie zerstört haben! Womit sich dann auch automatisch die Zahl derer spürbar verringern würde, die hier in der EU um Asyl nachsuchen.

Würde man dann noch hingehen und den Kapitalismus sowie den verbrecherischen Neoliberalismus durch ein demokratisches und gleichzeitig menschliches System ersetzen, ist davon auszugehen, dass es sich bei Begriffen wie Flucht und Asyl bald um Fremdworte handeln würde.

Doch die Wirklichkeit sieht leider anders aus. Ein rechtsextremer Exzess löst den Nächsten ab. Das was einmal als Asylpolitik bezeichnet wurde ist nicht mehr vorhanden, vernichtet von einer rassistischen und fremdenfeindlichen Hasswelle, wie man sie nach dem zweiten Weltkrieg noch nicht gesehen hat! Die CSU, getrieben von dem drohenden „Desaster“ der kommenden Landtagswahl, sucht ihr Heil darin, sich von der regionalen, christsozialen Rechtsaußenpartei zur „Klein-NSDAP“ zu wandeln, dabei völlig außer Acht lassend, dass sie damit die faschistische AfD anstatt zu schwächen weiter stärkt.

Doch das scheint egal zu sein. Mit Seehofer und Söder sind zwei machtbesessene, selbstverliebte, narzisstische Egomanen – wie sie nur dieses kapitalistische System  hervorbringen kann – dabei alles Positive zu zerstören, was beide Staaten Nachkriegsdeutschlands auszeichnet oder ausgezeichnet hat und es dafür den rechtsextremen Abgrund anzusteuern. Eine Bayern-Trump-Partei sozusagen…

Gleichzeitig arbeiten beide Christ-„Demokratischen“ Parteien seit langem daran,  mit Racial Profiling, Videoüberwachung, Stärkung der Geheimdienste, zuletzt dem sogenannten Polizeiaufgabengesetz oder Seehofers Lieblingsplan mit sogenannten Anker- oder Abschiebezentren neue KZs einzuführen, diese Republik in eine Diktatur extremen Ausmaßes zu verwandeln, die sich Orwellschen oder NS Zuständen annähern und dabei sind unsere Demokratie zu vernichten.

Der rechte Mob wird darüber hinaus von allen Regierungsparteien mit falschen Meldungen gefüttert und die Stimmung damit bundesweit weiter angeheizt. Bestes Beispiel sind die angeblichen (d.h. noch nicht bewiesenen) Fehlentscheidungen, die es zu Gunsten von Geflüchteten gegeben haben soll. Verschwiegen dabei wird, dass bisher bereits über 32.500 Fehlentscheidungen zu Ungunsten Geflüchteter von Gerichten wieder einkassiert wurden, 4.500 Fehlentscheidungen hat das BAMF von sich heraus korrigiert. Wie anders soll dieses Verschweigen gewertet werden, als absichtliche Stimmungsmache zu Gunsten von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit?

Merkels Haltung wiederum ist genau betrachtet einzig und allein dem Schutz des deutsch/europäischen neoliberalen Systems geschuldet, von dem die deutsche Wirtschaft stark profitiert. Sie gilt es hier um jeden Preis zu schützen, die Menschen egal ob arbeitende Klasse oder Geflüchtete, sind dabei zweitrangig und werden wie Schachfiguren hin und her geschoben.

Dies alles muss bekämpft werden und zwar lautstark und von allen, wenn diese Republik nicht in einem neuen „dritten Reich“ enden soll, sondern eine freiheitliche Demokratie bleiben soll.

International sieht es nicht besser aus. Die USA mit ihrem geistesgestörten Großkapitalisten an der Spitze sorgen dafür, dass eine Kriegsgefahr die nächste ablöst. Dank des selbsternannten Weltpolizisten USA, die aktuell besser als Welt-Kriegs-Gefahr bezeichnet werden sollte, rückt wieder einmal der Iran als Kriegsszenario in den Mittelpunkt.

Neben dem einseitigen Aufkündigen des Atomabkommens mit dem Iran durch Trump, hat sich eine unheilige Kriegsallianz aus den USA, Saudi Arabien und Israel gebildet deren Ziel es ist den Iran militärisch anzugreifen und einen „Regime Change“ durchzuführen. Und so besteht seit einiger Zeit das Gerücht, dass im Herbst dieses Jahres ein solcher Militärschlag durchgeführt werden soll. Netanyahu ist es zuzutrauen, schließlich hat er schon genug Palästinenserblut an seinen Händen, Trump ist sowieso alles zuzutrauen und Saudi Arabien ist sowieso ein Erzfeind Irans.

Es ist also zu befürchten, dass sich im Herbst ein weiterer Abgrund auftut, deren Opfer die Menschen im Iran sind. Weiterhin sind zwei der Aggressoren, nämlich die USA und Israel, Atommächte und beide Führer dieser Länder sind dermaßen gestört, dass man ihnen den Einsatz nuklearer Waffen zutrat. Eine neue Gefahrenstufe scheint sich in der nahen Zukunft aufzutun. Nicht nur für den mittleren Osten, sondern für die ganze Welt.

Umso kritikwürdiger ist das allseitige Schweigen hierzu. Denn niemand, weder Parteien jedweder Couleur noch Friedensbewegung oder sonst wer äußert sich und macht die drohende Gefahr publik. Schweigen im Walde wohin man schaut!

Wie kann es sein, das alle die auf sie zurollende Gefahr sehen, untätig bleiben und warten „bis da Kind in den Brunnen gefallen ist“. Von Seiten der Friedensbewegung ist verschiedentlich der Satz zu hören „wir müssen uns darauf vorbereiten, dass im Herbst zu einem Kriegseinsatz gegen den Iran kommt, um dann auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren“. Eine solche Haltung ist menschenverachtend und Zynisch und auch nicht besser, als die der planenden Kriegsparteien.

Jetzt, bevor etwas passiert ist, beziehungsweise bevor es noch schlimmer wird muss auf die Straße gegangen werden und die breite Öffentlichkeit muss informiert werden. Es muss durch eine breite Massenbewegung versucht werden die drohende Katastrophe zu verhindern. Und das geht nur bevor sie eingetreten ist! Im Nachhinein ist es zu spät.

Diesen Nacht- und Nebelaktionen muss ein Riegel vorgeschoben werden, genauso dem globalen Trend zum Rechtsruck und faschistischen Regimen. Jeder Einzelne von uns ist aufgefordert sich zu erheben, aktiv zu werden und laut zu werden. Und das sofort, denn in Kürze kann es zu spät sein.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.