Die Vergessenen dieser Welt!

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Sendung 595 vom 06.10.2022

(Sendungen 2022)

Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Eines muß man der amtierenden Bundesregierung lassen. Keine Regierung vor ihr, seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland, hat es geschafft das Land so massiv und vollständig gegen die Wand zu fahren und das noch in so kurzer Zeit! Die sogenannte Ampel scheint ein Sammelbecken von neoliberalen Hardlinern und unfähigen Dilettanten zu sein, geeint in ihrer hirnlosen Vasallentreue zu den Vereinigten Staaten und dem über alles gotthaft verehrten Götzenbild des „Marktes“. Nichts hören, nichts sehen und nichts sagen, wie die drei Affen! Und so steht das Land am Rande eines Atomkriegs, die Versorgung mit lebensnotwendiger Energie ist weder für die Bevölkerung noch für die Industrie sichergestellt, es droht die größte Wirtschaftskriese seit langem, die Zahl der sogenannten „Kunden“ bei den Tafeln steigt dermaßen rasant, das diese an die Schwelle der Handlungsunfähigkeit kommen, oder bereits sind und die Gesamtverschuldung von Bund und Ländern hat derzeit eine Rekordhöhe von knapp 2,4 Billionen Euro erreicht!

Entspannungs- und Friedenspolitik, Diplomatie sowie überlegtes Handeln zum Wohle aller wurde abgelöst und durch die Zielvorgaben des westlichen NATO/USA/EU Imperialismus-Kriegskurses ersetzt, dem alles Andere unterzuordnen ist. Eingerahmt von der, jeder Realität entbehrenden, Schwarz-Weiß-Malerei: Wir (der Westen) sind die Guten und Putin und seine Unterstützer die Bösen. Und wie zu Zeiten von Kreuzzügen und Kreuzrittern ziehen wir für das „Gute“ in die Schlacht. Uns jedenfalls dreht sich der Magen dabei um!

Beispiele hierfür gibt es zu Hauf.

Die Bundesrepublik Deutschland will ab dem 1. Januar 2023 freiwillig kein russisches Öl mehr nutzen. Diese Entscheidung hat massive Auswirkungen, unter anderem auf die PCK- Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. Tausende sowie fast die gesamte Kraftstoffversorgung (90 Prozent) in Ostdeutschland und Berlin hängen von der Raffinerie ab.

Über die Erdölleitung „Druschba“ (russisch für „Freundschaft“) kommen nach Angaben der Raffinerie PCK Schwedt bisher rund 25 Prozent des Rohölbedarfs Deutschlands. Dieses Öl wird vor allem in Schwedt verarbeitet, daneben sind noch die signifikant kleineren Raffinerien im sächsischen Böhlen sowie im sachsen-anhaltinischen Leuna Abnehmer des Rohöls. Die Bedeutung der Schwedter Raffinerie ist enorm: 95 Prozent der in Ostdeutschland und Berlin verbrauchten Kraftstoffe wie etwa Heizöl oder Benzin sowie der öl-basierten Nebenprodukte für den Medizin- und Bausektor stammen aus Schwedt. Neun von zehn Fahrzeugen in Berlin und Brandenburg tanken Kraftstoffe dieser Raffinerie. Die PCK-Raffinerie, rund 120 Kilometer nordöstlich von Berlin gelegen, verarbeitet derzeit noch rund 220.000 Barrel russisches Rohöl pro Tag. Doch diese Tage sind gezählt.

Dazu kommt noch, daß im Fall der PCK-Raffinerie die Option einer Ersatzbelieferung mit Rohöl auch kein Selbstläufer wäre. Die Raffinerie ist explizit auf die Aufbereitung von russischem Erdöl ausgelegt. Es gibt auf dem Weltmarkt eigentlich nur einen Anbieter, dessen Öl über ähnliche chemische Eigenschaften wie das russische verfügt und unkompliziert in Schwedt verarbeitet werden könnte: Venezuela. Doch steht Venezuela unter US-Sanktionen, denen sich Deutschland (wie nicht anders zu erwarten) teilweise angeschlossen hat. Zudem erkennt die Bundesregierung, zumindest in ihren offiziellen Verlautbarungen, nach wie vor, entgegen geltenden völkerrechtlichen Regeln, die Regierung von Nicolás Maduro nicht an. Und so gefährdet die Regierung aus idiologischen Gründen lieber tausende von Arbeitsplätze, in dieser strukturschwachen Region.

Ein anderes Beispiel sind der Umgang mit den Anschlägen auf Northstream 1+2:

Mit Anschlägen auf die Erdgasleitungen Nord Stream 1 und 2 sind die direkten Lieferverbindungen aus Rußland nach Deutschland nach ihrer politisch bedingten Stillegung nun auch physisch gekappt worden. Wer die Anschläge verübt hat, bei denen  große Löcher in die Pipelines gesprengt wurden, ist nicht bekannt; klar ist aber, daß die Tat Kapazitäten voraussetzt, die lediglich staatlichen Stellen zur Verfügung stehen – U-Boote oder Marinetaucher. Beobachter weisen darauf hin, daß US-Präsident Joe Biden im Februar angekündigt hat, Nord Stream 2 im Fall der Fälle mit allen Mitteln unbenutzbar zu machen. Westliche Leitmedien wiederum schieben – ohne Belege – Rußland die Schuld an den Anschlägen zu. Diese machen eine „japanische Lösung“ für die EU-Erdgasversorgung unmöglich, bei der der Erdgassektor aus dem Wirtschaftskrieg gegen Rußland komplett herausgehalten wird. Ein ähnliches Vorgehen, mit Hilfe der Inbetriebnahme von Nord Stream 2, wurde zuletzt auch in Deutschland für den Fall einer Mangellage im Winter gefordert. Die Grundlage dafür ist nun nicht mehr gegeben.

Der Konflikt spitzt sich unterdessen weiter zu. Nach der EU hat nun auch die NATO gedroht, auf einen „vorsätzlichen Angriff“ auf die kritische Infrastruktur ihrer Mitgliedstaaten mit einer „entschlossenen Reaktion“ zu antworten. Obwohl nach wie vor unklar ist, wer die Anschläge begangen hat, legen sich die westlichen Staaten damit faktisch auf eine russische Täterschaft fest: Eine „entschlossene Reaktion“ gegen einen Verbündeten ist vom Westen schließlich nicht zu erwarten. Unklar ist, ob die Erdgasleitungen zumindest theoretisch wieder repariert werden könnten.

Eines sollte beachtet werden. Die Ostsee ist nicht nur eines der kleinsten, sondern auch eines der am besten überwachtesten Binnenmeere der Welt. Bereits im Kalten Krieg war sie der Tummelplatz der Seestreitkräfte der NATO, des Warschauer Pakts und der neutralen Anrainerstaaten Schweden und Finnland. Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts spielten die alten Feinde dort immer noch munter Katz und Maus.

Es erscheint vollkommen unmöglich, daß inmitten dieses dicht überwachten Areals ein staatlicher Akteur eine größere Marineoperation durchziehen kann, ohne daß dies von den unzähligen aktiven und passiven Sensoren der Anrainerstaaten bemerkt worden wäre; schon gar nicht direkt vor der Insel Bornholm, wo sich Dänen, Schweden und Deutsche ein Stelldichein bei der Überwachung der Über- und Unterseeaktivitäten geben.

Die USA haben ein großes Interesse daran, russische Rohstofflieferungen nach Deutschland auch langfristig zu verhindern. Die USA sind kurz davor, Europas größter LNG-Lieferant zu werden. Die Milliarden Euro, die bis zum letzten Jahr für Energielieferungen nach Rußland gingen, gehen jetzt zu einem großen Teil in die USA. Da LNG deutlich teurer als leitungsgebundenes Erdgas ist, hat dies natürlich Auswirkungen auf die europäischen Energiepreise. Europa ist nicht mehr konkurrenzfähig. Sowohl Gas als auch Strom sind in den USA ungefähr um den Faktor zehn preiswerter als in Deutschland und die USA nutzen diese Preisvorteile bereits massiv, um deutsche Unternehmen zur Verlagerung ihrer Produktionskapazitäten über den Atlantik zu bewegen. Es herrscht Wirtschaftskrieg – nicht nur zwischen dem Westen und Rußland, sondern auch zwischen den USA und der EU; nur, daß dies hierzulande niemand anspricht. Die Sprengung der Ostseepipelines stünde ganz im Zeichen dieses Krieges.

Wie der Zufall es will, war eine Einsatzgruppe der US-Marine in der letzten Woche im Seegebiet der Anschläge. Das letzte öffentlich verfügbare Positionssignal kam am letzten Mittwoch von einer Position, keine 10 Seemeilen von Bornholm entfernt. Seitdem haben die Schiffe des Flottenverbandes ihr automatisches Identifikationssystem AIS ausgeschaltet.

Doch für die Bundesregierung sowie NATO und EU liegt der Feind im Osten.

Wie sang einst Udo Lindenberg: Alles klar, auf der Andrea Doria.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.